Der Neue Wiesentbote

Als es um die Beschlussfassung zur Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2020 ging sprach Bürgermeister Stefan Frühbeißer (CWU-UWV) von einem sehr positiven Ergebnis mit einem ordentlichen Investitionsvolumen. Er hatte aber auch das Bedürfnis gleichzeitig zu warnen.

Denn in Zukunft werde man entsprechende Sicherheiten brauchen, um für zukünftige Entwicklungen gewappnet zu sein. Denn in Zukunft werden staatlicherseits wegen den enormen Ausgaben zur Bewältigung der Corona-Pandemie die Finanzströme nicht mehr so fließen wie man dies gewohnt war, so seine Prognose. Als beachtlich bezeichnete der Rathauschef die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt in Höhe von rund 1,84 Millionen Euro, was eine Verbesserung zum Haushaltsplan in Höhe von 977 854 Euro (113,78 Prozent) darstellt. Daraus konnte der Rücklage rund 406 000 Euro zugeführt werden was zu einem aktuellen Rücklagenstand in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro führte. Die Stadtverschuldung konnte um 583 483 Euro gesenkt werden, was einem aktuellem Schuldenstand von rund 4 Millionen Euro entspricht. „Hatte es einen Grund wieso der geplante Kredit von 3 Millionen Euro nicht gebraucht wurde“, wollte dazu Dritter Bürgermeister Christian Weber (JL) wissen. Als Gründe dafür nannte Frühbeißer wesentlich bessere Förderungen als erwartet aber auch einige Maßnahmen, die man noch nicht begonnen habe. „Aufgrund des besseren Ergebnisses werden wir das Darlehnsvolumen bei Weitem nicht ausschöpfen“, so Frühbeißer. Denn heuer ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 3,5 Millionen Euro vorgesehen, die man aber aller Voraussicht nach in dieser Höhe aufgrund des guten Vorjahresergebnisses nicht brauchen werde. Somit wird die Verschuldung voraussichtlich auch nicht wie geplant zum Jahresende auf rund 6.8 Millionen Euro ansteigen.

Maria Dreßel (FWG) verwies jedoch auf eine angespannte Haushaltslage. So steht es jedenfalls im Genehmigungsschreiben des Landratsamtes zum diesjährigen Haushaltsplan dem auch einstimmig zugestimmt wurde. „Wir müssen drauf achten, dass wir in Zukunft noch handlungsfähig bleiben“, mahnte Dreßel. „Wir werden auch in den nächsten Jahren unsere Investitionen stemmen können, müssen aber sparsam damit umgehen“, dazu Frühbeißer. Die weiteren Tagesordnungspunkte waren Formsache und somit schnell abgehandelt. Der vorgesehene Satzungsbeschluss für ein Baugrundstück im Baugebiet „Hohenmirsberg Ost“ wurde vertagt, weil der Antragsteller noch Abklärungen wegen der Fläche vornehmen muss. Dem Entwurf für eine Einbeziehungssatzung im Baugebiet „Elbersberg-Ost“ wurde ebenso zugestimmt wie dem Abschluss eines Durchführungsvertrages mit dem Inhaber des Pottensteiner Kletterwalds der bekanntlich noch heuer seine so genannte „Zipline-Anlage“ als neue Attraktion errichten will. Also ein 20 Meter hoher Turm den Jürgen Stahlmann „Franken-Tower“ nennt und von dem aus man mittels der Seilbahn „Franken Fox“ über den Biergarten „fliegen“ kann. Stahlmann muss als Vorhabensträger alle erforderlichen Kosten tragen. Zugestimmt wurde auch dem Beschlussvorschlag den Wahlhelfern zur Bundestagswahl ein Erfrischungsgeld in Höhe von 30 Euro zu gewähren und die Wahllokale Tüchersfeld, Elberberg und Kühlenfels-Waidach erhalten jeweils 50 Euro zusätzlich wegen erhöhtem Aufwand. Dem TSV Elbersberg wird gemäß Grundsatzbeschluss ein Zuschuss in Höhe von 596 Euro für die Anschaffung eines Rasentraktors zum Preis von knapp 12 000 Euro gewährt und das Schullandheimwerk Oberfranken darf künftig mit dem Stadtwappen auf seiner Homepage für das Schullandheim Pottenstein werben. Von der Aufstellung einer Einbeziehungssatzung für ein Grundstück am Ortsrand von Rackersberg in Richtung Haßlach wurde Abstand genommen und das entsprechende Bauleitverfahren eingestellt. Weil das beantragte Baugrundstück nicht nur im Außenbereich, sondern vollständig im Landschaftsschutzgebiet Fränkische Schweiz – Frankenjura liegt. „Dass sich das Amt da so stur stellt“, konnte Rainer Brendel (BPU) nicht nachvollziehen.