Der Neue Wiesentbote

„Nicht einmal bedingt abwehrbereit – Die Bundeswehr zwischen Elitetruppe und Reformruine“

Die Bundeswehr kann Deutschland nicht verteidigen und braucht Bündnispartner, erfüllt aber seine Verpflichtungen nicht. Unser Wohlstand hängt auch davon ab, Handelswege auf den Weltmeeren zu schützen. Dazu ist sie nicht fähig und die Regierung nicht bereit. Mehr als ein düsteres Bild von der Sicherheitslage mit einer nur noch bedingt einsatzfähigen Armee zeichneten Oberst a.D. Richard Drexl, Präsident des Bayerischen Soldatenbundes, und Josef Kraus, langjähriges Mitglied des Beirats für Innere Führung bei der Bundeswehr, im Gasthaus Schmidt in Ramlesreuth (Speichersdorf)..

Zu einer Veranstaltung in der sicherheitspolitischen Vortragsreihe „Klartext“ hatte der Kreisverband Kemnath des Bayerischen Soldatenbundes eingeladen. Der gute Besuch unterstrich das hohe Interesse an der Sicherheitslage, die nach den Worten der Referenten seit Jahren nach unten tendiert. „Die innere und äußere Sicherheit, beides gibt es nicht mehr“, so ihr Resümee. Im voll besetzen Saal durfte Kreisvorsitzender Thomas Semba viele Vertreter von Kreis- und Bezirksverbänden begrüßen. Gekommen waren auch stellvertretender Landrat Günter Kopp, die Bürgermeister Manfred Kratzer, Ebnath, und Ludwig König, Brand, sowie Ehrenkreisvorsitzender Hans Bäte.

Grundlage des mit Fakten gespickten Vortrages war das kürzlich erschienene Buch der beiden Referenten „Nicht einmal bedingt abwehrbereit – Die Bundeswehr zwischen Elitetruppe und Reformruine“, eine kritische Betrachtung nicht nur des materiellen Zustandes der Bundeswehr. Für die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ist es das „Kochbuch“. Was ihre Vorgängerin gezeigt hat, „ist nicht von überwältigender Kompetenz“, so Josef Kraus. Von AKK forderte er mehr ein, weil ein Großteil der Bundeswehr eine Reformruine ist. Das trostlose Bild der Bundeswehr spiegle laut Drexl und Kraus die nicht einsatzfähigen U-Boote, Eurofighter, Hubschrauber und Panzer. Typisches Beispiel waren die ständigen, mehr als blamablen Ausfälle von Regierungsflugzeugen der Flugbereitschaft. „Das haben nicht die 180000 Soldaten zu verantworten“, so ihre Aussage. 20000 Soldaten fehlen. Von 180000 Soldaten sind nur 138000 im Dienst. Der Rest ist in Berufsausbildung, Mutterschaft, abkommandiert. Jeder vierte ist Offizier. Ein gesundes Verhältnis zwischen „Chef und Indianer“ fehlt. „Die Bundeswehr hat heute so viele Generäle und Admiräle wie bei ihrer ehemaligen Stärke von 500000“, kritisierten sie.

Kernproblem von allen ist die ausgesetzte, de facto abgeschaffte Wehrpflicht. Sie wurde überhastet einer populistischen Politik geopfert und ist Kennzeichen eines „naiven deutschen Pazifismus“. Der 1990 proklamierte ewige Frieden brach nicht aus. Die Chinesen rüsten gewaltig auf. Ihre Schiffe beteiligen sich an Manövern der Russen in der Ostsee. Die Handelswege auf den Weltmeeren sind zunehmend gefährdet. Als Exportweltmeister sind wir auf sichere Handelswege angewiesen, die wir nicht schützen und auch unsere Bündnispartner nicht unterstützen können.

Der ehemaligen Verteidigungsministerin Ursula van der Leyen wurde vorgeworfen, überhaupt kein Händchen für die Bundeswehr gehabt zu haben und Bundeskanzlerin Angela Merkl wurde ein mangelndes Interesse an der Bundeswehr vorgerechnet. Folge auch, dass in keinem anderen Land der Welt die Armee so miserabel angesehen ist wie in Deutschland.

Bei den Bündnispartnern ist Deutschland kein zuverlässiger Partner, ein militärischer Zwerg, der seine Verpflichtungen nicht einhält, so der Vorwurf. Nur im Bündnis kann die Freiheit verteidigt werden. Sollte dies aus eigener Kraft geschehen, müssten fünf bis sechs Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgegeben werden. Deutschland ist nicht einmal bereit die zugesagten zwei Prozent aufzubringen.

„Wir brauchen Armeen für souveräne Staaten“, betonten Drexl und Kraus. Ihre Aussage stützten sie auf den antiken griechischen Philosophen Platon: „Si vis paxem para bellum“ oder „Wenn du Frieden willst, bereite den Krieg vor.“ Dazu legt eine überzogene Bürokratie die Bundeswehr lahm. Zumindest die Bündnistreue muss hergestellt werden. Denn mit dem Ausscheiden der Briten aus der EU befürchten die Referenten, dass es auch zu einer Spaltung der NATO kommen kann. „Wenn es um die Verteidigung der Freiheit geht, sind wir klar in der Defensive.“ Einige der Forderungen von Josef Kraus und Richard Drexl waren, die Bundeswehr öffentlich sichtbar machen und nicht verstecken sowie Mut zu Protest zu zeigen. „Wir sind ein Volk von Flüsterern geworden“, bedauerten sie.

Text/Bild: Wolfgang Hübner (wh)/Bernhard Kreuzer (bkr)