MdL Michael Hofmann gegen Verschiebung der Stichwahl in Forchheim
Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Michael Hofmann zum Appell des Oberbürgermeisters Kirschstein zur Verschiebung des Wahltermins:
Michael Hofmann
Selbstverständlich hat die Gesundheit der Menschen, ob Wählende oder Mitarbeiter der Stadt, oberste Priorität, stellt Landtagsabgeordneter Michael Hofmann klar. Nach einem Gespräch mit dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann ist er davon überzeugt, dass das für alle Forchheimerinnen und Forchheimer gewährleistet werden kann. Aus Sicht des bayerischen Innenministers steht nichts im Wege, der Wahltermin bleibe definitiv am 29. März 2020, berichtet Hofmann aus der Unterredung. „Nötigenfalls kann das bayerische Innenministerium Hilfestellung geben. Ich stelle dazu gerne die Kontakte her“, bietet Hofmann seine Hilfe an.
Deshalb sei jetzt auch keine Zeit für Trotz. „Pelzig bleiben, ist keine Lösung, sondern verunsichert die Menschen nur“, warnt Hofmann. Es gehe um die ordnungsgemäße Durchführung von Wahlen, was „absolut wichtig ist für unsere Demokratie“. Die Menschen, so Hofmann weiter, müssten sich sicher sein können, dass „bei Wahlen alles mit rechten Dingen zugeht.“. Jeder müsse die gleiche Möglichkeit haben, sein Mitbestimmungsrecht auszuüben. Hofmann verweist dabei auch auf einen Satz der Landtagspräsidentin Ilse Aigner, die in der vergangenen Sitzung des Bayerischen Landtags gesagt hat: „Demokratie steht niemals still!“.
Hofmann hofft daher, dass der Forchheimer Oberbürgermeister dies nicht ignoriert, sondern sich nötigenfalls helfen lässt. Ermutigend sei, so Hofmann, dass er aus der Stadtverwaltung Signale bekommen habe, dass die Lage zwar nicht einfach, aber machbar und die Probleme überwindbar seien. „Die Vorgaben des Robert-Koch-Instituts lassen sich sicher auch in Forchheim einhalten und damit das Risiko minimieren. Wenn Einkäufe möglich sind, sollte auch Wählen gehen möglich sein.“. Außerdem, so verweist Hofmann auf die Lage anderorts, kämen auch die 13 anderen großen Kreisstädte und 16 kreisfreie Städte mit den Erschwernissen der Stichwahl zurecht. Das habe ihm Innenminister Herrmann bestätigt. Außerdem würde auch in anderen Kommunen im Landkreis gewählt, wo teilweise sogar noch mehr Wahlbriefe pro Mitarbeiter zu bewältigen sind, weil die Verwaltungen klein strukturiert seien.
Zudem gibt Hofmann noch einen Einblick in die Abläufe rund um die Terminfindung für die Stichwahlen. Es sei über Alternativtermine nachgedacht worden. „Das war allerdings gleich zu Beginn und wurde dann schnell verworfen. Die Frage jetzt nochmal aufzuwerfen, ist viel zu spät.“. So gab es durchaus die Überlegung, die Stichwahl um eine Woche zu verschieben. Es war aber dann SPD-Oberbürgermeister Reiter aus der Landeshauptstadt München, der darauf gedrungen habe, den ursprünglichen Termin am 29. März beizubehalten. Der Ärger des Forchheimer Oberbürgermeisters sollte sich daher eher gegen die Stadt München richten und weniger gegen die Bayerische Staatsregierung.
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