Der Neue Wiesentbote

Starke Kommunen – Lebensqualität für alle: Diskussionsrunde in Hausen am 20. Februar

Lebensqualität entscheidet sich vor Ort. Nur finanziell handlungsfähige Kommunen können eine gute soziale und kulturelle Infrastruktur mit Schulen, Kitas, Schwimmbädern oder Bibliotheken bereitstellen. Deshalb stärkt der Bund Städte und Gemeinden in Milliardenhöhe.

Am kommenden Donnerstag, den 20. Februar, möchten die beiden Bundestagsabgeordneten Bernhard Daldrup, Mitglied im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen, sowie Andreas Schwarz ab18.30 Uhr im Bürgerhaus in Hausen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern darüber sprechen, was vor Ort noch getan werden muss. Wo drückt hier in der Region der Schuh? Welche konkreten Maßnahmen und Ideen hat die SPD-Bundestagsfraktion dazu.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat dafür gesorgt, dass die Kommunen in den letzten Jahren massiv finanziell gestärkt wurden. Nachdem der Bund die Kosten der Grundsicherung im Alter vollständig übernommen hat, hat die SPD für eine dauerhafte Entlastung der Städte und Gemeinden in Höhe von 5 Mrd. Euro pro Jahr ab 2018 gesorgt.

„Diesen Weg setzen wir fort“, betont der Bamberg-Forchheimer SPD-Abgeordnete Andreas Schwarz. Und fügt hinzu: „Außerdem hat sich der Bund bereit erklärt, einen Beitrag zum Abbau der Altschulden von hoch verschuldeten Kommunen zu leisten, wenn andere Hilfe nicht ausreicht und ein nationaler politischer Konsens dazu hergestellt werden kann. Zusätzlich zu den bestehenden Investitionsprogrammen für finanzschwache Kommunen investieren wir Milliarden in die Qualität von Kindertagesstätten, die digitale Ausstattung von Schulen, den sozialen Wohnungsbau und den öffentlichen Personennahverkehr.“

Die SPD hat im Koalitionsvertrag erreicht, dass das verfassungsrechtliche Gebot, überall in Deutschland gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen, in dieser Legislaturperiode konkret mit Leben gefüllt wird. Das erklärte Ziel ist es, eine gute öffentliche Daseinsvorsorge in allen Regionen und möglichst gleiche Entwicklungschancen sicherzustellen.