Der Neue Wiesentbote

Stellungnahme des Landratsamtes zum Thema „Forchheim-kreisfreie Stadt?“

„Mit Verwunderung habe ich der Presse entnommen, dass der aktuelle Oberbürgermeister der Stadt Forchheim das Ziel verfolgt, die Stadt in die Kreisfreiheit zu führen“, so Landrat Dr. Hermann Ulm.

„Seit Beginn meiner Arbeit als Landrat im Jahr 2014 habe ich immer versucht, alle 29 Gemeinden unserer Landkreises zusammen zu bringen und gemeinsam mit Ihnen zum Wohl der Bevölkerung unseres ganze Landkreises zu arbeiten“,  beschreibt der in seinem Amt bestätigte Landrat sein Handeln. Laut Ulm hat jede Kommune Ihre Stärken und trägt ihren Teil zum positiven Bild des Landkreises bei. Da gibt es die Gemeinden und Märkte in der Fränkischen Schweiz mit ihren blühenden Landschaften und Sehenswürdigkeiten, die für Touristen und Einheimische zugleich Erholung und Ausgleich bieten. Da gibt es aber auch die starke Regnitzachse, zu der auch die Stadt Forchheim zählt, mit guter Wirtschaftskraft und vielen Arbeitsplätzen für die Region. Jede Stadt, jeder Markt und jede Gemeinde in unserem Landkreis ist ein wichtiger Mosaikstein, der zu einem attraktiven Wirtschafts- und Lebensraum für jedermann beiträgt. Ein gemeinsames Miteinander statt eines „Allein für die Stadt Forchheim“  wäre auch zum Wohl der Bürger der Stadt Forchheim weitblickender“, so Landrat Ulm.

„Zu Beginn des letzten Jahres haben unsere beiden Kliniken im Landkreis fusioniert. Eine ganze Arbeitsgruppe hat sich jahrelang mit dieser Aufgabe beschäftigt und mit viel Engagement diese Mammutaufgabe gemeistert. Dieses gemeinsame Klinikum zur nachhaltigen Sicherstellung und Erweiterung der medizinischen Versorgung für die Bevölkerung im gesamten Landkreis Forchheim war und ist ein Symbol der Zusammengehörigkeit. „Gestalten wir die Zukunft gemeinsam“, waren sich damals alle einig.  Dieses Miteinander „Hand-in-Hand“ sollte weitergeführt und nicht durch den Austritt der Stadt zerstört werden.“

„Mein Mitbewerber um das Amt des Landrats Reiner Büttner, Parteikollege von Herrn Kirschstein, hat sich  in seinem Wahlkampf dafür ausgesprochen, unseren Landkreis in „Landkreis Forchheim – Fränkische Schweiz“ umzubenennen. Dies spricht für das Miteinander und das Zusammengehören von Stadt und Landkreis Forchheim. Und nun, wenige Tage später, so etwas?“

Voraussetzung mehr als 50.000 Einwohner

„Unabhängig von diesen Aspekten kennt Oberbürgermeister Kirschstein sicher auch den Artikel 5 der Bayerischen Gemeindeordnung. Demnach können Gemeinden (zu denen auch die Stadt Forchheim zählt) mit mehr als 50.000 Einwohnern bei entsprechender Bedeutung mit Zustimmung des Landtags und nach einer Anhörung des Kreistags durch eine Rechtsverordnung der Staatsregierung für kreisfrei erklärt werden. Die Stadt Forchheim hat aktuell 32.197 Einwohner.“

„Zusätzlich ist zu bedenken, dass eine kreisfreie Stadt Aufgaben übernehmen muss, die bisher der Landkreis für sie übernommen hat. Dies wären beispielsweise Aufgaben des Jugendamtes, des Jobcenters, des Sozialamtes und der Ausländerbehörde oder der weiterführenden Schulen. Dadurch würden auf die Stadt enorme zusätzliche Kosten zukommen.“

„In der aktuellen Corona-Zeit ist ein Miteinander zum Wohle unserer Bevölkerung das wichtigste“, bemerkt Landrat Dr. Ulm.