Der Neue Wiesentbote

Eine neue, zeitgemäße Gestaltung und eine aktuelle inhaltliche Ausrichtung sind das Hauptmerkmal der neuen Homepage der Igensdorfer Grünen. Den Machern der neuen Seite geht es vor allem um schnell erfassbare, verlässliche Information, erst recht angesichts der gesammelten Erfahrungen nach der Arbeit im neu zusammengesetzten Igensdorfer Marktgemeinderat.

Fast ein Jahr neuer Gemeinderat, und nun?

Zur letzten Gemeinderatswahl traten alle Parteien mit dem Punkt „Mehr Transparenz“ als erklärtes Wahlversprechen an. Folgerichtig haben die Grünen im Igensdorfer Marktgemeinderat am 19. Mai 2020 dazu einen Änderungsantrag für die Geschäftsordnung gestellt, damit die Protokolle der Sitzungen veröffentlicht werden können. Dieser Änderungsantrag wurde allerdings vom Gremium mehrheitlich abgelehnt, als Kompromiss wurde vereinbart, die Beschlüsse auf der Gemeinde-Homepage zu veröffentlichen.

Ein erneuter Antrag, die Bürger regelmäßig durch vollständige Protokolle des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzungen auf der Homepage der Gemeinde zu informieren wurde in der Sitzung vom 17. November 2020 beraten. Seitens der Gemeindeverwaltung gab es Einwände, dass eine Veröffentlichung aus Gründen des Datenschutzes nicht zulässig wäre.

Dazu wurde ein vermeintliches Gerichtsurteil bemüht, dass es in Wirklichkeit gar nicht gibt.

Wohl auch im Vertrauen auf diese „objektive Information“ der Verwaltung wurde der Antrag der Grünen mehrheitlich abgelehnt. Die nun von der Gemeinde veröffentlichten Beschlüsse spiegeln leider nicht die Diskussion im Marktgemeinderat wider, sondern nur das reine Abstimmungsergebnis. Anhand des kurzen Beschlusstextes kann die Entscheidungsfindung nicht nachvollzogen werden, was aber für die Meinungsbildung in der Öffentlichkeit eine unverzichtbare Voraussetzung ist.

Die Homepage als Informationsquelle

Als Ortsverband Igensdorf von Bündnis 90/Die Grünen wollen wir ungeachtet der Entscheidung des Marktgemeinderats weiterhin an unserem Wahlversprechen festhalten, dass die Bürger ein Recht auf umfassende Information über die Kommunalpolitik haben. Deshalb werden wir den Bürger*innen unsere neue Homepage als Informationsplattform anbieten.

Die grünen Marktgemeinderatsmitglieder werden regelmäßig aus den öffentlichen Marktgemeinderatssitzungen und Ausschüssen im Newsbereich berichten. Wer sich aktuell über Gemeindethemen informieren möchte, findet die Homepage unter www.gruene-igensdorf.de