Der Neue Wiesentbote

Durch die Corona-Pandemie und der damit verbundenen Einnahmeausfälle stehen die Kommunen derzeit unter starkem Druck. Bund und Länder haben daher zur finanziellen Unterstützung der Städte und Gemeinden ein umfangreiches Konjunkturpaket beschlossen.

Um in der Stadt Bamberg weitere Projekte verfolgen zu können, sind genaue Angabenüber die staatlichen Hilfen erforderlich, so Heinz Kuntke (finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion). In welcher Größenordnung die Gelder fließen und ab wann mit der Hilfe zurechnen ist, wäre für die finanzielle Planungssicherheit der Stadt Bamberg von essentieller Bedeutung.

Die Situation sei dramatisch, da die Steuereinnahmen, insbesondere die Gewerbesteuer eingebrochen sind. Ohne staatliche Hilfen, so Kuntke, drohe ein finanzieller Kollaps der Kommunen, sodass diese nicht mehr in der Lage wären ihre Aufgaben zu erfüllen. Damit verbunden wäre auch ein starker Einbruch der heimischen Wirtschaft, die von der Leistungskraft der Kommune abhängt, erklärte SPD Stadtrat Felix Holland.

Auch für Bäder und den ÖPNV ist dringend staatliche Unterstützung geboten, da diese in besonderem Maße unter der Coronakrise leiden. Die städtischen Bäder müssen hohe Besuchereinbußen hinnehmen, die Beförderungszahlen bei den Bussen gehen erheblich zurück. Ohne staatlicheHilfen in dem Bereich ist möglicherweise das bisherige Angebot nicht aufrechtzuerhalten.

SPD Fraktion und die Fraktion Grünes Bamberg wollen deshalb von der Verwaltung wissen, welche staatlichen Hilfen in welchem Zeitraum zu erwarten sind.