Radentscheid Erlangen zieht Zwischenbilanz
Mit einem lauten Gähnen erwacht die Fahrradstadt Erlangen
Im Jahr 2020 hat die Initiative Radentscheid Erlangen mit dem Sammeln von Unterschriften für ihr Bürgerbegehren begonnen. Trotz Pandemie erreichte sie bis Februar 2021 über 5.300 Unterschriften. Nach Verhandlungen mit der Stadtverwaltung und Oberbürgermeister Janik, wurde der Zukunftsplan Fahrradstadt in der Stadtratssitzung im Februar fast einstimmig beschlossen.
Das Team des Radentscheids Erlangen zieht Zwischenbilanz. “Durch den Zukunftsplan Fahrradstadt ist in die Radverkehrsförderung und damit in die Verkehrswende spürbarer Schwung gekommen.”, so Chloé Heusel. Michael Zell ergänzt: “In einem ersten Schritt wurden bereits einige der vorhandenen Fahrradstraßen so umgestaltet, dass sie auch einen echten Mehrwert für die Radfahrenden bieten – zu unserer großen Freude wurden hier die vereinbarten Ziele für 2021 sogar übertroffen.” Ein positives Fazit zieht die Initiative auch bei den durch die Stadt für das kommende Jahr 2022 geplanten Investitionen in den Radverkehr. Sie liegen nach eigenen Berechnungen bei rund 5,5 Mio. €. “Das entspricht den gemeinsamen Planungen, ist jedoch vom mittelfristigen Ziel von etwa 8,1 Mio. € jährlich (ca. 70 € pro Einwohner*in) noch weit entfernt – erst Recht wenn man sich die aktuell geplanten Investitionen von 5,0 Mio. €, 3,1 Mio. € und 2,0 Mio. € in den drei Folgejahren anschaut.”, so Paulus Guter.
“Wichtig ist, dass nun das zugesagte Personal auch eingestellt wird, damit Planung und Umsetzung weiterhin Fahrt aufnehmen können.”, bekräftigt Harald Bußmann. Wie vereinbart sind die geplanten sechs Stellen für das kommende Jahr auch im Planungs-Entwurf enthalten, jedoch überraschend weit hinten angeordnet.
“Durch diese Reihung des Baureferats sehen wir die Realisierung des Zukunftsplans Fahrradstadt nach heutigem Stand gefährdet. Wir haben daher in einem direkten Appell an die Stadtratsfraktionen um deren Engagement für die vereinbarten Stellen bei den Haushaltsberatungen gebeten. Wir sind zuversichtlich, dass diese sich für eine entsprechend priorisierte Reihung einsetzen werden. Alles andere wäre ein Verrat an den kürzlich nahezu einstimmig von den Fraktionen beschlossenen Zielen.”, so Lisa Kaufmann.
Getrennt von der Planung für die kommenden Jahre sieht die Initiative auch noch für das Jahr 2021 Handlungsbedarf durch die Verwaltung. So sollten beispielsweise noch in diesem Jahr Grundsätze für die Modernisierung von Kreuzungen erarbeitet, mehrere Mobilpunkte eingerichtet und die Führung von Fuß- und Radverkehr im Baustellenbereich verbessert werden. “Es fehlt auch Handlung in Sachen Schulwegsicherheit. Stadt und Polizei hatten weiterhin zugesagt verstärkt gegen Geisterradelnde und das Fahren ohne Licht vorzugehen.”, so Klaus Helgert.
Im Hinblick auf die Zusammenarbeit in den kommenden Jahren bittet die Initiative um eine konkrete Vereinbarung zur transparenten Berichterstattung: “Wir möchten den Projektfortschritt langfristig begleiten und sind auf Einblicke und Statusmeldungen der Stadt angewiesen”, begründet dies Jörg Leininger. Ein finales Fazit und die damit verbundene Entscheidung, ob die Unterschriften übergeben oder vernichtet werden, kann das Team des Radentscheid Erlangen derzeit noch nicht ziehen, da die Haushaltsplanungen und das Kalenderjahr noch andauern.
“Wir fühlen uns den über 5.300 Unterzeichner*innen verpflichtet und bemühen uns im Sinne der Unterstützer*innen, den Zukunftsplan Fahrradstadt auf eine langfristig stabile und erfolgreiche Basis zu setzen.”, so Chloé Heusel. Florian Reinhart ergänzt “Hierfür ist eine priorisierte Stellen- und Haushaltsplanung essentiell. Nur mit ausreichend Personal lassen sich die Ziele im Zeitplan umsetzen. Darum ist jetzt der Moment, in dem wir genau aufpassen müssen, dass die Fahrradstadt Erlangen nicht sofort wieder einschläft.”
Über den Radentscheid Erlangen
Der Radentscheid Erlangen ist ein Bürgerbegehren einer freien Bürgerinitiative. Mit dem Radentscheid setzen wir uns für eine bessere Fahrrad-Infrastruktur in Erlangen ein. Ziel ist es, Erlangen wieder zur Fahrradhauptstadt in Deutschland zu machen!
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