Der Neue Wiesentbote

In den letzten Monaten sind die Gerichte in Ober- und Unterfragen beim Ausbau der digitalen Möglichkeiten gut vorangekommen“. Mit diesen Worten fasste der Präsident des Oberlandesgerichts Bamberg Lothar Schmitt die Ergebnisse einer Analyse des Stands der Digitalisierung im Bezirk des Oberlandesgerichts Bamberg zusammen.

Aufgrund der Kontakt-Beschränkungen durch die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie haben sich in allen sieben Landgerichtsbezirken die Anzahl der durchgeführten Video-Gerichtsverhandlungen, insbesondere in Zivilverfahren, deutlich erhöht. Auf diese Weise leiste die Justiz in Ober- und Unterfranken einen gewichtigen Beitrag zu der durch den Bayerischen Justizminister Georg Eisenreich initiierten „Digital-Offensive“. Zum Teil würden mehrmals in der Woche Videoverhandlungen durchgeführt, an denen Prozessbeteiligte mittels Videokonferenztechnik teilnehmen können. Hierdurch erspare man zahlreichen Prozessbeteiligten teils weite Anreisen zu den Gerichtsstandorten. Die Entscheidung über die Durchführung einer Video-Gerichtsverhandlung treffe in jedem Einzelfall die Vorsitzende oder der Vorsitzende des jeweiligen Verfahrens. Bei dieser Entscheidung sei abzuwägen, ob die Anwesenheit der Prozessbeteiligten im Gerichtssaal zwingend erforderlich sei oder hierauf verzichtet werden könne, so Präsident Schmitt.

Aber auch im normalen Gerichtsalltag werde vermehrt auf digitale Formate gesetzt. In allen sieben Landgerichtsbezirken seien Videokonferenzanlagen im Einsatz, mit deren Hilfe zumeist wöchentlich dienstliche Besprechungen durchgeführt werden. Auf diese Weise könne eine Kommunikation beispielsweise zwischen den Amtsgerichten und dem übergeordneten Landgericht sichergestellt und gleichzeitig eine Reisetätigkeit vieler Personen vermieden werden. Ebenso würden in allen Gerichtsbezirken regelmäßig, zumeist mehrfach in der Woche, Besprechungen, Aus- und Fortbildungsmaßnahmen sowie teilweise Supervisionen im Wege von OnlineMeetings durch Nutzung entsprechender Computerprogramme durchgeführt. Überdie überaus positive Resonanz der Beschäftigten sei er sehr erfreut, betonte der Präsident des Oberlandesgerichts. „Dies zeigt, dass die Gerichte in Ober- und Unterfranken bei der Digitalisierung gut aufgestellt sind“, so Präsident Schmitt.

Um die Zukunftsfragen der Digitalisierung über den konkreten Arbeitsalltag hinaus auszuleuchten und zu hinterfragen, wurde zudem durch das Oberlandesgericht Bamberg mit der Universität Würzburg ein gemeinsames Projekt zum Thema „Mensch und Justiz im digitalen Zeitalter“ gegründet. Unter Beteiligung verschiedener wissenschaftlicher Fachrichtungen sollen interdisziplinär die Herausforderungen der Digitalisierung für den Bereich der Justiz analysiert werden. Hierzu habe man verschiedene Arbeitsgruppen eingerichtet. Durch ihn werde beispielsweise die Arbeitsgruppe „Recht und Ethik“ geleitet, erläutert Präsident Schmitt. Aktuell werde eine Umfrage vorbereitet, bei der im ersten Schritt die Richterinnen und Richter des Oberlandesgerichtsbezirks Bamberg unter anderem zu ihren Erfahrungen mit VideoGerichtsverhandlungen befragt werden sollen. Im zweiten Schritt sei eine ähnlich gelagerte Befragung im Bereich der Anwaltschaft geplant. Eine weitere Arbeitsgruppe beschäftige sich aktuell vor allem mit den technischen Möglichkeiten der Digitalisierung und ihrer Akzeptanz.