Der Neue Wiesentbote

Ausgebuchte Veranstaltung des OLG Bamberg. Foto: Privat

Bamberg – „Die Digitalisierung der Justiz muss sich an den Menschen und ihren Bedürfnissen ausrichten“. Hierfür sprach sich der Präsident des Oberlandesgerichts Bamberg Lothar Schmitt im Rahmen eines gemeinsam mit der Julius-Maximilians-Universität Würzburg veranstalteten Symposiums zum Thema „Mensch – Recht – Digitalisierung“ aus. Die Justiz stehe der Digitalisierung offen gegenüber. Die bisherigen Maßnahmen beispielsweise der elektronische Rechtsverkehr bzw. die (teilweise bereits eingeführte) elektronische Gerichtsakte würden von den Beschäftigten sehr geschätzt. Während der Pandemie konnte hierdurch sogar die Möglichkeit zum „Homeoffice“ erleichtert werden, so Präsident Schmitt. Aber auch bei fortschreitender Digitalisierung sowie dem Einsatz Künstlicher Intelligenz müssten die Entscheidungen sowie die Entscheidungsverantwortung in einem Gerichtsverfahren bei der Richterin bzw. dem Richter verbleiben. Dies gebiete nicht nur die Verfassung. Der Maßstab für jede digitale Veränderung sei insbesondere der Erhalt des Rechtsfriedens, der Rechtssicherheit und des demokratischen Rechtsstaats, betonte Präsident Schmitt.

Der Bayerische Staatsminister der Justiz Georg Eisenreich hatte zu Beginn des Symposiums den Pfad der Digitalisierung der Bayerischen Justiz im Wege einer  Videobotschaft vorgestellt und deren Wichtigkeit für eine zeitgemäße und menschengerechte Justiz betont. Für die Universität Würzburg begrüßten der Kanzler der Julius-Maximilians-Universität Dr. Uwe Klug sowie der Leiter der „Forschungsstelle Robotrecht“ Prof. Dr. Dr. Eric Hilgendorf die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung, die bis auf den letzten möglichen Platz ausgebucht war.

Im weiteren Verlauf des Symposiums sprachen unter anderem der Sprecher des neuen Zentrums für Künstliche Intelligenz und Datenwissenschaft (CAIDAS) Prof. Dr. Andreas Hotho zum Thema „Künstliche Intelligenz im (Un-)Recht“, der Leiter des Zentrums für Soziale Implikationen künstlicher Intelligenz (SOCAI) Dr. David Roth-Isigkeit gemeinsam mit dem Akademischen Rat am Lehrstuhl für Rechtsphilosophie, Staats- und Verwaltungsrecht Dr. David Kuch über „Die Videoverhandlung – Verfassungsrechtliche Probleme und Perspektiven“ sowie der Inhaber des Lehrstuhls „Mensch – Computer – Interaktion“ Prof. Dr. Marc Latoschik zum Thema „Virtueller Gerichtssaal – Herausforderungen und Lösungen aus einer HCI Perspektive“. Durch Richter am Oberlandesgericht Dr. Stefan Tratz wurden die Ergebnisse zweier Umfragen zur Digitalisierung der Justiz bei den Richterinnen und Richtern im Bezirk des Oberlandesgerichts Bamberg sowie den Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten im Bereich der Rechtsanwaltskammer Bamberg vorgestellt. In einer anschließenden Podiumsdiskussion tauschten sich Vertreterinnen und Vertreter der Anwaltschaft, der Justiz und der Wissenschaft über zahlreiche Aspekte der zukünftigen Digitalisierung sowie die einhergehenden ethischen und rechtlichen Herausforderungen aus.

Die Erkenntnisse und Anregungen des Symposiums werden nun im Rahmen der gebildeten Arbeitsgruppen weiterbearbeitet. Zum Abschluss der Veranstaltung betonte der Präsident des Oberlandesgerichts Bamberg Lothar Schmitt, der interdisziplinäre Austausch zur Digitalisierung der Justiz habe bereits jetzt viele interessante Erkenntnisse hervorgebracht. Er freue sich auf die Fortsetzung des gemeinsamen Projekts.