Der Neue Wiesentbote

MdL Michael Hofmann / Foto: Privat

In den Regierungsbezirk Oberfranken fließen über 54,5 Millionen an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen. Im Landkreis Forchheim gehen davon 1,9 Millionen Euro an den Markt Gößweinstein. „Damit bekommt die Marktgemeinde 600.000 Euro mehr an staatlicher Hilfe als letztes Jahr“, so Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann. 300.000 Euro bekommt der Landkreis Forchheim selbst. „Gerade jetzt in den schwierigen Krisenzeiten ist es besonders wichtig, unsere Kommunen kraftvoll zu unterstützen“ so Hofmann. Er erklärt: „Mit Bedarfszuweisungen können die kommunalen Haushalte bei einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung konsolidiert oder besondere Belastungen ausgeglichen werden. Stabilisierungshilfen helfen strukturschwachen Kommunen bei der Schuldentilgung, um beispielsweise im Gesundheits- oder Bildungsbereich weiterhin handlungsfähig zu bleiben. Insgesamt bleibt der kommunale Finanzausgleich in Bayern mit seinen verschiedenen Teilprogrammen – wie den für die Kommunen so wichtigen Schlüsselzuweisungen – auf dem Vorjahresrekordniveau von 10,3 Milliarden Euro.“

Zusätzlich bekamen die bayerischen Kommunen in diesem Jahr bereits Corona bedingte Gewerbesteuerausfälle pauschal von Bund und Land ausgeglichen. Dadurch erhielten sie rund 2,4 Milliarden Euro, von denen über 1,3 Milliarden Euro der Freistaat getragen hat. Hinzu kommen weitere Unterstützungsleistungen für die Kommunen, z.B. rund 255 Millionen Euro aus dem Rettungsschirm für Bus und Schiene. „Wir setzen alles daran, dass unsere Kommunen auch in der Corona-Pandemie ihre Aufgaben der Daseinsvorsorge bestmöglich erfüllen und weiterhin kraftvoll in die Zukunft der Menschen vor Ort investieren können“, sagt Hofmann.