Der Neue Wiesentbote

FGL-Fraktion und Stadtrats-CSU stecken gemeinsame Ziele ab

Die Stadtratsfraktionen der Forchheimer Grünen Liste (FGL) und der CSU beabsichtigen, in der Amtsperiode von 2020 bis 2026 stärker zusammenzuarbeiten. Grundlage ist das Ergebnis der Stadtratswahl, bei dem die CSU als stärkste und die FGL als zweitstärkste Fraktion auf eine Mehrheit im Stadtrat kommen. Beide Fraktionen sehen die Notwendigkeit eines Wechsels an der Stadtspitze.

„Im Gegensatz zum Amtsinhaber hat OB-Kandidat Udo Schönfelder als Fraktionsvorsitzender gezeigt, dass er fraktionsbergreifend vertrauensvoll zusammenarbeiten will und kann“, sagt FGL-Fraktionsvorsitzende Annette Prechtel. Die FGL-Fraktion habe außerdem in den letzten vier Jahren erlebt, „dass wir mit maßgeblichen Personen in der CSU-Stadtratsfraktion einen konstruktiven Dialog führen können, der von gegenseitigem Respekt geprägt ist.“

Klimaschutzmanager*in, ÖPNV, Kulturzentrum, Wohnungsbau, Schulen und Kitas

Auf dieser Basis, so Prechtel, sei es nun gelungen, die CSU-Fraktion von einer ganzen Reihe wichtiger grüner Themen zu überzeugen. „Das freut uns, und das ist eine große Chance für unsere Stadt.“ Einig wurden sich die Fraktionen unter anderem, eine Stelle für Klimaschutzmanagement in der Stadtverwaltung zu schaffen, die städtischen Liegenschaften schnell energetisch zu sanieren und den ÖPNV stärker zu fördern. FGL und CSU wollen dazu einen städtischen Arbeitskreis gründen, der einen attraktiven Forchheim-Bus mit 15- bis 20-Minutentakt erarbeitet.

Zugestimmt hat die CSU auch der FGL-Forderung nach einem verlässlich ausgestatten Programm für den sozialen Wohnungsbau. Schneller vorangehen soll es beim Ausbau und der Modernisierung von Schulen, Kitas und Hortplätzen. Ohnehin einig war man sich, das Kolpinghaus schnell für den Kulturbetrieb zu ertüchtigen und sofort mit der Planung für Generalsanierung und Umbau zum Kulturzentrum zu beginnen. Auch auf das grüne Anliegen, die im Stadtrat vertretenen Fraktionen und die Öffentlichkeit stärker als bisher an der Stadtpolitik zu beteiligen und mitzunehmen, ist die CSU eingegangen. Regelmäßige Treffen von OB und Fraktionsvorsitzenden sowie ein modernes, umfassendes Online-Bürgerbeteiligungsportal sollen hierbei der Anfang sein.

Prechtel: „Miteinander anpacken, um Forchheim voranzubringen“

„Wir Grüne möchten etwas bewegen und diese Einigung in Sachfragen ist die Chance für einen Neuanfang in der Stadtpolitik“, erklären Annette Prechtel und Emmerich Huber. „Ein Weiter so darf es jedenfalls nicht geben“, ist Prechtel überzeugt. „Die Herausforderungen für die Stadt sind zu groß, als dass die bisherige Politik des Aussitzens statt Anpackens fortgeführt werden darf.“ Es gehe jetzt darum, miteinander „den Knoten in der Stadtpolitik zu lösen, auch wenn die einen oder anderen dabei über ihren Schatten springen müssen.“ FGL-Sprecher Emmerich Huber, der dem künftigen Stadtrat ebenfalls angehören wird, fällt das auch deshalb nicht so schwer, „weil dies keine generelle schwarz-grüne Koalition ist“. Über die Differenzen, etwa beim Thema Ostspange, müsse und werde man weiter offen streiten.

Ausschlaggebend für die Zusammenarbeit von CSU und FGL ist auch, dass die SPD nur 7 von 40 Sitzen im Stadtrat erreicht hat. Da eine Kooperation von SPD und CSU so gut wie ausgeschlossen erscheint, hätte ein SPD-OB im Rat weiterhin keine Mehrheit hinter sich. In einem Gespräch mit OB Kirschstein diese Woche sei außerdem erneut deutlich geworden, so Prechtel, dass es keine ausreichende Basis für eine Zusammenarbeit gebe. Selbst wenn sich das wider Erwarten ändern sollte, kommen SPD und Grüne zusammen auf nur 16 Stimmen. „Damit lässt sich nichts bewegen“, resümiert Prechtel.

„Vor diesem Hintergrund wollen wir Neues wagen“, sagt FGL-Sprecher Huber. Annette Prechtel habe auch deshalb für den OB-Posten kandidiert, weil sie mehr Miteinander im Stadtrat erreichen will. Dass die Menschen in der Stadt das ebenfalls wollten, zeigt das Ergebnis bei der Stadtratswahl, wo Prechtel vor Uwe Kirschstein und Udo Schönfelder die allermeisten Wählerstimmen erhielt. Prechtel selbst sagt: „Ich bin angetreten, um ein besseres Klima und mehr Kultur im doppelten Sinne zu erreichen. Auch wenn ich nicht OB werde, möchte ich tun was ich kann, um Klimaschutz, politische Kultur, das Kulturleben der Stadt und viele weitere Themen voranzubringen!“