Der Neue Wiesentbote

MdL Ursula Sowa freut sich über Fördermittel, stellt aber auch Klimaschutz-Forderungen

Oberfranken profitiert in diesem Jahr mit Abstand am meisten von allen bayerischen Bezirken vom Bayerischen Städtebauförderungsprogramm. 84,5 Millionen Euro von dem insgesamt 209 Millionen umfassenden Finanzpaket bringen oberfränkische Stadt- und Ortskerne auf Vordermann. Hier wiederum hat die Stadt Bamberg den drittgrößten Anteil mit 5,36 Millionen Euro, davon fließen 1,9 Millionen in die Konversionsflächen. Mehr als Bamberg bekommen nur noch Mainleus und Kulmbach mit mehr als je 7 Millionen Euro. Aber es gibt auch kleine Förderbeträge wie 30.000 Euro, jeweils für Creußen, Oberkotzau, Hirschaid u.a.

Das freut die oberfränkische Landtagsabgeordnete Ursula Sowa aus Bamberg. „Denn wir wissen, dass 1 Euro Städtebaufördermittel ca. 8 bis 12 Euro an weiteren Investitionen vor Ort anstößt. Das Programm ist deshalb sehr wertvoll, weil es die Stadtentwicklung und die heimische mittelständische Wirtschaft gleichermaßen voranbringt.“ So profitieren laut Bauministerium insgesamt 105 oberfränkische Kommunen von der Finanzspritze.

Dennoch hält Ursula Sowa das Programm für reformbedürftig: „Nicht alle Kommunen haben das Finanzpolster, um die nötigen Eigenmittel aufzubringen, und so fallen am Ende doch einige durchs Raster“, weiß sie aus Gesprächen mit Bürgermeister*innen vor allem in kleineren Orten.

„Außerdem sollten wir das Programm nutzen, um auch in Sachen Klimaschutz zu steuern: Städtebauförderung soll die Kommunen auch klimafit machen, nachhaltige Materialien verwenden, flächensparend planen, zukunftsfähige Energie- und Mobilitätskonzepte aufweisen usw.“ Sowa will deshalb die Fördermittel künftig auch an solche Kriterien binden und will dazu ein Experten-Hearing durchführen.