Der Neue Wiesentbote

Der Verkehrsentwicklungs- und Mobilitätsplan Erlangen (VEP) analysierte systematische die aktuelle Verkehrssituation in Erlangen und zeigt dabei Schwachstellen und Entwicklungsmöglichkeiten auf. Der Umfang und die Methode, mit der die Daten erhoben, strukturiert und dargestellt wurden ist gelungen und stellt eine solide Basis für zukünftige Planungen und Entwicklungen. Der VEP wurde mit regelmäßiger Beteiligung von Bürger*innen entwickelt und Rückmeldungen wurden in den Plan eingearbeitet. Die Beteiligung für die Erstellung des VEP fand hauptsächlich in den Jahren 2013 bis 2019 im Rahmen des Forum VEP statt. Durch den zeitlichen Versatz zwischen Vorstellung im Jahr 2021 und letzten Arbeitstreffen des Forum VEP im Jahr 2019 konnten wichtige Entwicklungen der letzten zwei Jahren nicht mehr im Rahmen der Beteiligung berücksichtigt werden, beispielhaft sind hier das Ausrufen des Klima-Notstands, die Sofortmaßnahmen im Rahmen des Klima-Aufbruchs und die Verhandlungen mit der Initiative Radentscheid zu nennen. Der damit einhergehende gesellschaftliche Wandel in Bezug auf Mobilität spiegelt sich in den vorgeschlagenen Maßnahmen und Zielen nicht wider, ein Abgleich mit dem Klima-Notstand und den benötigen Reduktionen zum Einhalten des 1,5-Grad-Ziels fehlt komplett. Im VEP wird als Ziel in Bezug auf den motorisierten Individualverkehr (MIV) maßgeblich von Bündelung und Begrenzung des Zuwachses gesprochen, nicht jedoch von einer Reduktion. In den ersten Analysen zum Integrierten Klimaschutzkonzept (IKSK) “Erlangen klimaneutral” wird beim Verkehr eine Soll-Einsparung durch Verlagerung auf ÖPNV/Fahrrad/Fußgänger von 30% genannt, diese taucht im VEP weder als Ziel auf, noch werden dafür geeignete Maßnahmen und Ideen genannt.

Für die Umsetzung des VEP im Zusammenspiel mit dem Klima-Notstand wäre es zwingend notwendig eindeutig klimaschädliche Projekte wie den Bau von Ortsumgehungen zu stoppen. Die dadurch freiwerdenden Planungskapazitäten in der Verwaltung werden bei der Planung von Fuß- und Radverkehrswegen dringend benötigt. Des Weiteren sollte der VEP auch über den aktuell gültigen Rechtsrahmen hinaus Ideen nennen, wie Mobilität zukünftig in Erlangen gestaltet werden soll und beispielsweise über den Städtetag Änderung an Bundes- und Landesgesetzen fordern (z.B. vereinfachte Einrichtung von Tempo 30 Zonen, Erhöhung von Parkgebühren, Anpassung von Strafen bei Verstößen). Es sind in den nächsten 10 Jahren Entwicklungen in Gesetzen zu erwarten und daran sollte aktiv mitgewirkt werden.

Einen großen Mehrwert kann der VEP in Bezug auf Bürger*innenbeteiligung bringen, da diese umfassend stattgefunden hat. Für anstehende Projekte kann daher der Prozess verkürzt werden, da eine grundsätzliche Abstimmung bereits stattgefunden hat. Die Bürger*innenbeteiligung sollte nicht als Verzögerungstaktik gegen Veränderungen genutzt werden, sondern in einem angemessenen Umfang zum Einbeziehen und Informieren der Bürger*innen und Anwohner*innen.

Zusammenfassend kann der VEP als umfassende und hochwertige Bestandsaufnahmen gewertet werden, es fehlt jedoch an Ambitionen bei den Ideen und Vorschlägen der Umsetzung. Auch fehlt ein ambitionierter Zeitplan für die Umsetzung und eine regelmäßige Überprüfung der Wirksamkeit von Maßnahmen. Diese Lücke zu schließen ist das Anliegen der Klimaliste Erlangen.