Der Neue Wiesentbote

Am vergangenen Freitag, den 11.9.2020 fand die Jahreshauptversammlung der SPD Adelsdorf statt. An dieser Veranstaltung fanden auch Wahlen statt, das Ergebnis: Neuer Kassier ist Bernhard Büchler. Von Beruf her ist er Ingenieur für Verfahrenstechnik. Die bisherige Kassiererin Birgit Fleischer hat das Amt aus beruflichen Gründen abgegeben. Der Adelsdorfer SPD-Vorstand wurde um die Beisitzer Birgit König-Schäfer, Bettina Kaul und Tamas Pandur erweitert. Als neue Revisorin wurde Margit Lamm gewählt. Sie tritt nun die Nachfolge der im Februar verstorbenen Ursel Wagner an.

Die neue Vorstandschaft der SPD Adelsdorf

Somit setzt sich die neue Vorstandschaft wie folgt zusammen:

• Vorsitzender: Norbert Lamm
• Stellv. Vorsitzender: Jörg Bubel
• Kassier: Bernhard Büchler
• Schriftführer: Barbara Waldenmeier
• Beisitzer: Friederike Schmidt, Birgit König-Schäfer, Bettina Kaul, Dieter
• Schönwald, Hans Zöbelein, Tamas Pandur
• Revisoren: Franziska Häfner, Margit Lamm
• Die Delegierten für die Nominierungskonferenz zur Bundestagswahl sind: Bettina Kaul, Jörg Bubel und Bernhard Büchler.
• Die Ersatzvertreter sind: Tamas Pandur und Barbara Waldenmeier.

Die Bundestagsabgeordnete Martina Stamm-Fibich berichtete zur aktuellen Lage im Bundestag. Sie sprach die folgenden Themen an: Drama im griechischen
Flüchtlingslager Moria auf der Insel Lesbos, weitere Vorgehensweise mit dem Covid-19 Virus, Krise in der Automobilbranche, Ausweitung der Kurzarbeit, Grundrente und natürlich die Nominierung unseres Kanzlerkandidaten Olaf Scholz.

Berichte der Verstandschaft

Norbert Lamm:

Wir gedenken an Ursel Wagner die am 2. Februar im Alter von 76 Jahren verstorben ist.

Ursula ist im Jahre 1999 in die SPD eingetreten. Sie hat sich gleich im Kreisverband der Senioren-Arbeitsgruppe „60plus“ engagiert. Außerdem war Sie in der SPD-Frauengruppe aktiv. Sie hat bei sämtlichen Veranstaltungen mitgeholfen und unterstützt.

Sie hat sich immer wieder zur Verfügung gestellt, wenn es um die Besetzung der unterschiedlichsten Arbeitsgruppen ging. Sie war Delegierte in Parteitagen, Gremien und Konferenzen. Auf ihre Mitarbeit konnte man sich immer verlassen.

Zudem wurde Ursula erstmals im März 2007 einstimmig als Revisorin gewählt. Dieses Amt übte sie durchgängig, bis zu ihrem Tode, aus.

Noch im letzten Jahr konnte ich die Verstorbene für 20 Jahre Mitgliedschaft bei der SPD Adelsdorf ehren. Leider war sie zu diesem Zeitpunkt schon so erkrankt und so schwach, dass sie zum Ehrungsabend nicht persönlich erscheinen konnte. Ihr Ehemann Günther der zum selben Zeitpunkt in die SPD eingetreten war, hat Ursulas Ehrung stellvertretend entgegengenommen.

Liebe Ursel, für Deinen Einsatz für die SPD, aber auch darüber hinaus danken wir Dir.
Das Ehrenamt wurde Dir in die Wiege gelegt.

Deine SPD Adelsdorf

Ebenso gedenken wir an unseren ehemaligen SPD Bundesvorsitzenden Hans-Jochen Vogel und allen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die in der Zeit von der letzten Jahreshauptversammlung bis jetzt verstorben sind.

Vielen Dank!

Norbert Lamm:

Bericht des Vorstandes

Liebe Genossinnen und Genossen,
ich möchte euch heute ein paar Informationen rund um die Arbeit in der Vorstandschaft geben.

Derzeit hat die SPD Adelsdorf 64 Mitglieder. Das ist, seit der letzten Versammlung, ein Zuwachs von zwei Mitgliedern.
Herzlich willkommen!

Die letzte JHV, an der wir unsere Delegierten gewählt haben, fand am 15.3.2019 statt. Seitdem haben wir eine gute und vor allem sachliche SPD Politik gemacht. Im Gemeinderat sind jetzt mit Jörg und mir zwei Gemeinderäte vertreten. Zunächst denkt man, „sind ja nur zwei“ von 20. Aber ganz im Gegenteil, durch unsere gut vorbereiteten Punkte zu den Sitzungen konnten wir bisher schon einiges erreichen.

Aber blicken wir ein bisschen zurück. Die konstituierende Gemeinderatsitzung.
An dieser Sitzung gingen der Bürgermeister und die Freien Wähler weiterhin voll auf Ausgrenzungen zu uns, dazu wurden alle möglichen Tricks genutzt. Das Wahlverfahren, kombiniert mit dem Stimmenergebnis und dazu auch noch die Ausschussgröße.
Ergebnis: Die SPD in keinem Ausschuss vertreten.

Wir machen aber trotzdem weiterhin konstruktive Gemeinderatsarbeit im Interesse der Bürger und sind auch in den Ausschüssen als Gast anwesend. Inzwischen lässt der Bürgermeister aber auch in den Ausschüssen keine Wortmeldungen mehr von uns zu. Da zeigt er, wie wenig souverän und wie unsicher er ist. Er fürchtet unsere Anmerkungen und Einwände. Kennzeichen des Bürgermeisters ist es wenig bzw. gar nicht vorbereitet in die Sitzungen zu gehen. Dadurch ist die Arbeit im Gemeinderat sehr ineffektiv und viele Punkte müssen wiederholt werden. Ein kleines Beispiel ist eine geplante Lärmschutzwand beim Wohngebiet Oesdorfer Weg. Bisher hat der Bauausschuss dreimal darüber beraten, selbst in der 3. Sitzung war der Bürgermeister nicht in der Lage weder die notwendige Länge noch eine Kostenschätzung vorzulegen. Er vermutet, schätz und bleibt im Ungefähren. Überhaupt neigt er dazu, Aussagen zu treffen, ohne dass diese durch Fakten belegt sind. Wir haben zahlreiche konstruktive Anträge gestellt. Die Behandlung unsere Anträge wird, solange es ihm möglich ist, verzögert.

Hier ein paar Bespiele unserer Arbeit im Gemeinderat:

Skaterpark und Dirtbike-Anlage

Vielleicht könnt ihr euch noch daran erinnern, dass wir an der letzten JHV die Problematik der Freizeitmöglichkeiten für Jugendliche besprochen hatten. Ein Thema war die bauliche Veränderung rund um die Skateanlage. Nach mehr als 20 Jahren gab es eine Unterschriftenaktion von Bewohnern, die den Bürgermeister bewogen hat, die Anlage gleich komplett zu schließen. D.h. es gibt aktuell keinerlei Freizeitmöglichkeit im Freien für die Jugendlichen. Wir sind aber dran und haben uns zusammen mit dem Gemeinderat eine mögliche Fläche in der Nähe der ARAL Tankstelle angesehen, an der zumindest eine Bike-Anlage entstehen könnte. Unser jüngstes SPD Mitglied Fabian hat auch hier schon seine Ideen eingebracht und wird in Kürze auf die Gemeindeverwaltung zugehen um diese Ideen zu präsentieren.

Antrag Gartendrainagen im Baugebiet Seeside

Der Bürgermeister hat lange versucht, die Beantwortung unseres Fragenkatalogs zu verhindern. Auch in der letzten Gemeinderatssitzung stand in der Verwaltungsvorlage, dass die Beantwortung abgelehnt werden sollte. Das ließ sich nicht durchhalten und so musste der Bauingenieur zugeben, dass die Gärten dort alle entwässert werden müssen und auch das auf Dauer nicht zulässig ist. Die Untergründe der Gärten im Seesidegebiet sind so stark verdichtet, dass dort kein Wasser mehr versickern kann. Deshalb hat die Gartenbaufirma beim Anlegen der Gärten auf eine Entwässerung während ihrer Garantiezeit bestanden, da sonst die Gärten versumpfen könnten und die Pflanzen eingehen. In einem Garten ist das, da die Drainage dort defekt war passiert. Der Tiefbauingenieur hat der Firma das in einer Baubesprechung auch gestattet. Dazu muss man wissen, dass es sich um ca. 50.000 m2 Gartenfläche handelt, die nun entwässert werden. Bei der Auslegung der Entwässerungsanlage sind diese Abwässer aber nicht berücksichtigt worden. Bei einem Dauerregen fallen hier erhebliche Mengen Abwasser an, die die Überflutungsgefahr für die Anwohner erheblich erhöhen könnte. Die Gemeinde wollte das lange nicht zugeben, musste sie jetzt aber. Jetzt sagt die Gemeinde, es sind nur temporäre Drainagen, die nach 2 Jahren nicht notwendig sind und gekappt werden müssen. Zuerst war sogar die Aussage, die Verstopfen nach 2 Jahren alleine, dann kann die Aussage, wenn die Pflanzen und der Rasen angewachsen ist versickert nichts mehr und zuletzt die Aussage, die müssen abgetrennt werden. Aber auch das wird nicht funktionieren. An einem Drainagestrang hängt mindestens eine Häuserreihe also 8 Häuser bzw. Gärten. Die Einleitung der Drainageleitung erfolgt beim Eckhaus in den Regenrinnenabfluss. Dort will die Gemeinde dann die Drainage abtrennen.

Die Folge wäre, alle 8 Gärten leiten ihre Entwässerung auf das Eckgrundstück und da bleibt es stehen und kann nicht abfließen. In dem Garten entsteht dann ein Sumpfgebiet, der Besitzer wird sich bedanken. Das dürfte weder rechtlich noch praktisch noch menschlich vertretbar sein. So kann man mit den Bürgern nicht umgehen, für so dumm darf man sie nicht verkaufen wollen. Nein, das ist nicht sinnvoll und auch nicht möglich. Das geht nicht. Die Drainagen werden auf Dauer bleiben müssen. Das bedeutet aber, die Abwasseranlage im Seeside-Gebiet ist neu zu berechnen und gegebenenfalls nachzubessern. Die Kosten dafür muss der Investor tragen und darf nicht auf die Bürger umgelegt werden. Die nicht berücksichtigten Abwassermengen dürfen nicht zu Lasten der Bürger, egal ob Neu – oder Altbürger, führen Es wird noch erheblicher Druck nötig sein, um die Gemeinde in diese Richtung zu bewegen. Es macht Hoffnung, dass jetzt endlich auch die anderen Fraktionen außer die FW aufwachen und Klarheit haben wollen. Wir müssen die Bürger schützen und nicht die Firmen, die etwas bauen und sich anschließend aus jeder Verantwortung zurückziehen. Ich habe hier immer den Eindruck, der Bürgermeister schützt den Investor und hat kein Problem die Kosten und Probleme den Bürgern zu überlassen.

Jörg Bubel:

Antrag Sanierung Straßen

Der Zustand der Adelsdorfer Straßen ist schlecht und verschlechtert sich jedes Jahr. Notwendig ist ein planvolles, systematisches Vorgehen. Wir wollen deshalb einen Mehrjahresplan haben, wann welche Straßen saniert werden sollen. Dieser Plan soll jährlich fortgeschrieben werden. Nur so können wir systematisch Vorgehen und einen weiteren Verfall der Adelsdorfer Infrastruktur verhindern.

Abwassergebührenkalkulation

Mit einem ¾ Jahr Verzögerung stand diese Kalkulation auf der Gemeinderatssitzung am Mittwoch. Die Sitzungsvorlage bestand aus einem Blatt, auf dem nur das Ergebnis angegeben war, aber nicht die Kalkulationsgrundlagen. Ein Trauerspiel, die Abwassergebühren, wie auch die Wassergebühren, werden immer für 4 Jahre kalkuliert. Es ist Vorschrift, dass die Gebühren kostendeckend sind. Die letzte Kalkulation war 2015 und galt für die 4 Jahre 2016 bis 2019. Ich habe damals bereits bemängelt, das die kalkulierten Gebühren zu hoch waren, da eine zusätzliche unnötige Rücklagenbildung mit eingerechnet wurde. In der Kalkulation waren auch erhebliche Investitionskosten enthalten, die nicht ausgeführt wurden, so die Hochlastfaulung, die Generalsanierung des Oberdorfes und anderes. Das heißt, die Bürger haben bereits in den letzten 4 Jahren zu hohe Gebühren bezahlt. Die zu viel bezahlt Gebühren ausgeglichen werden und senkend auf die Gebühren wirken. Auch die Steigerung der Einwohnerzahl und damit auch die Gebühreneinnahmen in den letzten 4 Jahren müsste für sinkende Gebühren sorgen, ebenfalls die Abwassereinleitung aus Zeckern. Alles das müsste auf Dauer für sinkende Gebühren sorgen.

In die Neukalkulation sind die im Finanzplan stehenden Investition für die Jahre 2020 bis 2023 eingeflossen. Jeder weiß aber, dass diese Investition so weder finanziell noch zeitlich verwirklicht werden. Allein in diesem Jahr wird ein großer Teil der vorgesehenen Investitionen nicht mehr verwirklicht. Es wird mit Sicherheit in diesem Jahr keine Straße im Oberdorf mehr saniert und auch die Mittel für die Hochlastfaulung werden nicht ausgegeben werden. Es sind aber Kosten von 750.000 € für die Hochlastfaulung, 250.000 € für den Stauraumkanal und 425.000 € für die Kanäle im Oberdorf insgesamt rund 1,4 Mio € für dieses Jahr in die Kalkulation eingeflossen. Sie werden aber nicht ausgegeben. Es war nach den Aussagen des Kalkulators auch nicht das Ziel, die Gebühren zu senken, sondern Ziel der Kalkulation war es die Gebühren konstant zu halten. Die Gemeinde scheut sich auch nicht vor der Aussage, wenn wir jetzt die Gebühren senken müssen wir sie in 4 Jahren deutlich erhöhen, um die bereits jetzt sehr hohen Abwassergebühren zu rechtfertigen. Die Gebühren wurden für den neuen Zeitraum 2020 bis 2023 so kalkuliert, dass sie konstant bleiben. Das heißt überhöhte Gebühren werden einfach fortgeschrieben und die Gemeinde erhält finanzielle Mittel, mit denen sie ihre Liquidität erhöht. Die Bürger müssen diese überhöhten Gebühren 4 Jahre lang zahlen, aber die Gemeinde hat dadurch ein kräftiges finanzielles Polster, mit dem siehe arbeiten und andere Lücken zu mindestens zeitweilig stopfen kann. Das ist so nicht in Ordnung und ein Griff in die Taschen der Bürger. Die Abwassergebühren sind überhöht und müssten gesenkt werden. Der Gemeinderat bis heute keine Unterlagen zu der Kalkulation erhalten. Der Kalkulator hat nur in einem Vortrag im Gemeinderat die Grundsätze und ein paar wenige Details erläutert. So ist keine verantwortliche Arbeit, keine Kontrolle im Gemeinderat möglich.

Norbert Lamm:

Antrag Buslinie 206 Adelsdorf – Forchheim

Dieser Antrag basiert auf einen Beschluss des Gemeinderates von 2015. Wir wollten wissen, wie der Stand ist, was bisher unternommen wurde und was die Gemeinde tun muss, um hier die Busverbindung zu ermöglichen. Er weigert sich, diese Fragen zu beantworten und will erst Auskunft vom Landkreis haben. Er war selber die letzten Jahre in allen zuständigen Gremien des Landkreises vertreten Kreistag, Kreisausschuss, Arbeitskreis Nahverkehr. Er müsste alle Informationen haben oder er hat sich um nichts gekümmert und die Chance die Buslinie bis Adelsdorf zu verlängern ist vertan?

Antrag Sauberkeit an den Standorten der Wertstoffcontainer

Hier existiert ebenfalls ein Beschluss von 2016. Bisher hat sich nichts getan. Jetzt hat er zugesagt, dass u. a. die Fläche am Sportplatz gepflastert und ordentlich hergerichtet wird. Warten wir es ab.

Antrag Behindertenparkplätze

Behindertenparkplätze müssen auch durch Behinderte sinnvoll benutzbar sein. Die Gemeinde hat einen Seniorenbeirat und sollte einen Behindertebeirat haben. Beide sollten vor slchen Beschlüssen ihre Stellungnahme angeben, aber sie dienen dem Bürgermeister nur Ala Aushängeschild und dürfen nicht sagen.

Was war sonst noch so los im Ortsverein:

Ich sag mal so: Bis Mitte März 2020 waren die Kalender vollgestopft mit Terminen unsere Vorstände. Dann aber kam Corona. Wir mussten unsere Termine absagen, konnten an keine Veranstaltungen teilnehmen, weil es auch keine gab. Aber im Stillen haben wir uns per Mail, Telefon und Chatgruppen auf die Zeit nach dem Lockdown vorbereitet.
Mit großer Freude konnten wir Ende Juni unsere erste „richtige“ Vorstandssitzung durchführen. Seither sehen wir uns wieder regelmäßig, zwar mit Abstand und Maske, aber immerhin.

Und das ist auch dringend nötig, denn schließlich steht eine Bundestagswahl vor der Tür.

Mit unserem Bundesfinanzminister Olaf Scholz steht einer der beliebtesten Politiker zur Wahl für das Amt des Bundeskanzlers. Da die langjährige Kanzlerin nicht mehr zur Verfügung steht, werde die Karten neu gemischt. Nun liegt es an uns allen die SPD wieder weit über die 20% Marke zu hieven.
Natürlich ist es auch echt wichtig, dass unser Wahlkreis in Berlin gut vertreten ist. Liebe Martina Stamm-Fibich, ich freue mich schon jetzt auf unseren gemeinsamen Wahlkampf, auch hier in Adelsdorf.