Der Neue Wiesentbote

Pressemitteilung des Bezirksverband Oberfranken Bündnis 90 / Die Grünen:

Am Wochenende fand die digitale Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90 / Die Grünen statt. Annalena Baerbock und Robert Habeck wurden mit 98,5 % der Delegiertenstimmen zum Spitzenduo für die Grüne Bundestagswahl und Annalena Baerbock mit ebenfalls 98,5 % der Stimmen zu Kanzlerkandidatin der Grünen gekürt.

Annalena Baerbock: „Deshalb beschließen wir Grünen auf diesem Parteitag ein Energiegeld, das vor allem Menschen mit geringen Einkommen und geringen CO2-Ausstoß entlastet. Wer weniger CO2 ausstößt, profitiert. Und zusätzlich senken wir die Strompreise. So machen wir sozialen Klimaschutz.”

Hauptsächlich drehte sich der Parteitag aber um die inhaltlichen Fragen, die unter anderem Baerbock in ihrer Rede schon angesprochen hatte. In einem aufwendigen basisdemokratischen Verfahren wurde das Wahlprogramm mit mehr als 3000 Änderungsanträgen überarbeitet.

An diesem tollen, basisdemokratischen Prozess beteiligten sich auch viele aus Oberfranken. So kamen aus Oberfranken wichtige Anträge zur Barrierefreiheit, zu Verständlichkeit von Gesetzen, zu Drogenpolitik und auch zur Langzeitarbeitslosigkeit. Viele der oberfränkischen Punkte wurden modifiziert mit ins Wahlprogramm aufgenommen.
„Es ist toll zu sehen, wie gut basisdemokratische Prozesse bei uns Grünen funktioniert. Wir haben gezeigt, dass wir als Grünen gemeinsame Konsens-Entscheidungen herbeiführen wollen und können!“ so die Sprecherin der Grünen Oberfranken Susanne Bauer, die selbst mit dem grün-internen Arbeitskreis Langzeitarbeitslosigkeit mehrere Änderungsanträge stellte.

Geschlossen gehen die Grünen nun mit einem starken Führungsduo, einem konzeptionell guten Wahlprogramm und doppelt so viele Mitgliedern, wie bei der letzten Bundestagswahl, in einen turbulenten Bundestagswahlkampf.