Stadtratsfraktion GRUENES BAMBERG: „Nur in Oberfranken keine Fahrradprüfungen?“
Nachdem Fahrradprüfungen für Viertklässler*innen zuerst abgesagt, dann nach vielen Appellen doch zugelassen wurden, will nur die oberfränkische Polizei nicht mitmachen – Grüne fordern Machtwort
Die Bamberger Grünen hatten sich schon gefreut. Kurz nachdem sie sich an vier Minister*innen der Bayerischen Staatsregierung mit einem Appell gewendet hatten, kam vom Kultusminister ein positives Signal. Es ging um die Fahrradprüfungen in den vierten Klassen der bayerischen Grundschulen. Sie sollten wegen Corona abgesagt werden, was zu einem Aufschrei in der Öffentlichkeit führte. Der darauf folgende Bamberger grüne Appell – freilich in Verbindung mit den Grünen aus dem Landtag, mit dem ADFC, vielen Eltern und Schulleitungen – hatten Minister Piazzolo zum Umdenken bewegt, so dass er schon bald umschwenkte und die Prüfungen doch zuließ, mit entsprechenden Hygienevorkehrungen.
Doch sowohl der Kultusminister als auch die Bamberger Grünen hatten die Rechnung offenbar ohne die oberfränkische Polizei gemacht. Die Polizeipräsidien sind nämlich für die Durchführung der Prüfungen zuständig. Und offenbar hat das oberfränkisch-polizeiliche Auge eine andere Sichtweise auf Corona als der Minister, die Grünen und auch die Polizei in allen anderen bayerischen Regierungsbezirken. Überall werden die Viertklässler*innen geprüft und zertifiziert – in Oberfranken nicht.
Für Christian Hader, der den Appell aus Bamberg initiierte, und seine Kollegin im Landtag, Ursula Sowa, ist das komplett unverständlich. Auch der verkehrspolitische Grünen-Sprecher im Landtag, Markus Büchler, setzt sich massiv dafür ein, dass bayernweit die Prüfungen stattfinden. Nach Informationen von Hader wird von der Polizei vorgebracht, dass es zeitlich nicht mehr möglich sei, bis zu den Ferien die nötigen Hygienevorkehrungen zu treffen. „Und überall sonst in Bayern schon?“ fragt er skeptisch.
Hader, Sowa und Büchler fordern ein Machtwort des für die Polizei zuständigen Innenministeriums. „Schon pädagogisch ist für die Kinder eine abgeschlossene Prüfung und ihre persönliche Urkunde von hohem Wert. Und wenn von offizieller Seite empfohlen wird, Kinder erst nach solch einer Prüfung selbständig am Verkehr teilnehmen zu lassen, dann kann man die doch nicht ohne Not so einfach ausfallen lassen.“
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