Der Neue Wiesentbote

Die Maßnahmen, um die Ausbreitung des Coranavirus einzuschränken, haben sich in den letzten Tagen stetig erhöht. Sie schränken den allgemeinen Tagesablauf mittlerweile sehr stark ein. Seit heute Morgen arbeiten alle bayerischen Landratsämter im Katastrophenschutzmodus. Als Landkreis Kulmbach wollen wir unseren Beitrag leisten, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Heute Morgen in der Zeit von 9 bis 10 Uhr hat eine Telefonkonferenz der oberfränkischen Landräte unter maßgeblicher Einbeziehung der Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz stattgefunden. In dieser Konferenz wurden umfangreiche Absprachen getroffen und die Landräte haben sich auf konkrete Verfahrensweisen und Abläufe geeinigt, die nicht nur unsere Gremiensitzungen, sondern auch den Besucherverkehr und die Öffnungszeiten im Landratsamt Kulmbach betreffen:

1. Die für den 30.03.2020 anberaumte Sitzung des Kreistages findet nicht statt. Sie wird auf einen späteren Zeitpunkt und ggf. auch an einen anderen Sitzungsort verschoben.

2. Das Landratsamt bleibt ab 18.03.2020 grundsätzlich verschlossen und ist für den Parteiverkehr nur noch nach vorheriger Terminvereinbarung zugänglich. Diese Regelung gilt ebenfalls für die zugehörigen Nebengebäude. Für die Kfz-Zulassungsstelle ist zusätzlich zu beachten, dass eine Terminvergabe auch über das Internet unter https://www.buergerserviceportal.de/bayern/lkrkulmbach/igvizu mit Angabe der Kontaktdaten sowie über die Internet-Kfz-Zulassung (iKfz) unter https://www.buergerserviceportal.de/bayern/lkrkulmbach/bsp_ikfz_antragstellung mit Versand der erforderlichen Unterlagen möglich ist. Die Kapazitäten der möglichen Internetvorgänge wurden hierzu erhöht. Für die übrigen Fälle, die über das Internetportal nicht abbildbar sind, kann ein Termin unter der Rufnummer 09221/707 373 vereinbart werden. In allen anderen Bereichen erfolgt die Terminvergabe ausschließlich telefonisch beim zuständigen Mitarbeiter/der zuständigen Mitarbeiterin, per E-Mail oder schriftlich. Notwendige, einzureichende Unterlagen können im Servicebereich im Landratsamt abgegeben oder per Post eingesendet werden.

Bürger oder sonstige Personen, die einen Vorsprachetermin vereinbart haben, können das Amt nach Anmeldung bei der Bürgeranlaufstelle betreten und später wieder verlassen. Der seitliche Eingang bei der Kfz-Zulassung bleibt bis auf weiteres geschlossen. Besprechungen mit Externen werden bis auf weiteres nur stattfinden, wenn dies unvermeidlich ist. Die EDV im Landratsamt wird Möglichkeiten schaffen, Telefon- und Videokonferenzen zu schalten.

3. Entsprechend den Empfehlungen der Staatsregierung sind die Räumlichkeiten im Landratsamt einschließlich Sitzungssälen und Kantine im Hinblick auf Personenanzahl und Mindestabstände eigerichtet worden. Wir weisen alle Mitarbeiter/-innen und bitten alle Externen um Einhaltung der strengen Hygieneregeln: kein Händeschütten bei der Begrüßung, ausreichenden Abstand zum Gesprächspartner von ca. 1,5 m, regelmäßiges gründliches Händewaschen; bei Besprechungen einen Platz zum nächsten Teilnehmer frei lassen.

Wir empfehlen unseren Städten, Märkten und Gemeinden, bei Gremiensitzungen und ähnlichen Veranstaltungen, die voraussichtlich mehr als zehn Personen versammeln, ebenfalls über entsprechende Verschiebungen nachzudenken.