RathausReport der Stadt Erlangen vom 23. April 2021
Steigende Corona-Zahlen in der Region: Oberbürgermeister rufen zum gemeinsamen Handeln gegen das Virus auf
Die auch in der gesamten Region stark steigenden Inzidenzwerte besorgen die Oberbürgermeister der Städteachse tief. Die Chefs der Rathäuser in Erlangen, Fürth, Nürnberg und Schwabach sorgen sich dabei nicht nur um die in der regionalen Gesamtschau hochbelasteten Kliniken, sondern wollen den Bürgerinnen und Bürgern sowie den unter den Beschränkungen stark leidenden mittelständischen Branchen durch eine gemeinsame und von der Stadtgesellschaft getragenen Aktion Perspektiven für Öffnungen nach Pfingsten aufzeigen. Der bislang praktizierte Wechsel kurzzeitiger Öffnungen und neuerlicher Teilschließungen hat nach Ansicht der Kommunalpolitiker nicht den erwünschten Erfolg gebracht.
In zwei Videokonferenzen am Wochenende und am vergangenen Montag haben die Oberbürgermeister Florian Janik (Erlangen), Thomas Jung (Fürth), Marcus König (Nürnberg), und Peter Reiß (Schwabach) deshalb einen gemeinsamen Appell beschlossen:
- Nutzen Sie die Testmöglichkeiten, privat, im Unternehmen und in der Schule.
- Halten Sie sich an die Hygieneregeln. Halten Sie vor allem Abstand und tragen Sie Mund-Nasen-Schutz.
- Nutzen Sie die Möglichkeit der Impfung, wenn Sie Ihnen offensteht.
Die Pandemiebekämpfung muss zur gesamtgesellschaftlichen Aufgabe werden. Die meisten Menschen halten sich erfreulicherweise an die geltenden Regeln. Ohne diesen breiten Rückhalt in der Bevölkerung wäre die Situation kaum noch zu bewältigen.
Die Unternehmen haben in großem Maßstab in Hygienemaßnahmen und Unternehmensinfrastruktur investiert, um ihre Belegschaften zu schützen, mobiles Arbeiten zu ermöglichen und das wirtschaftliche Leben und damit den sozialen Zusammenhalt aufrechtzuerhalten. Das Engagement zeigt, was die Wirtschaft in kurzer Zeit mit Unternehmergeist und Pragmatismus auf die Beine stellen kann.
In sehr vielen Unternehmen wird dankenswerterweise auch schon getestet. Eine vorübergehende substanzielle Ausweitung der Testungen wäre ein wichtiger Beitrag zur Pandemiebekämpfung im Sinn der gesamtgesellschaftlichen Verantwortung. Deshalb appellieren die Oberbürgermeister der Region an die Unternehmen, für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Selbsttests und wo möglich Schnelltests anzubieten.
Ebenso appellieren die Oberbürgermeister an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die angebotenen Tests auch zu nutzen, um Infektionen frühzeitig zu erkennen und somit Ansteckungen zu verringern.
Alle Bürgerinnen und Bürger können und sollten die mittlerweile stark ausgebauten Testmöglichkeiten in kommunalen und privaten Schnelltestzentren sowie den vielen teilnehmenden Apotheken nutzen.
Ebenso bitten die Kommunalpolitiker Eltern, ihre Kinder in den Schulen regelmäßig testen zu lassen.
Das konsequente und vermehrte Testen muss das Virus soweit und so lange wie möglich zurückdrängen, bis allen Bürgerinnen und Bürgern ein Impfangebot gemacht werden konnte. „Die Impfung bleibt das zentrale Element der Pandemiebekämpfung. Bitte nutzen Sie die Möglichkeit der Impfung, wenn sie Ihnen offensteht!“ so die Oberbürgermeister in der Region.
Neues Verfahren für die Regelung von Schulunterricht
In der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wurde das Verfahren bei inzidenzabhängigen Regelungen geändert. Danach wurde die Regelung für den Unterricht an Schulen den allgemeinen inzidenzabhängigen Regelungen, die beispielsweise auch für den Handel gelten, angepasst. Liegt die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer Stadt drei Tage in Folge über 100 pro 100.000 Einwohner, gelten ab dem übernächsten darauffolgenden Tag schärfere Maßnahmen. Diese werden erst dann wieder gelockert, wenn die Inzidenz fünf Tage hintereinander unter dem Grenzwert liegt. Es erfolgt jeweils eine Bekanntmachung durch die Stadt Erlangen. Die jeden Freitag veröffentlichten Vorgaben entfallen daher ab sofort.
Der Inzidenzwert im Stadtgebiet liegt laut Robert-Koch-Institut aktuell bei 102,2 pro 100.000 Einwohner (Freitag, 23. April). Danach findet bis auf Weiteres in der Jahrgangsstufe 4 der Grundschulstufe, der Jahrgangsstufe 11 der Gymnasien und der Fachoberschulen sowie in Abschlussklassen Präsenzunterricht, soweit dabei der Mindestabstand von 1,5 m durchgehend und zuverlässig eingehalten werden kann, oder Wechselunterricht, statt. In allen übrigen Schularten und Jahrgangsstufen findet Distanzunterricht statt. Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Ferienbetreuung und organisierte Spielgruppen für Kinder sind geschlossen. Regelungen zur Notbetreuung werden vom Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales im Benehmen mit dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege durch Bekanntmachung erlassen.
Haushalt genehmigt
Die Regierung von Mittelfranken hat als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde den Haushalt der Stadt Erlangen für das Jahr 2021 genehmigt. In der aktuellen Ausgabe des Amtsblattes „Die amtlichen Seiten“ (22. April 2021, Internet www.erlangen.de/das) ist die Haushaltssatzung abgedruckt.
OB und Wirtschaftsreferent im Austausch mit Industrie, Gastronomie und Handel
Es gehört zu den guten Gepflogenheiten von Oberbürgermeister Florian Janik und Wirtschaftsreferent Konrad Beugel, Erlanger Unternehmen, Gastronomiebetrieben und Händlern von Zeit zu Zeit Informationsbesuche abzustatten. „Aus erster Hand zu erfahren, wo der Schuh drückt, wie die aktuelle wirtschaftliche Situation beurteilt wird und ob es Anknüpfungspunkte für Dienstleistungen oder Unterstützungen der Stadtverwaltung gibt, ist sehr wichtig – gerade auch während der Pandemie“, unterstreicht Oberbürgermeister Florian Janik das gemeinsame Bemühen. Mit dem Beginn des zweiten Lockdowns bis zum Ende des ersten Quartals 2021 haben Janik und Beugel knapp 30 digitale „Besuche“ abgestattet. Die Zielgruppe war breit gefächert und reichte von kleinen, inhabergeführten Betrieben bis zu Betrieben mit mehr als 500 Mitarbeitern. „Die Pandemie stellt die gesamte Gesellschaft vor große Herausforderungen, die wir gemeinsam schultern müssen. Da ist es auch wichtig zu erfahren, dass die Unterstützungsmaßnahmen der Stadt und des City-Managements von den Handels- und Gastronomiebetrieben gut angenommen werden“, so Wirtschaftsreferent Konrad Beugel.
Klimabudget fördert Klimaschutz im Stadtteil
Gemeinsam den Klimaaufbruch wagen – mit diesem Motto startet am 1. Juli das neu entwickelte Klimabudget, das im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss des Stadtrats am 21. April vorgestellt wurde. Das Format ist speziell für Stadt- und Ortsteile entwickelt worden und soll Bürgerinnen und Bürger ermutigen und finanziell unterstützen, eigenständig Projekte und Aktivitäten für den Klimaschutz auf lokaler Ebene anzustoßen. Oberbürgermeister Florian Janik war die enge Einbindung der Stadtteil- und Ortsteilbeiräte wichtig: „Unsere Beiräte sind gemeinsam mit den Bürgern aktiv, um die Lebensqualität vor Ort zu erhöhen. Hier kann auf bewährte Strukturen aufgebaut werden.“
Antragsberechtigt sind alle Vereine, Initiativen und Bürger ab 14 Jahren. Nach einer kurzen Prüfung zur grundsätzlichen Machbarkeit und zur Erfüllung der Antragskriterien in der Stadtverwaltung entscheidet der zuständige Orts- bzw. Stadtteilbeirat, welche Projekte eine Förderung erhalten. Für die städtische Referentin für Umwelt- und Klimaschutz, Sabine Bock, ist das Klimaschutzbudget ein wichtiger Baustein, dem Ziel eines klimaneutralen Erlangens näher zu kommen. „Nur gemeinsam können wir Klimaschutz in Erlangen umsetzen. Deshalb ist es wichtig, dass wir aktiv auf die Bürgerinnen und Bürger zugehen, nach ihren Ideen fragen und die Umsetzung der Ideen unterstützen.“
Den Stadt- und Ortsteilen stehen jeweils 5.000 Euro pro Jahr für diese Projekte zur Verfügung. Es werden gemeinwohlorientierte Projekte und Aktivitäten gefördert, die für Klimaschutz begeistern und/oder eine positive Auswirkung auf das Klima haben. Diese Projekte können u.a. zu einem klimafreundlichen Wandel im Bereich Mobilität, Erneuerbare Energien, Konsum und (Kreislauf-)Wirtschaft, Grünstrukturen oder soziales Miteinander beitragen.
Künftig sollen im Internet unter www.erlangen.de/klimabudget Informationen zur Antragsstellung und zu Beispielprojekten gegeben werden.
„Grün ist lebenswert“: Pflanzaktion aus „Baumradar“-Vorschlägen startet am Lorlebergplatz
Mit dem „Baumradar“ auf der städtischen Internetseite haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, potentielle Baumstandorte zu melden. Bisher sind 470 Vorschläge eingegangen. Sie werden von der Abteilung Stadtgrün auf ihre Umsetzbarkeit geprüft. Eröffnet wird die Umsetzung der vielen Bürgerwünsche am Samstag, 24. April, im Beisein von Bürgermeister Jörg Volleth am Lorlebergplatz mit der Pflanzung von sechs Bäumen im Rondell. Dabei handelt es sich um Arten, die sich den Herausforderungen des Stadtklimas anpassen.
Auch zukünftig sind zur Herbst- oder Frühjahrszeit weitere Baumpflanzungen geplant. Ein besonderes Augenmerk liegt im Herbst auf öffentlichen Grünflächen, Freizeitanlagen und Spielplätzen. Für 2022 sind für neue Baumstandorte vorwiegend Entsiegelungen im Verkehrsraum vorgesehen.
Zweckverband Abfallwirtschaft tagt
Der Zweckverband Abfallwirtschaft in der Stadt Erlangen und im Landkreis Erlangen-Höchstadt kommt am Montag, 26. April, im Landratsamt (Nägelsbachstraße 1) zu seiner ersten öffentlichen Sitzung in diesem Jahr zusammen. Auf der Tagesordnung stehen dabei unter anderem die Abfallbilanz 2020, Haushaltssatzung und -plan 2021 sowie der Stellenplan für dieses Jahr. In seiner Funktion als Vorsitzender leitet Oberbürgermeister Florian Janik die Sitzung.
Pilotprojekt „Essbare Stadt“ startet in der Südlichen Stadtmauerstraße
Nach dem Vorbild der „Essbaren Stadt Andernach am Rhein“ gibt es jetzt auch in Erlangen ein erstes Selbsternte-Beet in der Innenstadt. Bei einem Pressetermin am Dienstag, 27. April, wird Bürgermeister Jörg Volleth das 40 Quadratmeter große Etagenbeet an der Ecke Güterhallen-/Südlichen Stadtmauerstraße offiziell eröffnen. Dort wird es in wenigen Wochen rund 30 Sorten essbarer Pflanzen geben – von Radieschen über Salat bis hin zu Kräutern. Im Sommer reifen zehn verschiedene Sorten an Beerenobst, im Herbst Äpfel und Birnen. Hier ist ausdrücklich „Pflücken erlaubt“ statt „Betreten verboten“.
Gemeinsam mit der Gesundheits- und Ernährungsberaterin Karin Depner (Projektleiterin) der Intec gGmbH (Lebenshilfe) konnte die Abteilung Stadtgrün innerhalb von vier Wochen das zukunftsweisende Projekt fertigstellen.
Wie die Organisatoren erläutern, wird eine positive Wirkung in Zeiten des Klimawandels erreicht, indem der Naturkreislauf nachgeahmt wird: eine Bodenbedeckung mit Pflanzen und Mulchmaterial wirkt humusaufbauend, dieser sorgt für ein reiches Bodenlebewesen und fördert damit die Pflanzengesundheit. Gleichzeitig wird die Wasserspeicherkapazität erhöht und damit der Wasserbedarf massiv verringert. Über die Blattmasse wird Kohlendioxid wieder dem Boden zugeführt.
Sportausschuss tagt in der Lades-Halle
Der Sportausschuss des Stadtrats kommt am Dienstag, 27. April, um 17:00 Uhr zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung in der Heinrich-Lades-Halle zusammen. Auf der Tagesordnung stehen die Entwicklung der Mitgliederzahlen in den Sportvereinen, ein Sonderprogramm zur Bezuschussung von Bau- und Sanierungsmaßnahmen von Sportvereinen, die Erweiterung der Freizeitanlage Bayernstraße (Fitnessparcours) und anderes mehr.
Senioren melden sich digital zu Wort
Der Seniorenbeirat der Stadt lädt am Mittwoch, 28. April, von 14:00 bis 16:00 Uhr erstmals zur digitalen Version der beliebten „Senioren melden sich zu Wort“-Veranstaltung ein. Per Live-Stream besteht die Möglichkeit, den Nachmittag zu verfolgen. Oberbürgermeister Florian Janik sowie Vertreterinnen und Vertreter der Stadt, der Erlanger Stadtwerke und der Polizei stehen für Fragen zur Verfügung und informieren über aktuelle Themen für die Generation 60+.
Es besteht die Möglichkeit, über die Chatfunktion im städtischen Youtube-Kanal und telefonisch (09131 86-2122) Fragen während der Veranstaltung zu stellen. Die Veranstaltung wird in die Gebärdensprache gedolmetscht.
Die Organisatoren bitten bei der Premiere dieser virtuellen Veranstaltung um Verständnis, falls etwas nicht gleich funktioniert. Ein „Zuschalten“ zu der Veranstaltung ist unter dem Link www.erlangen.de/seniorenbeirat möglich.
Heiligenlohstraße bleibt für Durchgangsverkehr zu
Die baulichen Maßnahmen zur Reduzierung des Durchgangverkehrs in der Heiligenlohstraße haben gegriffen und bleiben für mindestens ein weiteres Jahr bestehen. Auf Beschluss des Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschusses (UVPA) vom Dezember 2019 wurde das Rechtsabbiegen von der Staatsstraße 2240 aus westlicher Richtung kommend in die Heiligenlohstraße unterbunden mit dem Ziel, die reine Wohnsiedlung von einer unverhältnismäßig hohen Verkehrsbelastung zu entlasten. Aktuelle Erhebungen vom November 2020 haben nun bestätigt, dass die Verkehrsbelastung effektiv reduziert werden konnte, ohne die umliegenden Straßen zu stark zu belasten. In der jüngsten Sitzung des UVPA wurde daher die Aufrechterhaltung der Maßnahme beschlossen. Da aufgrund der Pandemie die Verkehrszahlen nur bedingt repräsentativ sind, wird die Verwaltung die Verkehrssituation weiterhin beobachten und Mitte nächsten Jahres eine erneute Erhebung durchführen. Mehr Informationen zum Straßenverkehr gibt es online unter: www.erlangen.de/verkehrskonzepte.
An der Lauseiche länger gesperrt
Die Straße An der Lauseiche (Bruck) ist noch bis Mittwoch, 2. Juni, gesperrt. Zwischen den Hausnummern 16 bis 50 muss ein Rohrbruch beseitigt werden. Darüber informierte das städtische Referat für Planen und Bauen.
Neueste Kommentare