Der Neue Wiesentbote

Die SPD sagt „Danke“ / Foto: Privat

Dank an unsere Podiumsgäste
Wir bedanken uns hiermit ausdrücklich nochmals bei unseren geladenen Podiumsgästen Prof. Dr. Peter Bofinger (ehemaliges Mitglied der fünf Wirtschaftsweisen), Dr. Ulrich Maly (ehem. Nürnberger Oberbürgermeister) und unseren beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Martina Stamm-Fibich (Wahlkreis Erlangen/Höchstadt) und Andreas Schwarz (Wahlkreis Bamberg/Forchheim).

Dank an unsere Besucher
Wir bedanken uns auch recht herzlich an dieser Stelle bei den zahlreichen interessierten Besuchern unserer Podiumsveranstaltung. Keiner von ihnen hat vor Ende der Veranstaltung (nach zweieinviertel Stunden) die Halle verlassen und wir hatten den Eindruck, dass auch noch nach drei Stunden alle Besucher noch anwesend gewesen wären. Dafür möchten wir Ihnen, liebe Besucher, unseren großen Respekt – auch gerne noch einmal nachträglich – ausdrücken. Unserem Ziel, aus einem vermeintlich trockenen und komplexen Thema eine interessante und fesselnde Veranstaltung zu machen, scheinen wir sehr nahegekommen zu sein. Zumindest entnahmen wir dem Applaus am Ende der Veranstaltung, dass die Auswahl des Themas, unsere Fragen dazu und die Auswahl der Podiumsgäste, große Zustimmung gefunden haben.

Bestandsaufnahme der Finanzen nach der Pandemie

Bevor die Bürger im Herbst bei der Bundestagswahl eine Wahlentscheidung treffen, sollte sie in die Lage sein, sich eine Meinung dazu zu bilden, ob die Angebote und Versprechungen der Parteien finanzierbar sind. Dazu wollten wir, die SPD Adelsdorf, eine Bestandsaufnahme der Finanzen nach der Pandemie machen. Die SPD hat ein umfangreiches Investitions- und Konjunkturprogramm erarbeitet, von dem sie sagt, dass es auf soliden Beinen steht. Dies galt es erst mal auf den Prüfstand zu stellen. Mit dem ehemaligen Mitglied des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (umgangssprachlich „Rat der fünf Wirtschaftsweisen“), Prof. Bofinger, konnten wir einen der einflussreichsten Ökonomen für unsere Veranstaltung gewinnen. Er konnte den Zuhörern mit seinen Einschätzungen die aktuelle Finanzsituation für Deutschland und den Euroraum anschaulich erläutern. Erstes Fazit: Deutschland hat finanziellen Spielraum für Investitions- und Konjunkturprogramme – auch nach der Neuverschuldung infolge der Pandemie!

Nach Meinung des Wirtschafts- und Finanzexperten Prof. Bofinger ist bei der Bewertung der Schuldenlage nicht die absolute Verschuldung entscheidend, sondern das Verhältnis der Verschuldung zur Wirtschaftsleistung. Es gilt nun die Innovationskraft der Wirtschaft zu erhalten und zu stärken. Die Förderung einer nachhaltigen Entwicklung und der Kampf gegen den Klimawandel muss von einem unternehmerisch denkenden Staat weiter begleitet und finanziell unterstützt werden.
Um die finanziellen Belastungen bei einer erhöhten Schuldenlast nicht in unzumutbarer Weise auf die nachfolgenden Generationen zu schieben, ist es wichtig, dass wir jetzt die nötigen Investitionen effektiv in innovative Wirtschafts- und Infrastrukturprojekte tätigen, betonte Prof. Bofinger. Eine Inflationsgefahr im Euro-Raum sieht er momentan nicht, da die EU-Länder aus der Bankenkrise 2008/2009 gelernt hätten. Problematisch damals war – und so wäre es auch heute, so Prof. Bofinger – dass die Fördergelder, die eigentlich zur Stützung der Wirtschaft eingesetzt hätten werden sollen, in viel zu großem Umfang in den privaten Konsum geflossen sind. Die Regierungen der EU und das Europäische Pandemie-Notfallprogramm der EZB sollen diese Fehler von damals nun verhindern. Die aktuelle Inflationsrate von 2,3% ist nicht besorgniserregend, da diese sich immer nur auf das Vorjahr bezieht und diesmal das Gesamtbild etwas verfälscht. Aktuell spielen hier nämlich die – im Vergleich zum Vorjahr – stark gestiegenen Energiepreise eine wesentliche Rolle. Die Energiepreise waren noch vor einem Jahr auf einem extrem niedrigen Niveau und sind nun wieder sehr stark gestiegen. Wenn man die starken Schwankungen der Energiepreise des letzten Jahres herausrechnet und sie auf einen Durchschnittswert beziehen würde, läge die Inflationsrate wieder deutlich unter der für die Geldwertstabilität von der EZB angestrebte 2%-Grenze. Damit attestiert Prof. Bofinger der EZB auch ein vernünftiges und nachvollziehbares Vorgehen in seiner der Aufgabe der Geldwertstabilisierung im Euroraum.

Der ehemalige SPD-Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg, Dr. Ulrich Maly, konnte als promovierter Volkswirt und ehemaliger Kämmerer der Stadt, mit anschaulichen Beispielen und Ausführungen der Bestandsaufnahme von Prof. Bofinger beipflichten.

Spielraum für das SPD-Konjunkturprogramm vorhanden

Mit dieser Vorlage konnten unsere beiden geladenen SPD-Bundestagsabgeordneten, Martina Stamm-Fibich und Andreas Schwarz, natürlich trefflich Bezug auf das SPD-Wahlprogramm nehmen. Das Konjunktur- und Investitionsprogramm der SPD für eine nachhaltige Zukunft ist solide finanziert, so Martina Stamm-Fibich. Die Pandemie hat die Mängel in unserem bestehenden Gesundheitssystem aufgezeigt. Im Weitern hat Martina Stamm-Fibich einen Überblick über die Reformpläne im Gesundheitswesen der SPD gegeben.

Auch die Pläne zum Anschub der Wirtschaft aus der Pandemie sowie die sozialen Förderprogramme, z.B. Nachhilfeprogramme für die durch die Pandemie ins Hintertreffen geratenen Schüler, wurden angesprochen. Weitere finanzielle Mittel sieht das SPD-Wahlprogramm, wie Andreas Schwarz betonte, auch für die anstehende Transformation in der Wirtschaft vor – hier insbesondere ist die Automobilindustrie mit den Vorgaben für Elektroautos sowie für den Ausbau der Infrastruktur von Stromtrassen und des G5-Mobilfunknetzes. Als weiteren Aspekt hinsichtlich der Refinanzierung will die SPD, so der Haushaltsexperte Andreas Schwarz, sich verstärkt auch der Geldwäsche und den Steuerschlupflöchern widmen. Hier stecken Potenziale im dreistelligen Milliardenbereich. Darüber hinaus spielt hier natürlich auch die Steuergerechtigkeit eine große Rolle. Nach Meinung von Dr. Maly ist insbesondere die Besteuerung der menschlichen Arbeit zu hoch.

Fazit des Abends: „Man muss jetzt alle Anstrengungen unternehmen, um die PS (d.h. Investitionen) auf die Straße (effektiver Einsatz in Wirtschaft und Infrastruktur) zu bringen“.

Bernhard Büchler
(SPD Adelsdorf, Initiator und Moderator der Veranstaltung)

Mein ausdrücklicher persönlicher Dank…
… gehört meiner Co-Moderatorin, Carola Pigisch, die mich bei der Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung als Ökonomin und Journalistin unterstützt hat.
… der Vorstandschaft der SPD Adelsdorf, die zum Gelingen der Veranstaltung wesentlich beigetragen hat.