Der Neue Wiesentbote

Pressemitteilung: „Die Stadtratsfraktionen der Christlich-Sozialen Union (CSU) und der Forchheimer Grünen Liste (FGL) beabsichtigen, in der Amtsperiode von 2020 bis 2026 stärker zusammenzuarbeiten“

Hierbei betont Oberbürgermeisterkandidat Udo Schönfelder, dass aufgrund bisheriger guter Erfahrungen und eines oft vertrauensvollen, konstruktiven sowie auch parteiübergreifenden Miteinanders die Kooperation mit weiteren Fraktionen bzw. Stadtratsmitgliedern aus den Reihen der Jungen Bürger, der Freien Wähler, der FDP sowie des Forchheimer Bürgerforums fortgeführt werden soll. Dies auf Grundlage eines respekt- und vertrauensvollen Miteinanders, „jetzt mehr Miteinander“.

Innerhalb der letzten Jahre musste man zu oft seitens des Stadtrates aber auch seitens thematisch Beteiligter feststellen, dass selbst bei sehr deutlichen und breiten fraktionsübergreifenden demokratischen Abstimmungsergebnissen die erforderliche Umsetzung von Entscheidungen bzw. Beschlüssen durch den Oberbürgermeistern nicht ordnungsgemäß erfolgte. Es wurden auch von diversen Fraktionen gestellte Beschlüsse nicht in der erforderlichen Art bearbeitet.

Dies verzögerte oder verhinderte bei oft wichtigen Themen zulasten der Stadt und ihrer Menschen wichtige sachpolitische Weiterentwicklungen und führte, leider viel häufiger als erforderlich, zu vermeidbaren Irritationen und Verärgerungen bei beteiligten Bürgerinnen und Bürgern, weiteren Betroffenen und auch Stadtratsmitgliedern.

Beide Fraktionen sehen aufgrund dieser – auch seitens anderer Fraktionen – gemachter Negativ-Erfahrungen die Notwendigkeit eines Wechsels an der Stadtspitze. Dies mit dem Ziel einer konsequenten sachpolitischen Zukunftsausrichtung der Großen Kreisstadt Forchheim zum Wohle aller Mitbürgerinnen und Mitbürger, Unternehmen und Organisationen – auf Grundlage eines respektvollen Umgangs mit dem Stadtrat und innerhalb des Stadtrates sowie allen Beteiligten.

Oberbürgermeisterkandidat Udo Schönfelder habe innerhalb seiner Führungsarbeit als Fraktionssprecher nicht nur bei den Vorsitzenden und Mitgliedern der JB, FW, FDP und FBF ein gemeinsames Verständnis für sachpolitische Gestaltung und respektvollen Umgang erkannt, auch in der Zusammenarbeit mit Dr. Annette Prechtel und den Mitgliedern der FGL-Fraktion entwickelte sich über die letzten Jahre eine bemerkenswerte vertrauensvolle Zusammenarbeit, unabhängig davon, dass man bei manchen Sachthemen durchaus anderer Meinung war. Aber der Umgang war offen und fair, Zugesagtes wurde gehalten. Schönfelder habe Vertrauen, dass dies auch für die gesamte Wahlperiode 2020 bis 2026 gelten kann.

Sämtliche seitens der FGL beschriebenen Ziele erscheinen der CSU-Stadtratsfraktion akzeptabel. Teilweise waren die Türen bereits weit geöffnet, so bestanden und bestehen deckungsgleiche Sichtweisen, beispielsweise hinsichtlich des Projektes „Kulturzentrum Kolpinghaus“, welche sich allerdings aufgrund der bisherigen Handhabung bzw. Verweigerung der Stadtspitze – trotz einer ebenfalls sehr breiten fraktionsübergreifenden Mehrheit innerhalb des Forchheimer Stadtrates und im konkreten Fall auch gegen den ausdrücklich und wiederholt artikulierten Willen sehr vieler Kulturschaffender – über Jahre nicht durch- und umsetzten ließen. Damit soll nun Schluss sein, so die einhellige Meinung: „Lösen wir die Handbremse“.

Mit Blick den Haushaltsantrag der CSU-Stadtratsfraktion ist nach Aussage des Oberbürgermeisterkandidaten festzustellen, dass bei etlichen weiteren Themen identische bzw. sehr ähnliche Sichtweisen existierten, beispielsweise hinsichtlich der Erweiterung der Grundschule Reuth, der sehr dringlichen Schaffung von Kita- und Hortplätzen, der Schaffung von Wohnraum auch mittels des geförderten Wohnungsbaues oder der energetischen Sanierung städtischer Gebäude. Dass es der CSU-Fraktion wichtig ist, die Bürgerbeteiligung zu stärken, zeigt bereits deren Beantragung eines Bürgerhaushaltes. Mit einem nun geforderten Online-Bürgerbeteiligungsportal würde dies konsequent weiterentwickelt. Und dass es ein digitales Antragsmanagement geben müsse, sehe man zur Effizienzsteigerung der Stadtratsarbeit ebenfalls als erforderlich an, eine Sichtweise, so Schönfelder, die auch seitens weiterer Fraktionen geteilt werde.

Es werde auch weiterhin zwischen beiden Fraktionen strittige Themen geben, was allerdings die grundsätzliche Zusammenarbeit, auch mit den weiteren oben genannten Fraktionen nicht in Frage stellen werde.

Sollte Udo Schönfelder Oberbürgermeister werden, würde er Oberbürgermeister sämtlicher Forchheimer Bürgerinnen und Bürger sein und deshalb selbstverständlich auch den Dialog mit der SPD-Stadtratsfraktion suchen und führen.