Der Neue Wiesentbote

Forchheimer Grüne staunen über die Aussagen des OB

„Zum Glück liegt es nicht in der Macht des Forchheimer OB Kirschstein, im Alleingang die Demokratie abzusagen“, so der Vorsitzende der Forchheimer Grünen Liste Emmerich Huber. Er zeigt sich erstaunt über die Äußerung Kirschsteins, der die Stichwahl „für nicht durchführbar“ halte. Huber kann insbesondere nicht nachvollziehen, weshalb der Druck der sehr überschaubaren Stichwahlunterlagen eine Woche dauern solle. Das Herstellen, Drucken und Falzen der Wahlbenachrichtigung und des einfachen Wahlscheins sei eine Sache von Stunden und hätte nach Auffassung der FGL am Dienstag erledigt sein können.

„Ich sehe darin eine massive Behinderung der ordnungsgemäßen Durchführung der Stichwahl und das geht an die Basis unserer Demokratie!“, kritisiert Huber. Sich über mangelnde Vorgaben von oben zu beklagen, berechtige nicht zu solchen einsamen und folgenschweren Entscheidungen.

Der FGL-Vorsitzende wundert sich sehr über das mangelnde Demokratieverständnis der Genossen Kirschstein und Schwarz, der im Landkreis Bamberg in der Stichwahl als Landratskandidat antritt. Schwarz hat laut Pressebericht die Stichwahl als „unnötige Zusatzbelastung“ bezeichnet.

Natürlich sei die Stichwahl in Zeiten von Corona eine besondere Herausforderung und natürlich sei alles zu tun, um die Gesundheitsvorsorge der Mitarbeiter*innen sicherzustellen. Dies könne aber sicherlich durch ausreichend Abstand in den Räumen der Stadtverwaltung gewährsleistet werden. Hier seien eben Managementfähigkeiten und ein klarer Kompass der Stadtspitze gefragt – so wie offensichtlich in den anderen Bayerischen Städten und Gemeinden mit Stichwahl, wo, wie Huber auf Nachfragen erfahren hat, eine Verschiebung ebenso wenig Thema ist, wie im Landtag. „Die Stichwahl kann man nicht aussitzen und da darf nicht herumgeeiert werden“.