Coburger MdL Martin Mittag: „Fast 7 Millionen Euro an Zuweisungen in der Region Coburg“

MdL Martin Mittag
MdL Martin Mittag

Zuweisungen stammen aus dem Bayerischen Finanzausgleichsgesetz

Der Landtagsabgeordnete Martin Mittag freut sich, mitteilen zu können, dass Kommunen in der Region Coburg im Jahr 2021 fast 7 Millionen Euro an Zuschüssen aus dem Bayerischen Finanzausgleichsgesetz (BayFAG) erhalten werden.

Dazu Martin Mittag: „Mit diesen Geldern können für öffentliche Schulen und Kindertageseinrichtungen in Ahorn, Bad Rodach, der Stadt und dem Landkreis Coburg, in Grub am Forst, Neustadt b.Coburg, Rödental, Seßlach und Weidhausen zahlreiche Sanierungen und Baumaßnahmen sowie auch Neubauten vorgenommen und umgesetzt werden. Um diese Finanzmittel aufgrund eines ungebrochen hohen Investitionsbedarfs in diesem Bereich sicherzustellen, wurde der Haushaltsansatz für die Förderung dieser kommunalen Hochbaumaßnehmen in 2021 insgesamt um 50 Millionen Euro auf ein neues Rekordniveau von 650 Millionen Euro erhöht. Mit den nun verfügbaren Mitteln kann der weit überwiegende Teil des für dieses Jahr angemeldeten Bedarfs gedeckt werden. Dafür möchte ich mich bei allen dies unterstützenden Kolleginnen und Kollegen im Landtag bedanken.“

Der Freistaat unterstützt seine Kommunen mit erheblichen finanziellen Mitteln aus dem kommunalen Finanzausgleich. Für die Finanzausgleichsleistungen stehen 2021 insgesamt rund 10,36 Milliarden Euro zur Verfügung. Damit erreicht der kommunale Finanzausgleich die gleiche Größenordnung wie 2020 und liegt deutlich über dem Vorkrisen-Niveau von 2019.

Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs fördert der Freistaat kommunale Hochbaumaßnahmen insbesondere an öffentlichen Schulen und Kindertageseinrichtungen mit Zuweisungen nach Art. 10 BayFAG.

Tabellarische Übersicht der Maßnahmen und Fördersummen

GemeindeMaßnahmeFörderbetrag in Euro
Gemeinde AhornGeneralsanierung der Johann-Gemmer-Grundschule mit Errichtung einer Schwimmhalle1.671.000
Stadt Bad RodachBaukostenzuschuss zum Ersatzneubau einer Kindertageseinrichtung im Stadtteil Elsa150.000
Stadt CoburgBaukostenzuschuss zur Erweiterung der Kinderkrippe „Bergwichtel

Errichtung eines Bildungshauses an der Lutherschule – Teilsanierung der Kindertageseinrichtung und des Schulgebäudes

Generalsanierung der Heiligkreuz-Mittelschule

100.000

82.000

80.000

Landkreis CoburgUmbau, Erweiterung und Generalsanierung der

Staatlichen Realschule Coburg II

372.000
Gemeinde Grub am ForstTeilsanierung Grundschule100.000
Stadt Neustadt b. CoburgBaukostenzuschuss zum Neubau einer Kindertagesstätte durch den Arbeiter-Samariter-Bund Coburger Land e. V.

Baukostenzuschuss zur Erweiterung des Kindergartens „Löwenzahn“

Neubau einer Kindertageseinrichtung im Stadtteil Ketschenbach

Sanierung der Grundschule Heubischer Straße

400.0000

130.000

400.000

800.000

Stadt RödentalErweiterung der Kindertageseinrichtung „Lienhard-Fuchs“

Generalsanierung der Grundschule Rödental – Einberg mit Schaffung von Räumen für die Ganztagsbetreuung

Umbau des Schulhofes der Mittelschule Rödental – Oeslau

400.000

1.500.000

50.000

Stadt SeßlachBaukostenzuschuss zur Erweiterung der Kindertageseinrichtung in Heilgersdorf300.000
Gemeinde Weidhausen b. CoburgGeneralsanierung der Schulsporthalle400.000
Gesamtsumme Fördermittel nach BayFAG6.935.000