Der Neue Wiesentbote

Bayreuth ist dem weltweiten Städtenetzwerk „Mayors for Peace“ beigetreten. Das Bündnis setzt sich für eine atomwaffenfreie Welt ein. Die Beitrittserklärung der Stadt wurde inzwischen an den Oberbürgermeister der japanischen Stadt Hiroshima, Kazumi Matsui, weitergeleitet. Auf dem Luitpoldplatz vor dem Neuen Rathaus hat Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe am heutigen Montag, 8. Juli, die Flagge der Initiative gehisst. Rund 300 Städte des Netzwerkes setzen an diesem Flaggentag ein sichtbares Zeichen gegen Atomwaffen. „Die nuklearen Abrüstungsbemühungen befinden sich in einer Krise“, so die Oberbürgermeisterin. Allein die Aufkündigung des INF-Vertrages durch die USA und Russland zeige, wie labil und in Teilen unberechenbar die internationale Weltordnung geworden sei. „Umso wichtiger ist es, dass rund 300 Städte heute Flagge zeigen für eine atomwaffenfreie Welt.“

Mit der Aktion wird an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag erinnert, der am 8. Juli 1996 feststellte, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung zu Verhandlungen über nukleare Abrüstung unter internationaler Kontrolle bestehe. Städte wären im Falle eines atomaren Angriffs durch ihre Wirtschaftskraft, ihre Infrastruktur und ihre hohe Bevölkerungszahl herausgehobene Ziele. Das Bündnis der „Mayors for Peace“ setzt sich für das Recht der Bevölkerung auf ein Leben frei von der Bedrohung durch Atomwaffen ein. Es fordert weltweit die Regierungen auf, dem 2017 von den Vereinten Nationen verabschiedeten Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. In dem Vertrag werden Atomwaffen ausdrücklich geächtet.