Bayreuth: Bezirk stimmt Investitionskostenzuschüssen in Höhe von rund 14,5 Millionen Euro zu

Der Bezirkstag von Oberfranken hat unter Leitung von Bezirkstagspräsidenten Henry Schramm in seiner heutigen Sitzung wichtige Angelegenheiten im Bereich der Gesundheit und der Kultur beschlossen. Die Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Oberfranken erhalten Investitionskostenzuschüsse in Höhe von rund 14,5 Millionen Euro. Ebenfalls wurde einer Gründung eines Ausschusses für Kultur- und Heimatpflege und der Verleihung von Denkmalpflegepreisen zugestimmt.

Gewährung von Investitionskostenzuschüssen

Der Bezirkstag von Oberfranken stimmte einem Investitionskostenzuschuss von rund 13,3 Millionen Euro für den Neubau des Bezirksklinikums Obermain sowie einem Zuschuss von 1,2 Millionen Euro für den Neubau des Psychiatrisch-Heilpädagogischen Bereichs („H-Station“) am Bezirkskrankenhaus Bayreuth zu.

Das große Engagement von Bezirkstagspräsident Henry Schramm hat sich gelohnt: „Wir schaffen mit den geplanten Neubauten eine erhebliche Verbesserung für die Standorte Obermain und Bayreuth. Mein herzlicher Dank geht an Staatsministerin Melanie Huml für ihren persönlichen, lobenswerten Einsatz.“

Mit dem Neubau des Bezirksklinikums Obermain werden 178 akutpsychiatrische Betten, 14 tagesklinische Plätze sowie zentrale Klinikbereiche neu errichtet. Hierbei handelt es sich um das bisher größte im Bereich der Bezirkskrankenhäuser umgesetzte Bauprojekt. Die geschätzten Gesamtkosten des 1. Bauabschnitts belaufen sich auf rund 86 Millionen Euro. Der kalkulierte Eigenanteil der Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Oberfranken (GeBO) liegt bei etwa 26,7 Millionen Euro. Der Bezirkstag erklärt nun seine Bereitschaft, die Hälfte zu übernehmen. Somit ergibt sich ein Investitionskostenzuschuss von rund 13,3 Millionen Euro, der noch in diesem Jahr an die GeBO überwiesen wird.

Anschließend wurden im Rahmen der Sitzung die Pläne für den Ersatzneubau der „H-Station“ vorgestellt. Hier werden Menschen mit psychischen Erkrankungen und zusätzlichen geistigen Behinderungen behandelt. In dem Neubau auf dem Gelände des Bezirkskrankenhaus Bayreuth können 20 statt bisher zwölf vollstationäre Patienten und acht tageklinische Patienten untergebracht werden. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf rund 10 Millionen Euro. Davon sind etwa 2,4 Millionen Euro von der GeBO zu tragen. Der Bezirk gewährt auch hierzu einen fünfzigprozentigen Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1,2 Millionen Euro.

Die bauvorbereitenden Maßnahmen für beide Gebäude sollen im Herbst 2021 beginnen.

Errichtung eines Ausschusses für Kultur- und Heimatpflege

Zudem stimmte der Bezirkstag von Oberfranken der Errichtung eines Ausschusses für Kultur- und Heimatpflege zu. „Mit einem Ausschuss für Kultur- und Heimatpflege stärken wir die Bedeutung dieser wichtigen Pflichtaufgabe. Dieser dient der besseren Abstimmung, der Koordinierung und der Umsetzung kultureller Aufgaben des Bezirks“, erklärte Bezirkstagspräsident Henry Schramm.

Der Ausschuss wird beschließend in den allgemeinen und grundsätzlichen Angelegenheiten der Kultur- und Heimatpflege tätig sein. Zudem soll er vorberatend hinsichtlich der freiwilligen Leistungen des Bezirks fungieren und so die bisher von der Arbeitsgruppe freiwillige Leistungen wahrgenommenen Aufgaben künftig miterledigen. Der Besetzung gehören Bezirkstagspräsident Henry Schramm, Dr. Stefan Specht und Dr. Ulrich Schürr (CSU), Holger Grießhammer (SPD), Manfred Hümmer (Freie Wähler) und Manfred Neumeister (Die Grünen) an.

Verleihung von Denkmalpflegepreisen

Weiterhin wurde beschlossen, dass der Bezirk Oberfranken ab dem kommenden Jahr eigene Denkmalpflegepreise verleihen wird. Jährlich wird es bis zu 13 Denkmalpflegepreise geben, in jedem Landkreis und in jeder kreisfreien Stadt einen. Prämiert werden besonders gelungene Sanierungen von Gebäuden und Bauwerken. Die Denkmalpreise sind mit jeweils 5.000 Euro dotiert und werden zusammen mit Erinnerungstafeln in feierlichem Rahmen vom Bezirkstagspräsidenten übergeben. „Oberfranken ist reich an Denkmälern. Mit den Denkmalpflegepreisen würdigen und unterstützen wir das hohe Engagement von Bürgern für den Erhalt von Baudenkmälern und Bauten von geschichtlicher Relevanz“, erläuterte Bezirkstagspräsident Henry Schramm.