Der Neue Wiesentbote

Rund 442 Millionen Euro umfasst der Entwurf zum Haushalt des Bezirks Oberfranken im Jahr 2020, der von Bezirkstagspräsident Henry Schramm in der heutigen Sitzung des Bezirkstages von Oberfranken eingebracht wurde. Der weitaus größte Teil des Geldes kommt Menschen zu Gute, die Unterstützung brauchen. So sollen nach dem Entwurf 406 Millionen Euro in die Bereiche Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung und Hilfe zur Pflege für pflegebedürftige Menschen fließen.

„Trotz der anstehenden Herausforderungen konnten wir auch in diesem Haushaltsentwurf den Hebesatz zur Bezirksumlage konstant bei 17,5 Prozent belassen. Obwohl sich die finanziellen Spielräume angesichts der großen Aufgaben in den nächsten Jahren durch eine Anhebung verbessert hätten, wollen wir durch den Vorschlag auf Beibehaltung ein verlässlicher und konstruktiver Partner unserer oberfränkischen Kommunen sein und bleiben. Wichtig ist, dass genügend Mittel vorhanden sind, um unsere Aufgaben zu erfüllen“, sagte Bezirkstagspräsident Henry Schramm bei der heutigen Haushaltseinbringung mit Blick auf den wohl wiederum niedrigsten Hebesatz zur Bezirksumlage in ganz Bayern.

94 Prozent der Haushaltsmittel fließen in die soziale Sicherung. Davon profitieren vor allem die Schwächeren und Schwächsten in unserer Gesellschaft: Ältere, behinderte Menschen, Kinder und Jugendliche mit Einschränkungen. Zudem werden erste Maßnahmen des Investitionsprogramms für die Kliniken des Bezirks Oberfranken umgesetzt. Durch die Aufgabenmehrung bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und der neuen Zuständigkeit im Bereich der ambulanten Hilfe zur Pflege sind im Haushalt 2020 eine Stellenmehrung in der Sozialverwaltung sowie weitere Ausbildungsplätze vorgesehen.

Mit den übrigen Haushaltsmitteln sorgt der Bezirk auf vielfältige Weise, insbesondere aber im kulturellen Bereich dafür, dass unsere oberfränkische Heimat liebens- und lebenswert bleibt. Er betreibt beispielsweise die Landwirtschaftlichen Lehranstalten in Bayreuth und die Lehranstalt für Fischerei in Aufseß sowie die Internationale Musikbegegnungsstätte Haus Marteau in Lichtenberg, wo derzeit ein neuer Konzertsaal entsteht. Junge, begabte Menschen aus der ganzen Welt bilden sich dort mit Hilfe renommierter Dozenten musikalisch fort. Mit der Markgrafenschule in Bayreuth unterhält der Bezirk Oberfranken zudem ein wichtiges Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Sprache, in dem Kinder vom Kindergartenalter bis zum Mittelschulabschluss zielgerichtet gefördert werden.

Unterstützung durch den Bezirk erhalten unter anderem die Hofer Symphoniker, die Bamberger Symphoniker, die Bayreuther Festspiele, das Landestheater Coburg, viele kulturelle Vereine und Vereinigungen, der Bezirksjugendring und mach andere mehr. Am Abend wird der Etatentwurf zusätzlich im Rahmen einer Informationsveranstaltung für die Landräte, Oberbürgermeister und Fraktionsvorsitzenden der Kreistage und Stadträte der kreisfreien Städte vorgestellt.

Der heute vorgelegte Haushaltsentwurf geht nun in die Bezirkstags-Fraktionen zur Beratung. Die Verabschiedung des Haushalts steht auf der Tagesordnung der Bezirkstagssitzung am 11. Dezember 2019.