Coburger MdL Martin Mittag: „Fast 7 Millionen Euro an Zuweisungen in der Region Coburg“
Zuweisungen stammen aus dem Bayerischen Finanzausgleichsgesetz
Der Landtagsabgeordnete Martin Mittag freut sich, mitteilen zu können, dass Kommunen in der Region Coburg im Jahr 2021 fast 7 Millionen Euro an Zuschüssen aus dem Bayerischen Finanzausgleichsgesetz (BayFAG) erhalten werden.
Dazu Martin Mittag: „Mit diesen Geldern können für öffentliche Schulen und Kindertageseinrichtungen in Ahorn, Bad Rodach, der Stadt und dem Landkreis Coburg, in Grub am Forst, Neustadt b.Coburg, Rödental, Seßlach und Weidhausen zahlreiche Sanierungen und Baumaßnahmen sowie auch Neubauten vorgenommen und umgesetzt werden. Um diese Finanzmittel aufgrund eines ungebrochen hohen Investitionsbedarfs in diesem Bereich sicherzustellen, wurde der Haushaltsansatz für die Förderung dieser kommunalen Hochbaumaßnehmen in 2021 insgesamt um 50 Millionen Euro auf ein neues Rekordniveau von 650 Millionen Euro erhöht. Mit den nun verfügbaren Mitteln kann der weit überwiegende Teil des für dieses Jahr angemeldeten Bedarfs gedeckt werden. Dafür möchte ich mich bei allen dies unterstützenden Kolleginnen und Kollegen im Landtag bedanken.“
Der Freistaat unterstützt seine Kommunen mit erheblichen finanziellen Mitteln aus dem kommunalen Finanzausgleich. Für die Finanzausgleichsleistungen stehen 2021 insgesamt rund 10,36 Milliarden Euro zur Verfügung. Damit erreicht der kommunale Finanzausgleich die gleiche Größenordnung wie 2020 und liegt deutlich über dem Vorkrisen-Niveau von 2019.
Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs fördert der Freistaat kommunale Hochbaumaßnahmen insbesondere an öffentlichen Schulen und Kindertageseinrichtungen mit Zuweisungen nach Art. 10 BayFAG.
Tabellarische Übersicht der Maßnahmen und Fördersummen
Gemeinde | Maßnahme | Förderbetrag in Euro |
Gemeinde Ahorn | Generalsanierung der Johann-Gemmer-Grundschule mit Errichtung einer Schwimmhalle | 1.671.000 |
Stadt Bad Rodach | Baukostenzuschuss zum Ersatzneubau einer Kindertageseinrichtung im Stadtteil Elsa | 150.000 |
Stadt Coburg | Baukostenzuschuss zur Erweiterung der Kinderkrippe „Bergwichtel Errichtung eines Bildungshauses an der Lutherschule – Teilsanierung der Kindertageseinrichtung und des Schulgebäudes Generalsanierung der Heiligkreuz-Mittelschule | 100.000 82.000 80.000 |
Landkreis Coburg | Umbau, Erweiterung und Generalsanierung der Staatlichen Realschule Coburg II | 372.000 |
Gemeinde Grub am Forst | Teilsanierung Grundschule | 100.000 |
Stadt Neustadt b. Coburg | Baukostenzuschuss zum Neubau einer Kindertagesstätte durch den Arbeiter-Samariter-Bund Coburger Land e. V. Baukostenzuschuss zur Erweiterung des Kindergartens „Löwenzahn“ Neubau einer Kindertageseinrichtung im Stadtteil Ketschenbach Sanierung der Grundschule Heubischer Straße | 400.0000 130.000 400.000 800.000 |
Stadt Rödental | Erweiterung der Kindertageseinrichtung „Lienhard-Fuchs“ Generalsanierung der Grundschule Rödental – Einberg mit Schaffung von Räumen für die Ganztagsbetreuung Umbau des Schulhofes der Mittelschule Rödental – Oeslau | 400.000 1.500.000 50.000 |
Stadt Seßlach | Baukostenzuschuss zur Erweiterung der Kindertageseinrichtung in Heilgersdorf | 300.000 |
Gemeinde Weidhausen b. Coburg | Generalsanierung der Schulsporthalle | 400.000 |
Gesamtsumme Fördermittel nach BayFAG | 6.935.000 |
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