Der Neue Wiesentbote

Die Gemeinde Heroldsbach teilt mit: „Der Bericht „Jahresrechnungen verwundern“ vom 20.07.2020 im Lokalteil des Fränkischen Tags ist grob fehlerhaft“

Die Gemeinde Heroldsbach und all ihre Entscheidungsträger sowie die Verwaltung wurde durch den Pressebericht „Rechnungen verwundern“ vollkommen unberechtigt und ohne jegliche Sachgrundlage diskreditiert.

Der Gemeinderat hatte sich in seiner Sitzung am 15.07.2020 auch mit der Feststellung und Entlastung der Jahresrechnungen 2016-2018 zu befassen. Im Rahmen der Diskussion haben sich Fragen zu den sogenannten Kasseneinnahmeresten – dies sind überwiegend die Einnahmen, welche erst in einem zukünftigen Haushaltsjahr eingenommen werden – ergeben.

Pressevertreter und Redaktion haben die Sachlage verkannt

Diese Kasseneinnahmereste entstehen vor allem wegen der im gesetzlichen Rahmen gewährten Stundungen. Das Wesen von Stundungen ist lediglich ein Verschieben des Fälligkeitstermins – die Einnahmen sind weiterhin gesichert und nicht wie im Bericht fehlerhaft dargelegt, uneinbringlich.

Lediglich ein nur sehr kleiner Teil dieser Kasseneinnahmereste können trotz sorgfältigster Prüfung und unter Ausnutzung aller Möglichkeiten nicht mehr beigetrieben bzw. vollstreckt werden können. Diese belaufen sich im längerfristigen Durchschnitt auf circa 10.000 € jährlich bzw. ca. 0,05 % der Einnahmen von rund 20 Mio. € in einem Haushaltsjahr.

Des Weiteren wurden im dem von der Presse veröffentlichten Bericht die ausgewiesenen Kasseneinnahmereste mehrerer Haushaltsjahre einfach und fachlich unzulässig aufaddiert, sodass es zu einer hohen sechsstelligen Summe gekommen ist.

Die in der Presse veröffentlichte Zahl von 620.000 € – welche laut des entsprechenden Berichts nicht mehr beigetrieben werden kann und niederzuschlagen ist – entspricht unter keinen Umständen den Tatsachen und ist fachlich falsch. Dies möchten wir für die Öffentlichkeit auch richtigstellen.

Dieser durchweg mangelbehaftete Artikel hatte auch in der jüngsten Gemeinderatssitzung für deutlichen Unmut gesorgt. „Eine Ungezogenheit sondergleichen, wie ein Pressevertreter und die dahinterstehende Redaktion solche Unwahrheiten verbreiten kann – die Presse solle sich lieber bei solchen Fachthemen vorher in der Verwaltung informieren, um solche unrichtigen und ins falsche Licht rückende Artikel zu vermeiden!“, hieß es von einem Gemeinderatsmitglied.

Im Ergebnis lässt sich festhalten, dass es sich um eine deutlich geringere Summe an Niederschlagungen im Vergleich zur veröffentlichten fehlerhaften Summe handelt. Außenstände werden in jedem Fall geltend gemacht und im Rahmen der geltenden Gesetze und unter Ausnutzung aller Möglichkeiten beigetrieben. Dies wird auch regelmäßig durch örtliche und überörtliche Rechnungsprüfungsorgane kontrolliert.

Sebastian Kramer
Hauptamtsleiter
Gemeinde Heroldsbach