GRÜNE Jugend Coburg nimmt Stellung zur Biotonnen-Diskussion
Pressemitteilung der GRÜNEn Jugend Coburg:
Februar 2019: Auf der Bürger*innenversammlung in Meilschnitz wird über eine Biotonne diskutiert.
In den Monaten darauf folgt schriftlicher Austausch mit der Stadtverwaltung Neustadt bei Coburg über das Thema – es wird auf das Landratsamt verwiesen. Außerdem führen wir zeitgleich Gespräche mit Umweltverbänden (DUH, NABU, Bund Naturschutz & Bifa-Institut) über das Thema und fnden dort starken Rückenwind. Am 1.April 2021 erklärt sich Landrat Straubel für ein Gespräch mit Ralf Schramm (später Mitglied Grüne Jugend Coburg) über das Thema bereit.
15. Juni 2021: Die Grüne Jugend Coburg diskutiert konstruktiv mit Johannes Balk vom CEB über die Biotonne. Am 20.Juli 2021 tauschen sich Christian Kern (Aufgabenbereichsleiter Abfallwirtschaft) und Wolfgang Sommer über das Thema mit der Grünen Jugend aus. Juni/Juli 2021 die Grüne Jugend startet einen Aktionsmonat in Meilschnitz und sammelt vier Wochen lang von Bewohner*innen Biomüll ein und bringt ihn zum Wertstoffhof nach Neustadt.
Am 1.September 2021 beschließt der Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität des Landkreises Coburg keine Biotonne einzuführen (12 Stimmen (der CSU/LV, SPD, FW & ULB) dagegen & eine Stimme (der Grünen) dafür). Die Argumentation von Christian Kern gegen die Biotonne ist hierzu in der Niederschrift des Ausschusses ersichtlich.
Unsere Antwort dazu:
1. Es würden keine weiteren Biotonnen seit 2017 in Deutschland mehr eingeführt werden.
Falsch! Zumindest spricht die Analyse der Deutschlandkarte des NABUs zum Thema für Gegenteiliges. So haben z.B. seit 2018 folgende Verwaltungseinheiten eine Biotonne im Holsystem eingeführt: Altmarkkreis-Salzwedel, Cuxhaven, Elbe-Elster-Land, Harburg, Spree-Neiße, Cottbus, Waldshut, Vogtlandkreis.
2. Coburg sammelt so viel Grüngut über die Kompostierungen, dass es einfach keine Biotonne bräuchte.
Es ist unverantwortlich, wie hier am Thema vorbei argumentiert wird. Aus der selben Bifa-Studie wird deutlich, dass die Kompostierungen mit einem verkraftbaren Abstieg von circa 46 kg/Kopf und Jahr bei Einführung einer Biotonne rechnen müssten und lägen dabei nach wie vor weit über dem deutschen Durchschnitt. (Bifastudie S.10) Aktuell werden über das Bringsystem im Landkreis circa 20 Tonnen Biomüll gesammelt, laut der Studie könnten wir bis zu knapp 7000 Tonnen Biomüll sammeln. Damit würden wir nicht mehr so viel verwertbare Küchenreste verbrennen.
Aus den Diskussionen der Grünen Jugend mit den jeweiligen Experten des Landkreises wurde auch deutlich, dass das Verbrennen von organischen Müll im Müllheizkraftwerk sogar den Effzienzgrad der Verbrennung verschlechtert, da der überwiegend nasse Müll die Temperaturen senkt. Dies ist bei dem aktuellen Stand der Anlage anscheinend erwünscht, weil die Müllanlage höhere Temperaturen nicht aushalten könnte. Da das Müllheizkraftwerk sowieso überholt werden muss, könnte dies geändert werden!
3. Die Biotonne sei wirtschaftlich unzumutbar.
Wie in der Argumentation erwähnt wird, müssten wir mit einer Gebührenerhöhung von 7 € pro Kopf im Jahr rechnen. Das soll wirtschaftlich unzumutbar sein? Unser Aktionsmonat in Meilschnitz hat gezeigt, dass auch in den Dörfern maximal die Hälfte der Haushalte einen Kompost führt. Die Resonanz mit der Biotonne war ausschließlich positiv, die Leute sind sehr traurig, dass wir ihren Müll nicht mehr sammeln. Die Politik ignoriert dies und hat im Ausschuss auch eine Befragung der Bürger*innen ausgeschlossen.
Das einzig Unzumutbare ist eine Politik die zu lange wartet! Eine Politik die ignoriert, dass wir Bürger*innen eine nachhaltigen Wandel wollen und auch dazu bereit sind. Unzumutbar ist eine Politik, die zu viel über Klimaschutz redet und nicht bereit ist ihn zu machen!
Hier zeigt sich schließlich, dass es auch auf kommunaler Ebene nur eine Partei gibt, die wirklich für einen nachhaltigen Wandel steht, deshalb unser Aufruf: Wählen Sie am 26. September 2021 Bündnis 90/ die Grünen!
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