Der Neue Wiesentbote

Das Handeln von Stadtverwaltung und Politik transparenter zu machen ist Oberbürgermeister Dominik Sauerteig ein großes Anliegen: „Ein wichtiger Schritt auf diesem Weg ist eine umfassende Information der Bürgerinnen und Bürger“, so der Oberbürgermeister. Deswegen hat die Geschäftsstelle des Stadtrates auf seine Initiative hin das Bürgerinformationssystem ausgebaut. Unter www.coburg.de/sitzungen finden sich dort ab sofort die gesamten Unterlagen zu den Sitzungen von Stadtrat und Senaten. Sie können jeweils drei Tage vor dem Termin abgerufen werden.

Im gleichen Zug wurde auf einen Stadtratsantrag hin die sogenannte Beschlusskontrolle umgesetzt. „Das sind Informationen, die wir den Bürgerinnen und Bürgern gerne bereitstellen“, erklärt Sauerteig.

Hinter der sogenannten Beschlusskontrolle verbirgt sich ein Ampelsystem, das zeigt, wie weit der Bearbeitungsstand der Anträge ist. Dieses Angebot ist direkt unter www.coburg.de/antragsampel abrufbar.

So funktioniert das Ampelsystem:

Grün bedeutet, dass ein Antrag bereits umgesetzt worden ist, gelb, dass er gerade bearbeitet wird. Eine rote Markierung signalisiert, dass die Erledigung überfällig ist. Grundsätzlich muss die Verwaltung einen Antrag, der in den Geschäftsgang verwiesen wurde, innerhalb von drei Monaten behandeln. Ist der Termin überschritten, müssen die Antragsteller*innen informiert und die Verzögerung begründet werden. Ein solcher Grund kann zum Beispiel ein verspätetet eintreffendes externes Gutachten sein. Die Geschäftsstelle Stadtrat ist bestrebt, in solchen Fällen nach Möglichkeit auch den Bürger*innen weitere Informationen zur Verfügung zu stellen. Sind die vorhanden, wird der Vorgang zusätzlich mit einem blauen i markiert.