Der Neue Wiesentbote

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht erste Bilanz: Sehr gute Zusammenarbeit – Weitere gemeinsame Übungen geplant

Ein Terroranschlag mit mehreren Todesopfern, die Terroristen sind noch in der Stadt und haben weitere Anschläge mittels Bomben angekündigt. In der Folge werden Kontrollstellen auf den Ausfallstraßen errichtet. Das war das fiktive Szenario der heutigen Einsatzübung vom Polizeipräsidium Oberfranken und der Bundeswehr in der Oberfranken Kaserne. An der ‚Gemeinsamen Oberfränkischen Terrorismusabwehr Exercise‘ (GEOTEX 2021) waren insgesamt rund 150 Einsatzkräfte beteiligt. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann machte sich selbst ein Bild vom Übungsverlauf. „Wenn das Leben zahlreicher Menschen auf dem Spiel steht, müssen wir alle Kompetenzen in unserem Land bündeln, von der Polizei über die Rettungsorganisationen bis hin zur Bundeswehr“, erklärte Herrmann. „Damit das hochkomplexe Ineinandergreifen der Organisationen im Ernstfall klappt, muss das auch eingehend geübt werden.“ Das erste Fazit des Innenministers: „Die Zusammenarbeit funktioniert bereits sehr gut! Selbstverständlich werden wir diese Übung noch genau analysieren und gegebenenfalls die Abläufe optimieren.“ Herrmann kündigte weitere gemeinsame Einsatzübungen an.

Wie Herrmann erläuterte, war das die vierte gemeinsame Übung von Bayerischer Polizei und Bundeswehr im Terrorfall. Es ging heute um den Betrieb einer gemeinsamen ‚robusten‘ Kontrollstelle von Polizei und Bundeswehr unter Führung der Polizei. „Robust bedeutet, dass die eingesetzten Kräfte trotz der erheblichen Gefährdungssituation Kontrollen von Personen und Fahrzeugen lückenlos durchführen und auch Angriffe schwer bewaffneter Terroristen abwehren können“, verdeutlichte der Minister. „Dazu verfügten unsere Einsatzkräfte über entsprechende Bewaffnung sowie Schutzausstattung und nutzten gepanzerte Bundeswehrfahrzeuge.“

Laut Herrmann war die Unterstützung der Bundeswehr notwendig und nach dem Grundgesetz auch zulässig. Denn laut Szenario war von einer unmittelbaren und konkreten Gefahr weiterer terroristischer Anschläge und damit von einem drohenden besonders schweren Unglücksfall auszugehen. Da alle Polizeieinheiten bereits im Einsatz gebunden waren, wurde die Bundeswehr um Hilfe ersucht. „Klar ist: Für die Innere Sicherheit in Bayern bleibt zuallererst die Bayerische Polizei zuständig“, betonte der Innenminister. „Angesichts der anhaltenden terroristischen Bedrohung müssen wir auch auf Extremfälle vorbereitet sein und auf die besonderen Fähigkeiten der Bundeswehr zurückgreifen können.“

Neben regelmäßigen gemeinsamen Übungen ist nach Herrmanns Worten eine hervorragend aufgestellte Bayerische Polizei sehr wichtig: „Schon jetzt haben wir mit mehr als 44.000 Stellen den bislang höchsten Stellenbestand aller Zeiten bei der Bayerischen Polizei erreicht. Auch für die bestmögliche Ausstattung nehmen wir viel Geld in die Hand.“ So verfügt die Bayerische Polizei mittlerweile über 800 neue Mitteldistanzwaffen als Ergänzung zur Maschinenpistole MP5 bei lebensbedrohlichen Einsatzlagen (Kompakt-Gewehr Modell SCAR-L des Herstellers FN Herstal im Kaliber 5,56 mm x 45). Dazu kommt ein neues Lasertrainingssystem, das auch heute bei der Übung eingesetzt wurde. Ebenfalls heute im Einsatz war ein hochmoderner ‚digitaler‘ Streifenwagen, der über die neueste Infotainment-Ausstattung verfügt.