Der Neue Wiesentbote

Ulrike Siebenhaar und Michaela Schraetz im Gespräch mit Bürgermeister Pavel Cizinsky und seiner Delegation aus Prag.

Prag 1 und Bamberg – internationalen Austausch zur Bürgerbeteiligung

Bürgermeister Pavel Cizinsky aus der Bamberger Partnerstadt Prag 1 besuchte am ersten Adventswochenende, mit einer hochrangigen Delegation die Stadt Bamberg. Im Fokus des Interesses stand auch der intensive Austausch zur Bürgerbeteiligung. Ulrike Siebenhaar und Michaela Schraetz vom Amt für Bürgerbeteiligung, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit berichteten von verschiedenen Bürgerbeteiligungsformaten der Stadt Bamberg wie den Arenen und Foren im Konversionsprozess, der Bürgerversammlung oder den Stadtteilgesprächen. Im Gegenzug gab es konkrete Ideen aus Prag wie zum Beispiel eine monatliche „Aktuelle Stunde für alle Bürger“ und eine jährlich stattfindende öffentliche Bürgerkonferenz zu den 10 wichtigsten Entwicklungsthemen der Stadt an der Moldau.

„Es war ein sehr spannender Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen aus Prag. Wir konnten feststellen, dass sich die Herausforderungen und auch die Chancen sehr ähneln“, so Ulrike Siebenhaar. Während des gut 90-minütigen Gesprächs wurden die Ansätze der beiden Städte und verschiedene Formate der Bürgerbeteiligung diskutiert. So waren die Prager besonders interessiert am Konzept der Bürgerversammlung, dem Bürgerlabor und auch den rechtlichen Voraussetzungen für Bürger- und Ratsentscheide.

„Bürgerbeteiligung ist ein realistischer Ansatz, den Dialog zwischen der Stadtverwaltung und den Bürgerinnen und Bürgern zu verbessern. Es ist fatal für kommunalpolitische Entscheidungen, wenn das Gespräch aller Beteiligten aufhört“, so Schraetz. Dem stimmten die Prager Gäste uneingeschränkt zu.  Vizebürgermeister Pavel Nazarsky, der nicht nur für Bildung, sondern auch für Bürgerbeteiligung zuständig ist berichtete von konkreten Beteiligungsmöglichkeiten für die Prager Bevölkerung. Unter anderem gäbe es dort eine jährlich stattfindende Veranstaltung, bei der die Pragerinnen und Prager zu bestimmten übergreifenden Themen ihre Ideen einbringen können. Alle Teilnehmenden wählen in einem mehrstufigen Verfahren die zehn wichtigsten Vorschläge aus, die im Anschluss im Stadtrat behandelt werden müssen.

Bürgermeister Cizinsky und Vizebürgermeister Nazarsky sahen viele Parallelen zwischen dieser „Bürgerkonferenz“ und der alljährlichen Bürgerversammlung nach Bayerischer Gemeindeordnung, die in diesem Jahr im September in Bug stattfand. Hier wie dort wird über die Ideen und Anträge der Teilnehmenden abgestimmt. „Allerdings wird keine Priorisierung oder Limitierung getroffen, alle Anträge  über die positiv abgestimmt wurde müssen alle innerhalb der folgenden drei Monate im Stadtrat behandelt werden,“ so Siebenhaar.

Einig waren sich die Prager Delegation und die Bamberger Mitarbeiter des Amts für Bürgerbeteiligung, dass „Politik und Verwaltung der Bürgerschaft nichts vorgaukeln dürfen, sondern sie tatsächlich ernst nehmen müssen.“ Dass Bürgerbeteiligung teilweise auch frustrierend für alle Beteiligten verlaufen kann, berichteten ebenfalls die Vertreter beider Städte. Während die Bambergerinnen den gesamten Prozess rund um die Muna-Entscheide als schmerzhafte Lernerfahrung sehen, war dies für die Vertreter aus Prag ein ähnlich gelagerter Entscheid um den Prager Stadtpark.

Am Ende des Austauschs waren sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer einig, dass die Partnerschaft der Städte Prag und Bamberg auch bei diesem Thema gepflegt werden soll. „Wir können voneinander und miteinander lernen“, fasst Siebenhaar die Ergebnisse des Treffens zusammen.