Der Neue Wiesentbote

Rund 50 Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte nutzten die virtuelle Digitalkonferenz der oberfränkischen CSU, um die aktuellen Fragen zum Ausbau der digitalen Infrastruktur in Oberfranken zu erörtern. Dazu standen hochrangige Gesprächspartner zur Verfügung.

Neben der Staatsministerin für Digitales im Bundeskanzleramt, Dorothee Bär MdB, beantworteten Dr. Wilhelm Eschweiler, Vizepräsident der Bundesnetzagentur, sowie Dr. Tobias Miethaner, Abteilungsleiter „Digitale Gesellschaft“ im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, und Frank Krüger, Leiter der Unterabteilung „Digitale Gesellschaft und Infrastruktur“ im BMVI, die Fragen der kommunalen Vertreter.

CSU-Bezirksvorsitzender Dr. Hans-Peter Friedrich

Bereits im Vorfeld wies der CSU-Bezirksvorsitzende Dr. Hans-Peter Friedrich darauf hin, dass nach einer Studie des vbw (Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.) Oberfranken überdurchschnittlich gut an das schnelle Internet angebunden sei. Er rief dazu auf, nicht nachzulassen: „Wer die Chancen der Digitalisierung ergreift, hat alle Möglichkeiten. Wer die Chancen verpasst, wird es in Zukunft schwer haben“.

Im darauf anschließenden Impulsvortrag macht Staatsministerin Dorothee Bär deutlich, dass der Breitbandbedarf im vergangenen Jahr aufgrund der Pandemie sowohl in den Unternehmen als auch in den privaten Haushalten wesentlich gestiegen ist. Videokonferenzen, Homeoffice, Lernen von zu Hause, vernetzte Haushalte sind seitdem an der Tagesordnung und erfordern ein zuverlässiges und schnelles Netz. „Der zentrale Treiber für den steigenden Bedarf nach Gigabitnetzen wird in dieser Dekade der technische Fortschritt sein. Der Zugang zu den Gigabitanschlüssen ist der Schlüsselfaktor für unser Wachstum und für unseren Wohlstand.“ Wichtig sei, dass alle an einem Strang ziehen: die Zusammenarbeit zwischen dem Bund, den Ländern und den Kommunen sei wichtig, um die lokalen Belange und die Umsetzung vor Ort effektiv voranzutreiben.

Aus dem BMVI berichtet Dr. Tobias Miethaner, dass die Entwicklung des Breitbandausbaus deutschlandweit bei einer Abdeckung von 92 Prozent (2018: 80 Prozent) mit 50 Megabit pro Sekunde relativ gut voran geschritten sei. Mit einem Gigabit-Anschluss, das heißt unter anderem Glasfaser bis ins Haus, waren Mitte des vergangenen Jahres 56 Prozent der deutschen Haushalte versorgt. 2018 waren es erst 27 Prozent. Die Zahlen in Bayern liegen im Bundesdurchschnitt – im Megabitbereich etwas darüber, im Gigabitbereich etwas darunter. Mit der neu gegründeten Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) sollen die Kommunen unter anderem bei der Begleitung von Förderprogrammen unterstützt werden.

Dr. Wilhelm Eschweiler von der Bundesnetzagentur betonte in seinem Kurzvortrag, dass Deutschland einerseits mit Blick auf die Zahlen bei Megabit-Bandbreiten gut versorgt sei, räumt aber andererseits ein, dass die Zukunft in den Glasfasernetzen liegt. Er begrüße privatwirtschaftliche Investitionskraft als Vorteil des Wettbewerbs auf dem Telekommunikationsmarkt.

In der Fragrunde meldeten sich neben dem Stammbacher Bürgermeister Karl Philipp Ehrler auch die Bürgermeister Benedikt Graf von Bentzel (Heroldsbach), Bernd Rebhan (Küps), Hanngörg Zimmermann (Gößweinstein) sowie die Vertreterin der Presse, Kerstin Dolde, zu Wort. Im Mittelpunkt standen Fragen zur Digitalen Verwaltung, zur besseren Verzahnung von Bundes- und Landesförderung sowie zu Beschleunigungsmöglichkeiten beim Ausbau der digitalen Infrastruktur.

Zu der Frage von Kerstin Dolde nach dem Verhältnis zwischen Glasfaserausbau und Funklösungen vertrat der Vizepräsident der Bundesnetzagentur Dr. Wilhelm Eschweiler die klare Auffassung, dass Glasfaser derzeit als zukunftsfähigste Lösung zu betrachten sei.

Hinsichtlich des stellenweise aufkeimenden Widerstands in der Bürgerschaft gegen den Ausbau mit Funkmasten bot Staatsministerin Bär an, sich, wo gewünscht, vor Ort an einer Aufklärungskampagne zu beteiligen.

Zum Schluss wurde bemängelt, dass der Ausbau der digitalen Infrastruktur nach derzeitiger Rechtslage keine Pflichtaufgabe der Kommunen sei. Diese Thematik ist vor allem für Gemeinden mit klammen Haushaltkassen von großer Bedeutung und muss nach Auffassung der Konferenzteilnehmer diskutiert werden.