Der Neue Wiesentbote

Pressemitteilung von MdL Jan Schiffers Bamberg:

Vor 5 Jahren äußerte Angela Merkel im Hinblick auf die Aufnahme und Integration von Migranten, die über die Balkanroute und Ungarn in großer Zahl nach Deutschland kamen, den berüchtigten Satz „Wir schaffen das“. Unterstützung bekam die Kanzlerin u.a. vom damaligen Vorstandsvorsitzendender Daimler AG Dieter Zetsche, der frohlockte, dass die Migranten im besten Fall die Grundlage für das „nächste deutsche Wirtschaftswunder“ werden. „Die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt hat gut geklappt“ titelt etwa die Frankfurter Allgemeine Zeitung fünf Jahre nach dem berüchtigten Ausspruch der Kanzlerin. Als Beleg wird auf Angaben des Instituts für Arbeitsmarkt-und Berufsforschung (IAB) verwiesen, wonach vier Jahre nach dem Zuzug gut 40 Prozent der Migranten, nach fünf Jahren rund die Hälfte erwerbstätig waren.

Der integrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Jan Schiffers, sagt dazu:„Integration in den Arbeitsmarkt ist der Schlüssel für eine erfolgreiche gesellschaftliche Integration. Wenn ein großer Teil der Migranten nach 5 Jahren nicht in den Arbeitsmarkt integriert ist, kann man nicht behaupten, dass die Integration gut funktioniert habe, wie dies in verschiedenen Medien geschieht. Im Gegenteil, die Integration ist zum großen Teil gescheitert, denn nur 42% der Migranten, die seit 2014 nach Deutschland kamen, sind in einer sozialversicherungsrelevanten Erwerbstätigkeit registriert. Hinzu kommt, dass viele Migranten in sog. atypischen Beschäftigungsverhältnissen untergekommen sind und von der derzeitigen wirtschaftlichen Krisensituation besonders betroffen sind. Darüber hinaus ist die Mehrheit der Migranten von staatlichen Sozialleistungen abhängig, was sich in den nächsten Jahren nicht wesentlich ändern wird.

Wir als AfD fordern hier eine nüchterne Betrachtung der Lage statt vermeintlicher Erfolgsmeldungen, die nicht der Realität entsprechen. Zudem fordern wir in Anbetracht der wirtschaftlichen Entwicklung eine Kehrtwende in der Migrationspolitik.“