Der Neue Wiesentbote

Rund 43 Millionen an Schlüsselzuweisungen fließen in den Landkreis

Michael Hofmann

Die Kommunen im Landkreis können ihre Haushaltsaufstellung für 2020 vorantreiben, die Zahlen der Schlüsselzuweisungen vom Freistaat liegen auf dem Tisch. „Insgesamt fließen fast 43 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Forchheim“, teilt Landtagsabgeordneter Michael Hofmann, Mitglied des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtags, mit. Der Landkreis Forchheim bekommt 20.319.324 Euro an Schlüsselzuweisungen, der Anteil für die Städte und Gemeinden im Landkreis beläuft sich auf 22.594.348 Euro. „Der jährlich neu festgelegte Finanzausgleich ist ein wesentlicher Beitrag zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Bayern. Einzelne starke Veränderungen resultieren aus der Entwicklung der Steuerkraft der jeweiligen Kommunen auf der Grundlage des Bezugsjahres 2018. Wie zu erwarten, gehen die Zuwendungen für die Kreisstadt Forchheim aufgrund der hohen Steuereinnahmen stark zurück. „Dieser Einbruch wird 2020 aber durch den Wegfall der erhöhten Gewerbesteuerumlage ab dem 01. Januar abgefedert. Allein dadurch stehen unseren Gemeinden und Landkreisen bayernweit künftig rund 800 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung“, informiert der Stimmkreisabgeordnete.

Die Schlüsselzuweisungen als wichtigste Einzelleistung aus dem kommunalen Finanzausgleich sollen vor allem finanzschwächere Kommunen stärken. Sie sind ein Solidarsystem innerhalb der kommunalen Familie“, erklärt Hofmann. Landesweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 150 Millionen Euro auf erstmals über 4 Milliarden Euro. Sie sind Bestandteil der des kommunalen Finanzausgleiches, bei dem der Freistaat die Kommunen an seinen Steuereinnahmen beteiligt. „Insgesamt werden die Gemeinden und Landkreise im Jahr 2020 10,29 Milliarden Euro erhalten“, sagt Hofmann zum kommunalen Finanzausgleich, zu dem unter anderem auch Zuweisungen für kommunale Hochbaumaßnahmen, Straßenbau, den ÖPNV und Stabilisierungshilfen gehören. „Das ist ein neuer Rekordwert und sorgt dafür, dass unsere Kommunen auch weiterhin massiv in die Zukunft investieren können“, so MdL Hofmann.