Der Neue Wiesentbote

Der Deutsche Bundestag hat gestern Prof. Dr. Stephan Rixen, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Sozialwirtschafts- und Gesundheitsrecht an der Universität Bayreuth, zum Mitglied des Deutschen Ethikrates gewählt. Er gehört damit künftig zum engsten Kreis der wissenschaftlichen Berater von Bundesregierung und Bundestag in Ethik-Fragen.

Prof. Dr. Stephan Rixen ist seit 2010 an der Universität Bayreuth tätig. Er hat den Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sozialwirtschafts- und Gesundheitsrecht inne und ist vor allem in der jüngsten Vergangenheit durch seine Expertise zu Fragen einer „Ausgangssperre“ oder einer etwaigen „Impfpflicht“ einer breiten Öffentlichkeit bekannt geworden. Außerdem ist er eine der profiliertesten Stimmen in Fragen der wissenschaftlichen Integrität. Seine Erfahrungen als Sprecher des von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) eingerichteten Gremiums „Ombudsman für die Wissenschaft“, das bei Konflikten im Bereich des wissenschaftlichen Fehlverhaltens berät und vermittelt, wird er bei der Arbeit im Ethikrat einbringen. Rixen gehört darüber hinaus dem Scientific Advisory Board des Max-Planck-Instituts für Sozialrecht und Sozialpolitik (München) an. Außerdem ist er beratendes Mitglied der Kommission für gesellschaftliche und soziale Fragen der Deutschen Bischofskonferenz. In deren Auftrag hatte im vergangenen Jahr eine unabhängige Arbeitsgruppe, der Prof. Dr. Rixen ebenfalls angehörte, Empfehlungen zur Reform des Entschädigungsverfahrens für die Opfer sexuellen Missbrauchs erarbeitet.

Der Deutsche Ethikrat befasst sich insbesondere mit den ethischen und rechtlichen Folgen der modernen Lebenswissenschaften sowie aktuellen Fragestellungen in der Medizin und im Gesundheitswesen. Dazu erarbeitet der Deutsche Ethikrat Stellungnahmen und Empfehlungen für das politische und gesetzgeberische Handeln. Jüngst hat der Deutsche Ethikrat zum Beispiel eine Empfehlung zur Corona-Krise vorgelegt. Dem Deutschen Ethikrat gehören 26 Expertinnen und Experten aus den Bereichen Recht, Medizin, Naturwissenschaften, Theologie und Philosophie. Die Mitglieder des Ethikrats üben ihr Amt unabhängig aus. Ihre Aufgaben werden im Ethikratgesetz (EthRG) geregelt.

„Das Thema Gesundheit als interdisziplinäres Forschungsthema steht auf der Agenda der Universität Bayreuth ganz oben“, betont Prof. Dr. Stefan Leible, Präsident der Universität Bayreuth. „Professor Rixen ist einer der Top-Experten für Gesundheitsrecht in Deutschland. Dass er die Bayreuther Erfahrungen mit gelebter Interdisziplinarität in den Deutschen Ethikrat einbringt, freut uns sehr. Für die verantwortungsvolle Aufgabe wünsche ich Professor Rixen im Namen der Universität Bayreuth alles Gute und viel Erfolg.“