Der Neue Wiesentbote

MdB Zeulner: „Digitaler Schub für die Krankenhäuser und Pflegebonus für die Pflegekräfte in den Krankenhäusern!“

Die heimische Bundestagsabgeordnete und Gesundheitspolitikerin Emmi Zeulner (CSU) zu dem heute im Bundestag verabschiedeten Krankenhauszukunftsgesetz:

„Mit dem Krankenhauszukunftsgesetz geben wir unseren Krankenhäusern einen „digitalen Schub“. Denn wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion wollen auch weiterhin eine qualitativ hochwertige und moderne Gesundheitsversorgung im stationären Bereich sicherstellen. Mit dem Krankenhauszukunftsgesetz haben wir deshalb Maßnahmen auf den Weg gebracht, um unsere Kliniken langfristig zu stärken. Wir setzen uns dafür ein, die Digitalisierung der Krankenhäuser voranzutreiben und deren technische Ausstattung zu verbessern. Davon profitieren am Ende sowohl die Patientinnen und Patienten, als auch das Krankenhauspersonal. Denn mir ist es wichtig, dass wir die Digitalisierung auch dafür nutzen, Strukturen zu schaffen, die das Personal vor Ort effektiv im Alltag entlastet. Mehr Digitalisierung bedeutet für mich eben auch, weniger Bürokratie und damit mehr Zeit am Bett der Patienten. Weg vom Klemmbrett, hin zum Tablet!

Um diese Neuerungen umzusetzen werden wir über einen Krankenhauszukunftsfonds die notwendigen Investitionen – etwa in die Modernisierung der stationären Notfallkapazitäten, in die Verbesserung der digitalen Infrastruktur oder auch die IT- und Cybersicherheit – fördern. Vorgesehen ist dafür ein Finanzierungsanteil des Bundes in Höhe von drei Milliarden Euro und eine Ko-Finanzierung von Seiten der Länder oder der Krankenhäuser in Höhe von 30 Prozent. Die Mittel können schon im Herbst abgerufen werden, so dass die Maßnahmen möglichst schnell in den Kliniken umgesetzt werden können. Zusätzlich sehen wir für Kliniken die Möglichkeit vor, im Falle von coronabedingten Erlösrückgängen, die noch nicht ausgeglichen wurden, in Verhandlungen mit den Krankenkassen zu treten, um in keine finanzielle Schieflage zu geraten und weiter die Versorgung sicherzustellen.

Um die Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern, setzen wir auch in anderen Bereichen unsere Unterstützung für besonders betroffene Bereiche fort. So unterstützen wir zum Beispiel weiter die Pflegebedürftigen und pflegenden Angehörigen. Dabei ist uns die Verlängerung des erweiterten Anspruchs auf Pflegeunterstützungsgeld von zehn auf 20 Arbeitstage bis zum 31. Dezember 2020 besonders wichtig. Um Familien mit kleinen Kindern zu unterstützen, die durch die Corona-Krise besonders belastet sind, sehen wir auch eine einmalige Ausdehnung des Leistungszeitraums des Kinderkrankengeldes um jeweils weitere fünf Tage bzw. weitere zehn Tage für Alleinerziehende im Jahr 2020 vor.

Im parlamentarischen Verfahren haben wir uns außerdem dafür eingesetzt, dass auch Klinikmitarbeiter eine Corona-Prämie bekommen. Danach sollen diejenigen Kliniken, die viele am Coronavirus erkrankte Patienten behandelt haben, ihren Pflegekräften eine Prämie auszahlen können. Sowohl die individuelle Höhe dieser Prämie als auch die Entscheidung, welchen anderen besonders belasteten Mitarbeitern in den Kliniken – wie zum Beispiel die Mitarbeiter in der Notaufnahme, aber auch Reinigungskräfte – diese Prämie gewährt werden soll, entscheidet der jeweilige Krankenhausträger im Einvernehmen mit der Arbeitnehmervertretung, die vor Ort am besten weiß, wer die Belastungsspitzen in den letzten Monaten getragen hat. Das ist praxisgerecht und sorgt dafür, dass die Prämie dort ankommt, wo sie gebraucht wird.

Diesen Bonus haben wir hart erkämpft und ich hoffe sehr, dass er nicht erneut zu „Kämpfen“ unter den sozialen Berufen führen wird. Denn ein Ausspielen der sozialen Berufe untereinander darf es nicht geben.“