Der Neue Wiesentbote

Pressemitteilung der SPD Gräfenberg:

„Beengt und mit Kopfsteinpflaster, die Bayreuther Straße in
Gräfenberg ist kein Musterbeispiel für Barrierefreiheit.“ / Foto: SPD Gräfenberg

Nachdem Gräfenberg, nach fast einem halben Jahr Kunzmann, nun endlich einen Haushalt hat, kamen nun andere Themen auf den Tisch. Themen, die teils seit Juni auf die lange Bank geschoben worden waren. Darunter das Scheunenviertel und die barrierefreie Gestaltung des Marktplatzes. Doch zunächst hatte ein Gräfenberger Bürger das Wort.

Zunächst wollte ein Bürger wissen was der Stadt bezüglich der Brühlbachquelle in Walkersbrunn bekannt sei. Nichts, so Bürgermeister Kunzmann. Man werde das Wasserwirtschaftsamt fragen. Außerdem wollte er wissen, ob Standort und Träger des neuen Kindergartens schon feststehen würden. Kunzmann antwortete hier, dass man erstmal die Prognosen abwarten wolle und dann entscheiden, ob der neue Kindergarten komme. Träger und Standort stünden nicht fest, der Träger müsse wohl ausgeschrieben werden.
Nachdem im Rahmen des Nahwärmenetzes die Straßen der Altstadt ohnehin geöffnet werden, war von Herrn Kohlmann und dem damaligen Bürgermeister Nekolla vorgesehen worden, dass im gleichen Zug eine barrierefreie Umgestaltung der Altstadt durchgeführt würde. Man beauftragte also ein Planungsbüro Vorschläge zu erarbeiten. Als Problemstellen der Altstadt nannte der Planer das Kopfsteinpflaster, das mit Rollstuhl und Kinderwagen kaum zu bewältigen sei. Außerdem den Konflikt Fußgänger und Autoverkehr, denn die Gestaltung suggeriere eine Fahrbahn. Weiter zum Teil zu schmale Durchgänge, blockierte Wege entlang der Häuser durch Autos und Freischankflächen, sowie fehlende Blindenschrift an Infotafeln. Als Maßnahmen schlug er vor einen flachen Gehbereich entlang der Häuser zu legen und zwei Querungsmöglichkeiten über den Marktplatz zu schaffen. Um die gesamte Altstadt barrierefrei zu machen, schlug er ein Vorgehen in Abschnitten vor. Die Kosten beliefen sich immerhin auf 1,38 Mio. €. Diese müsse die Stadt allerdings nicht alleine stemmen, denn durch das ISEK sind beträchtliche Förderungen möglich.

Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde das Projekt zweier Solarparks bei Rangen vorgestellt. Diese werden von der Firma ANUMAR errichtet und sind bereits genehmigt. Liefern sollen sie auf 22 Hektar 21.000 MWh Strom jährlich. Dank einer Tochtergesellschaft in Walkersbrunn wanderten auch 100 % der Gewerbesteuer in die Gräfenberger Gemeindekasse. Für eine Bürgerbeteiligung zeigte sich die Firma offen, bisher habe man das über Genossenschaften gelöst. Matthias Striebich brachte daher die Bürger für Bürger Energiegenossenschaft aus Neunkirchen am Brand ins Spiel, die sich dafür auch angeboten hatte.

Ebenfalls beschloss der Stadtrat ein Kommunales Programm zur Städtebauförderung zu erstellen, um kleinere private Baumaßnahmen in der Altstadt unkompliziert zu fördern. Diese müssten dabei eine Gestaltungsrichtlinie einhalten. Insgesamt seien bis zu 30 % Zuschuss möglich, wobei 40 % von der Stadt und 60 % von der Regierung von Oberfranken kommen könnten. Um den endgültigen Bescheid für die Förderung der Freibadsanierung zu erhalten, stimmte der Stadtrat einer Zweckvereinbarung der drei Kommunen Gräfenberg, Wiesenttal und Egloffstein zu.

Als Nächstes standen fünf Anträge von zwei Eigentümern im Gräfenberger Scheunenviertel zur Debatte. Da der Grund rund um die Scheunen städtischer Besitz ist, wollte ein Eigentümer die Fläche um seine Scheune pflegen. Das vorgeschlagene Modell der Verwaltung, eine Patenschaft wurde einstimmig angenommen. Bei diesem bleibe der Grund öffentlich zugänglich, der Eigentümer aber das Recht habe sie frei zu gestalten. Ebenso der Antrag auf Fällung eines Nussbaumes, dessen Wurzeln hatten das Mauerwerk der Scheunen geschädigt. Weil selbiger das Bild des Scheunenviertels aber durch seinen Standort prägt, wurde eine Ersatzpflanzung vereinbart. Auch, dass der Bauhof für Ausbesserungen an den Wegen Schotter zur Verfügung stellen wird wurde beschlossen.

Vertagt wurden dagegen eine Drainage an der Scheune und eine Niveauangleichung einer Natursteinmauer. Letztere, weil man erst die Stellungnahme des Denkmalschutzes einholen wollte. Erstere, weil keine Möglichkeit besteht das Wasser abzuleiten ohne zu riskieren, dass andere Scheunen beschädigt würden. Großer Diskussionbedarf bestand im Stadtrat, da kein Konzept für das Scheunenviertel existiert, was derartige Entscheidungen jedes Mal erschwert. Ein solches zu erstellen gestaltet sich jedoch auch schwierig, denn die verschiedenen Eigentümer haben verschiedenste Vorstellungen von der Nutzung ihrer Scheunen.

Im Tagesordnungspunkt „Wünsche, Anträge, Sonstiges“ konnte Kunzmann – auf Nachfrage von Antje Rammensee – endlich eine kostengünstige Lösung für die fehlenden Leuchten an der Sollenberger Durchgangsstraße präsentieren. Drei Leuchten könnten für etwa 10.000 € an das bestehende Stromnetz angeschlossen werden. Auf Nachfrage von Matthias Striebich gab Kunzmann Auskunft über eingegangenen Einsprüche gegen die Verfüllung des Steinbruches Deuerlein. 134 Einwendugen seien eingegangen. Die Veranstaltung zur Behandlung der Einsprüche werde öffentlich stattfinden, aber eine Räumlichkeit zu finden werde wegen des Coronavirus schwierig. Beim Nahwärmenetz gab es keine neuen Informationen, seit Juli hätte man noch ein halbes Dutzend Anschließer gewinnen können, so Kunzmann. Die Ausschreibungen liefen und im Dezember werden die Entscheidungen fallen. Kunzmann wurde von den Stadträten der GBL, Grünen und SPD noch einmal darauf angesprochen, dass zu wenig Akquise für das Nahwärmenetz stattfinde und der gesamte Stadtrat hinter dem Projekt stehen solle. Immerhin hätte niemand eine alternative Lösung zur Beheizung der kommunalen Liegenschaften parat. Die fehlende Klarheit darüber, ob das Projekt nun komme und ob die Stadtspitze hinter dem Projekt stehe, fehle. Kunzmann erwiderte man hätte doch die Informationsveranstaltung abgehalten, alle noch einmal persönlich abtelefoniert und angeschrieben. Daraufhin folgte eine kurze Diskussion darüber wie die Kommunikation gelaufen sei. Als diese entglitt, beendete Kunzmann die Debatte und folglich auch die Sitzung.