Der Neue Wiesentbote

Ihre Erfahrungen mit der Aufrechterhaltung des Gerichtsbetriebs in Zeiten der Corona-Pandemie tauschten der Präsident des Oberlandesgerichts Bamberg Lothar Schmitt und der Präsident des Tafelgerichts Pécs Dr. Tamás Turi im Rahmen einer Videokonferenz aus. Zu Beginn der elektronischen Besprechung am 15. Dezember 2020 gratulierte Präsident Schmitt seinem ungarischen Kollegen sehr herzlich zu dessen kürzlich erfolgten Ernennung zum Präsidenten. Er freue sich, dass mit Dr. Turi ein guter Bekannter und Freund des Oberlandesgerichts Bamberg die Leitung des Tafelgericht übernommen habe. „Gemeinsam werden wir die Partnerschaft auch in schwierigen Zeiten voranbringen“, so Präsident Schmitt.

Präsident des Oberlandesgerichts Lothar Schmitt

Anschließend stellten die beiden Gerichtspräsidenten ihre jeweiligen Maßnahmen zum Gesundheitsschutz und zur Aufrechterhaltung des Gerichtsbetriebs während der aktuellen Corona-Pandemie vor. Hierbei zeigte sich, dass sowohl in Ungarn als auch in Deutschland vergleichbare Maßnahmen ergriffen wurden. So gilt in den Gerichtsgebäuden beider Länder die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Auch wurden in den Gerichtssälen und den Büros zahlreiche Plexiglasscheiben eingebaut, um die Infektionsgefahr zu reduzieren. Ebenfalls haben beide Länder die Möglichkeit zur Heimarbeit erweitert und Distanzregelungen eingeführt. Besonderes Interesse zeigte Präsident Dr. Turi an dem im Oberlandesgericht Bamberg praktizierten Lüftungskonzept für alle Räume sowie an einem Fragebogen, der bei Betreten des Justizgebäudes von den Besuchern auszufüllen ist. Auch von der sehr guten Zusammenarbeit zwischen dem Bayerischen Staatsministerium der Justiz und den einzelnen Justizbehörden während der Corona-Pandemie zeigte sich der Präsident des Tafelgerichts Pécs überaus beeindruckt.

Beide Präsidenten verabredeten zum Ende der Videokonferenz, die gegenseitigen Besuche von Richterinnen und Richtern nach dem Ende der Corona-Pandemie wieder aufzunehmen. Die persönlichen Kontakte in der Vergangenheit seien stets gewinnbringend und nützlich gewesen.

Zum Hintergrund:
Das Oberlandesgericht Bamberg und das Tafelgericht Pécs in Ungarn verbindet eine langjährige Partnerschaft. Am 14.03.2014 wurde eine offizielle Partnerschafts-vereinbarung unterzeichnet. Die Vereinbarung beinhaltet neben regelmäßigen gegenseitigen Hospitationsaufenthalten von Richterinnen und Richtern insbesondere den Erfahrungsaustausch auf dem Gebiet der Gerichtsorganisation und des Behördenmanagements.