Der Neue Wiesentbote

Zu einer Arbeitssitzung traf sich der Landesvorstand des Bayerischen Richtervereins e. V. (BRV) am 22. Juli 2021 beim Oberlandesgericht Bamberg. Präsident Schmitt hieß die Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter Führung der Landesvorsitzenden, Frau Vizepräsidentin des Landgerichts Andrea Titz, und in Anwesenheit der Co-Bundesvorsitzenden des Deutschen Richterbunds Barbara Stockinger in den Räumlichkeiten des Oberlandesgerichts herzlich willkommen.

Der Landesvorstand des Bayerischen Richtervereins mit der Landesvorsitzenden Andrea Titz, dem Präsidenten des Oberlandesgerichts Bamberg Lothar Schmitt und der Co-Bundesvorsitzenden des Deutschen Richterbunds Barbara Stockinger (untere Reihe von links). Foto: Oberlandesgericht Bamberg, Manuel Gibfried

Trotz der Einschränkungen während der Corona-Pandemie habe die Justiz ihre Aufgaben für die Bürgerinnen und Bürger weiter erfüllen können. Dies sei insbesondere auch das Verdienst der Richterinnen und Richter aller Amts-, Land- und Oberlandesgerichte. „Für dieses häufig überobligatorische Engagement danke ich allen Kolleginnen und Kollegen sehr herzlich“, so Präsident Schmitt. In den nächsten Jahren werde insbesondere die Digitalisierung der Justiz im Zentrum stehen. Auch wenn er seinen Oberlandesgerichtsbezirk bei diesem Thema gut aufgestellt sehe, müsse man sich vermehrt mit den technischen Möglichkeiten und den ethischen Grenzen beschäftigen. Hierzu habe er gemeinsam mit dem Präsidenten der Universität Würzburg ein gemeinsames Forschungsprojekt unter dem Titel „Mensch und Justiz im digitalen Zeitalter“ ins Leben gerufen. Unter Beteiligung verschiedener wissenschaftlicher Richtungen sollen interdisziplinär die Herausforderungen der Digitalisierung für den Bereich der Justiz erörtert werden. Eine weitere Herausforderung für die Justiz sei die Bewältigung zivilrechtlicher „Massenverfahren“ wie Klagen gegen Automobilhersteller im Zusammenhang mit der sog. „Diesel-Thematik“. So hätten sich beispielsweise die Berufungen in Zivilsachen im Vergleich zum Jahr 2018 bei seinem Oberlandesgericht um rund 80 % gesteigert, erläuterte Oberlandesgerichtspräsident Lothar Schmitt.

Die Landesvorsitzende des Bayerischen Richtervereins Andrea Titz dankte Präsident Schmitt für die Begrüßung und die Gesprächsbereitschaft. Sie zeigte sich erfreut,dass nach mehr als einem Jahr, in dem dienstlicher und fachlicher Austausch nur virtuell möglich war, der Landesvorstand des Bayerischen Richtervereins zu einer seiner ersten Sitzungen am Oberlandesgericht Bamberg zusammenkommen konnte.

Die Digitalisierung der Justiz stehe auch für den Bayerischen Richterverein seit Jahren im Zentrum seiner verbandspolitischen Arbeit. „Der Bayerische Richterverein begleitet den Digitalisierungsfortschritt von Beginn an konstruktiv-kritisch und wird dies auch weiterhin engagiert tun. Unser Ziel ist es, die Interessen aller Kolleginnen und Kollegen bei diesen entscheidenden Veränderungen des Arbeitsumfelds bestmöglich zu vertreten,“ kündigte Titz an.

Zum Hintergrund:

Der Bayerische Richterverein (BRV) hat sich seit seiner Gründung im Jahr 1906 zum größten Berufsverband der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie der Arbeits-, Sozial- und Finanzrichterinnen und -richter in Bayern mit derzeit mehr als 2.800 Mitgliedern entwickelt. Der Bayerische Richterverein nimmt zu aktuellen Gesetzesvorhaben und Entwicklungen Stellung und verleiht hierdurch den Kolleginnen und Kollegen in der Bayerischen Justiz eine Stimme. Auf Bundesebene ist der Bayerische Richterverein Mitglied des Deutschen Richterbunds, unter dessen Dach 25 Landes- und Fachverbände organisiert sind.

Landesvorsitzende ist die Vizepräsidentin des Landgerichts Traunstein Andrea Titz.

Die Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht München Barbara Stockinger ist die Co-Vorsitzende des Bundesverbands.