„Konstruierte Vorurteile bringen uns nicht weiter“ – OB Thomas Ebersberger zu den Planverfahren für ein Gewerbegebiet Oberobsang und einen Nahversorger in Laineck
BAYREUTH – Die Stadt Bayreuth schafft derzeit für eine Reihe von Projekten der Infrastruktur die planungsrechtlichen Grundlagen – darunter ein Gewerbegebiet in Oberobsang zur Erweiterung eines Bayreuther Brauereibetriebs und die Ansiedlung eines Nahversorgers in Laineck. Zur aktuell kontroversen Diskussion um die beiden Vorhaben meldet sich jetzt Oberbürgermeister Thomas Ebersberger zu Wort und mahnt von den Kritikern mehr Augenmaß an. „Es ist unsere Aufgabe die Belange des Umweltschutzes und der wirtschaftlichen Fortentwicklung in unserer Stadt miteinander in Einklang zu bringen, statt sie gegeneinander auszuspielen. Von daher wünsche ich mir eine an Fakten orientierte Debatte. Konstruierte Vorurteile bringen uns nicht weiter“, so Ebersberger.
In angemessenem Umfang Gewerbeflächen für die weitere Entwicklung des Wirtschaftsstandorts zu entwickeln, gehöre zum grundsätzlichen Versorgungsauftrag der Stadt. Bereits im Jahr 2009 sei die fragliche Fläche in Oberobsang zur Deckung des prognostizierten Bedarfs an Gewerbeflächen bei der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans in die vorbereitende Bauleitplanung aufgenommen worden. „In Anbetracht des zunehmenden Mangels an Gewerbeflächen ist es nun erforderlich, dieses Flächenpotenzial in Form einer Arrondierung zu mobilisieren.“
Die derzeit laufenden Planverfahren in Oberobsang werden als Parallelverfahren durchgeführt. „Dies ist ein absolut übliches Verfahren, das die Stadt wie andere Kommunen landauf, landab auch, in der Bauleitplanung vielfach anwendet“, betont der Oberbürgermeister. „Von Hauruck-Methoden kann bei einer Verfahrensdauer von mindestens zwölf Monaten und mehrfacher Beteiligung der Öffentlichkeit keine Rede sein.“ Gleiches gelte im Übrigen auch für die immer wieder gehörte Mutmaßung, die geplanten Betriebsgebäude in Oberobsang würden bis zu 40 Meter hoch und der neue Brauereistandort gefährde die Trinkwasserversorgung der Stadt Bayreuth. „Der Wasserbedarf der Stadt ist gesichert. Wir haben die Liefermenge der Fernwasserversorgung Oberfranken erst jüngst um eine Million Kubikmeter Trinkwasser reduziert. Niemand muss sich Sorgen machen, dass er wegen eines Brauerei-Neubaus in Oberobsang seinen Garten nicht mehr gießen kann. Und der zu erwartende Lieferverkehr wird auch nicht durch Wohngebiete, sondern auf der Bundesstraße auf die Autobahn geführt.“
Auch beim Nahversorgungsprojekt in Laineck handele es sich um eine schlüssige und sinnvolle Investition in die Lebensqualität der dort wohnenden Bürgerinnen und Bürger. Der Stadtteil ist in Sachen Nahversorgungsqualität schlecht bis gar nicht versorgt. Für eine Vollversorgung mit Lebensmitteln und sonstigen Waren des täglichen Bedarfs sind die Lainecker derzeit zunehmend auf Verkehrsmittel angewiesen. Die nächsten Lebensmittelmärkte sind zu Fuß nur schwer zu erreichen. Dies gilt insbesondere für den östlichen Siedlungsteil Lainecks, der noch weiter von diesen Nahversorgungsangeboten entfernt liegt.
Bayreuth habe, so der Oberbürgermeister weiter, in den kommenden Jahren eine Vielzahl von bedeutenden Investitionsprojekten zu stemmen – so etwa im Bereich des Schulbaus. Die Stadt stelle dies angesichts sinkender Gewerbesteuereinnahmen vor gravierende finanzielle Probleme. „Auch vor diesem Hintergrund können wir Investoren mit ihren Projekten nicht einfach jenseits der Stadtgrenzen verweisen.“ Vielmehr gelte es, durch kluge Konzepte, hohe ökologische Baustandards und möglichst geringen Flächenverbrauch zukunftsfähige Lösungen in der Stadt zu realisieren, die Modellcharakter für eine Versöhnung von Umweltschutz und wirtschaftlicher Fortentwicklung haben. „Wir werden die Probleme des Klimawandels nicht lösen, indem wir Unternehmen aus der Stadt drängen, sodass sie ihre Investitionsvorhaben dann im Umland realisieren. Ein Neubau jenseits der Stadtgrenzen bedeutet ja nicht automatisch weniger Eingriff in die Natur.“
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