Der Neue Wiesentbote

Rede von Udo Schönfelder anlässlich der OB-Nominierung der CSU am 09.05.2019

(Es gilt das gesprochene Wort.)

Sehr geehrtes Mitglied des Bayerischen Landtags,
lieber Michael Hofmann,
Sehr geehrter Bezirksrat,
lieber Uli Schürr,
Sehr geehrter Landrat,
lieber Hermann Ulm,
sehr geehrte Delegierte,
sehr geehrte Gäste,
lieber Fraktionskollege Reinhold Otzelberger,
sehr geehrte Vertreter der Presse und Medien,
herzlich willkommen auch von mir,
ich danke sehr herzlich für euer Kommen!

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
herzlichen Dank an euch für eure Bereitschaft, die Kommunalwahl 2020 aktiv mitzugestalten,

• heute als Delegierte für die OB-Nominierung,
• in wenigen Wochen bei der Aufstellung unserer Stadtratsliste
• und dann anschließend in einem sicherlich sehr ambitionierten Wahlkampf.

Jeder an seiner bzw. ihrer individuellen Stelle

• in unseren CSU-Ortsverbänden,
• den Arbeitsgemeinschaften,
• der Stadtratsfraktion
• oder als engagiertes Mitglied, als Helfer oder Ratgeber.

Für das, was ihr in den letzten Jahren geleistet habt, möchte ich euch von ganzem Herzen danken.

Weshalb habe ich mich bereit erklärt, heute hier vor der Stadtversammlung als OB-Kandidat anzutreten?

Was will ich – mit euch allen gemeinsam – erreichen?

Ich möchte unsere liebens- und lebenswerte Große Kreisstadt Forchheim weiterentwickeln.

Der Mensch muss hierbei im Mittelpunkt stehen.

„Miteinander für Forchheims Zukunft“ lautet unser Slogan, ich finde ein sehr guter.

Sehr geehrte Delegierte, liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, sehr geehrte Damen und Herren,

Ich stehe hier und ich möchte mit eurer Unterstützung Forchheimer Oberbürgermeister werden.

• Dies für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger,
• sowie für alle Fraktionen und Gruppierungen im Forchheimer Stadtrat, mit denen ich konstruktiv und vertrauensvoll zusammenarbeiten möchte.
• An meiner Seite weiterhin eine starke und kompetente CSU-Stadtratsfraktion.

Es gilt, miteinander den Kurs unserer Großen Kreisstadt Forchheim als Oberzentrum in der Europäischen Metropolregion Nürnberg optimal zu gestalten und absehbare sowie außerplanmäßige Herausforderungen gut zu bewältigen.

Dies auf Grundlage einer soliden interkommunalen Zusammenarbeit, jedoch sicherlich auch weiterhin im gegenseitigen Standort-Wettbewerb.

Wichtig sind mir hierbei solide Finanzen auf Grundlage einer generationengerechten Haushaltsführung.Mit der Perspektive auf den „Konzern Stadt Forchheim“, also unter Berücksichtigung sämtlicher Töchter und Enkelinnen bzw. Beteiligungsverhältnisse.

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

150.000 Euro Steuermittel auszugeben, am Stadtrat vorbei, unter sehr grenzwertiger und angreifbarer Auslegung der Geschäftsordnung, für eine Rechtsberatung, die zu keinem erkennbaren Nutzen führt, würde es bei mir nicht geben.

Und ich würde alles dafür tun, dass die Arbeit des Rechnungsprüfungsausschusses– lieber Hans-Werner Eisen, du erfüllst hier die Funktion des Vorsitzenden hervorragend –dass diese Arbeit nicht behindert oder sogar bei der Kommunalaufsicht diskreditiert wird.

Voraussetzung für eine effiziente und bürgerfreundliche Verwaltung sind motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Leistung muss anerkannt werden.

Unter meiner Führung würde ein beauftragtes Gutachten zur Stellenbewertung von Referats- und Amtsleitern mit Sicherheit keine zwei Jahre beanspruchen.

Meine sehr verehrten Delegierten,

für folgende Themen will ich mich als Oberbürgermeister stark machen und mich auf Grundlage meiner Erfahrungen mit ganzer Kraft einsetzen.Erstens: Ich stehe für die Schaffung von bezahlbarem und attraktivem Wohnraum

Forchheim ist in den letzten zehn Jahren um etwa 2.000 Einwohner gewachsen und wurde mittlerweile gemäß einem aktuellen, vom bayerischen Justizministerium in Auftrag gegebenen Gutachten, zu den Kommunen mit angespanntem Wohnungsmarkt. Die entscheidenden Parameter sind hierbei:

• Eine hohe Nachfrage sowie
• überdurchschnittliche Mieten.

Eine hohe Nachfrage bei zu geringem Angebot führt zwangsläufig zu steigenden bzw. hohen Preisen bzw. Mieten.

Wir benötigen demzufolge zwingend mehr Wohnraum

• für alle Bevölkerungsgruppen,
• auch in Buckenhofen, Burk, Kersbach und Reuth.

Wichtig ist hierbei die Sicherstellung attraktiver, vitaler Stadtteile, die in etwa gleichberechtigt behandelt werden müssen; also weder Überhitzung noch Stillstand!Wesentliche Grundlagen für die Schaffung von Wohnraum sind der mit breiter Mehrheit beschlossene

• Fachplan Wohnen sowie
• die sogenannte Forchheimer Mischung,

die auf die Zusammensetzung aller hier Wohnenden abzielt.

Aktuell entstehen aufgrund unserer konsequenten Unterstützung jährlich ca. 200 Wohneinheiten.

Es existieren allerdings nur ca. 350 öffentlich geförderte Wohnungen.Wir müssen hier besser werden und ich will mich dafür konsequent einsetzen.

Interessant ist hierbei die aktuelle Aussage unseres bayerischen Innenministers Joachim Herrmann, der den Zugang zum geförderten Wohnungsbau auf 60 Prozent der Bevölkerung ausdehnen will.

Wir haben nun aufgrund unseres ständigen Nachbohrens unser weiterentwickeltes Forchheimer Baulandmodell. Hierbei hat unsere Fraktion, zusammen mit anderen und unter Federführung unseres Sprechers im Planungs- und Umweltausschuss Holger Lehnard, manche Härte reduziert und manche Unstimmigkeit behoben.

Wichtig ist und bleibt eine konsequente Grundstücksbevorratung, auch, aber nicht nur für den Wohnungsbau.

Ich strebe an, die Lebensqualität und die Wohlfühlatmosphäre in allen Stadtteilen zu sichern und zu erhöhen, dies unter anderem durch

• die konsequente und zeitnahe Verbesserung des Hochwasserschutzes,
• der Sauberkeit,
• der Sicherstellung einer bürgerfreundlichen Ver- und Entsorgung,
• aber auch durch innovative Beleuchtungskonzepte, auch, aber nicht nur an historischen Gebäuden.

Wichtig ist mir eine gute Arztversorgung in unseren Stadtteilen und ein leistungsfähiges Klinikum mit kompetentem und engagiertem Personal. Lieber Uli, herzlichen Dank an dieser Stelle für deine hervorragende Arbeit innerhalb der Projektgruppe zur Klinikfusion.Wir alle können übrigens froh darüber sein, dass aufgrund der Intervention vieler Stadträte der Name unserer Stadt weiterhin Bestandteil der Bezeichnung des Klinikums geblieben ist.

Ich will mich auf Grundlage einer mittel- und langfristigen Planung um unsere Infrastruktur kümmern, um unsere Straßen, Brücken und städtische Gebäude, aber auch um die sehr anspruchsvollen Aufgabenfelder unserer Stadtwerke, die hinsichtlich Versorgungssicherheit bezüglich Strom, Gas oder Wasser, nun auch schneller Internetanbindungen, Hervorragendes leisten.

Zweitens: Ein weiteres persönliches Anliegen ist die Weiterentwicklung einer dynamischen Wirtschaft und hierdurch die Sicherung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen

Eine prosperierende und innovative Wirtschaft, Arbeitsplätze und Vollbeschäftigung sind die Grundlage einer soliden Sozialpolitik.Und Einnahmen vom Gewerbe oder Einkommensteueranteile von Besserverdienenden sind wichtige Voraussetzungen, freiwillige Leistungen unterschiedlichster Art, beispielsweise für soziale Zwecke, ausgeben zu können.

Dies gilt insbesondere auf kommunaler Ebene.Wir hatten eine sehr kluge, dynamische und von gegenseitigem Vertrauen geprägte kommunale Wirtschaftspolitik.Ich will diesen damaligen Kurs fortführen.

Ich stehe für eine vertrauensvolle Partnerschaft zu allen Unternehmen und pflegte auch in letzter Zeit persönliche Kontakte zur Kreishandwerkerschaft, zum Einzelhandel oder zu unseren größeren Arbeitgebern wie beispielsweise Infiana, Hegele oder Siemens Healthineers.Wir bezeichnen uns als Medical Valley und sind als zentraler strategischer Standort mittlerweile Zentrum der Medizintechnik, Healthineers investiert 350 Mio. Euro.Forchheim darf sich nun als „größter und bedeutendster Produktionsstandort der Medizintechnik-Branche in Bayern“ bezeichnen.

Diese Erfolge der letzten Jahre, liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, sind die Früchte der Bäume, die wir in den zurückliegenden Jahrzehnten zusammen mit unserem Alt-OB Franz Stumpf pflanzen konnten.

Ich strebe an, mit dem Mittelstand als Rückgrat und auf Grundlage eines klugen Branchenmixes eine prosperierende Wirtschaft mit attraktiven Arbeits- und Ausbildungsplätzen für alle gesellschaftlichen Gruppierungen in Industrie, Handwerk, Handel, Dienstleistern, öffentlichen Einrichtungen, Mittelstand und Selbständigen sicherzustellen und weiterzuentwickeln.

Eine wichtige Voraussetzung ist auch hier eine konsequente Bevorratung mit Gewerbegrundstücken und Ausgleichsflächen.

Ich will mich mit ganzer Kraft einsetzen für eine lebendige und attraktive Innenstadt.Diese kämpft auch bei uns mit der Konkurrenz auf der grünen Wiese und im Internet.

Wir benötigen

• ein Ambiente zum Wohlfühlen und ein deutlicheres Profil
• sowie auf Grundlage einer Gemeinschaft aller Akteure, ich danke hier auch den Machern von HeimFOrteil, mit Unterstützung unseres Citymanagements eine deutliche Frequenzsteigerung.
• Und wir müssen, deutlich konsequenter als bisher, Leerstände reduzieren und so weit als möglich ungünstige Nutzungen attraktiveren Alternativen zuführen.

An der Schnittstelle zwischen Wirtschaft und Kultur befindet sich unser Tourismus, der mit Nico Cieslar als Amtsleiter eine sichtbare Dynamik aufgenommen hat.Dies möchte ich auch in Zukunft konsequent unterstützen.

Drittens: Umwelt, Natur- und Klimaschutz sowie Verkehr

„Die Bundesbürger nehmen ihre Kommunalpolitiker in die Pflicht: Diese sollen sich verstärkt um Klima- und Umweltschutz kümmern.“Laut einer aktuellen Umfrage der Bertelsmannstiftung sehen dies 90 Prozent aller Befragten so.

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

wir stehen als CSU für eine gesunde Natur, für Artenvielfalt, für die Bewahrung der Schöpfung und somit letztendlich für den Schutz der Lebensbedingungen von uns und uns folgenden Generationen.Bayern war das erste Land, in welchem ein Umweltministerium gegründet wurde.

Bei der jüngsten Landtagswahl hieß es:„Bayern ist bundesweit Spitzenreiter beim Klima- und Umweltschutz vor Ort. Wir wollen die Energiewende mit unseren Bürgerinnen und Bürgern, nicht gegen sie.“

Auch im aktuellen Europawahlkampf spielt das Thema, von der extremen rechten Seite einmal abgesehen, parteiübergreifend eine wichtige Rolle, was auch Manfred Weber bestätigt:
„Unser Europa schützt Klima, Umwelt und Arten.“

Mein Ziel ist vor Ort ein verantwortungsbewusster Umgang mit Ressourcen und sinnvoller Umweltschutz.

• Effizient aber ideologiefrei.
• Ökonomie und Ökologie müssen nicht im Widerspruch stehen.
• Antworten und Lösungsansätze müssen wirkungsvoll und nachhaltig sein,
  allerdings auch hinsichtlich ihrer sämtlichen Auswirkungen zu Ende gedacht werden.

Dies gilt auch auf kommunaler Ebene innerhalb unserer Stadt Forchheim.Unsere CSU-Stadtratsfraktion ist Gründungsmitglied der lokalen Energie- und Klimaallianz.Wir haben dank unseres Gartenamtes aber auch vieler Privater attraktive Grünflächen innerhalb unserer Stadt.

Unsere Stadtwerke sind auch beim Thema Umweltschutz kompetenter strategischer Partner.

• Bereits 2010 wurde das Forchheimer Klimaschutzkonzept durch den Stadtrat beschlossen
• Seitens der Stadtwerke erfolgt die Energieberatung für Privatkunden, Industrie und Handwerk
• Seit Beginn der Gasversorgung im Jahre 1985 erfolgte eine CO2-Reduktion von ca. 250.000 t
• Es erfolgten
  – die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED
  – der Ausbau von Elektromobilität, Gastankstellen und E-Ladestationen
  – die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
  – Effizienzsteigerungsmaßnahmen bei Wasserkraftwerken
  – die umfassende Sanierung der Kläranlage
  – und die Sicherstellung der eigenen Wasserversorgung, wir wollen keine Privatisierung, unser Trinkwasser bleibt als Lebensmittel Nr. 1 Forchheimer Trinkwasser.

All diese Maßnahmen sind wichtig und ich will an diesen anknüpfen und sinnvoll weiterentwickeln.

Stichwort Verkehr:

Ich stehe dafür, dass der Individualverkehr weiterhin möglich ist und nicht abgewürgt wird.

Wir benötigen eine gute Erreichbarkeit und Durchlässigkeit, kein Abhängen der Innenstadt.

Dies auch aus Perspektive des Citymanagements, über welches wir ja eine Belebung und Frequenzsteigerung der Innenstadt anstreben.

Wir müssen besser werden beim Thema Parken, dies vor allem auch neben dem Bahnhof – auf beiden Seiten, westlich und östlich; in unmittelbarer Nähe, nicht etwa außerhalb des Stadtrandes am Schweizer Keller in Reuth. Und wir brauchen auf Grundlage eines von uns beauftragten Verkehrskonzeptes auch ein besseres Parkleitsystem.

Dafür will ich mich sehr gern einsetzen.

Den ÖPNV will ich im Interesse sämtlicher aktueller und möglicher Nutzer zweckmäßig weiterentwickeln. Dies hinsichtlich

• der Gestaltung der Taktung,
• einer einladenden Tarifgestaltung, Stichwort Jahresticket für 365 Euro,
• attraktiver Wartezonen mit Sitzgelegenheiten und überdacht,
• barrierefreier Ein- und Ausstiege,
• und einer verbesserten Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit.

Last but not least möchte ich auch das Radfahren attraktiver gestalten.

Es gibt eine ständige Zunahme an Radlern, verstärkt auch von E-Bikes, Lastenrädern und Anhängern.

Wegen der Gestaltung von Wegen oder der Verbesserung von Sicherheit oder Attraktivität ist unsere Fraktion bereits in enger Abstimmung mit dem ADFC.

Hier gilt es anzuknüpfen und ich will dies konsequent weiterentwickeln.

Viertens: Sehr wichtig sind mir Soziale Themen sowie Kultur und Ehrenamt

Ich setze mich ein für starke Familien und für die Unterstützung von Alleinerziehenden.

Kinder sind unsere Zukunft.Ich will eine ganzheitliche Planung und Weiterentwicklung von Kinderkrippen, -tagesstätten und Schulen.Hinsichtlich Kita-Plätzen gilt, dass konkrete Angebote nicht mehr ausgeschlagen werden dürfen.Nach dem Motto „Kurze Wege für kurze Beine“ setze ich mich ein für moderne, attraktive und weiterhin standortnahe Schulen.

In Zeiten der Individualisierung und der Digitalisierung gilt es gerade auch auf kommunaler Ebene Halt und Orientierung zu geben.

Wir benötigen mehr Teilhabe, mehr Bürgerbeteiligung.Forchheim braucht runde Tische und lokale Gemeinschaften der Engagierten.Ich setze mich ein für die Förderung der Nachbarschaft, (neuerdings spricht man vom Quartier…).

Ich möchte aus Einwohnern,

• hier geborene und zugezogene,
• Christen, Moslem und Andersgläubigen,

Mitbürger machen.

Ich setze mich ein, Begegnungen zu fördern, Verständnis zu weckenund extremistische Entwicklungen jeglicher Art in Forchheim soweit als möglich einzudämmen.

Ich will junge Menschen von Forchheim begeistern, mehr für diese tun.

• Unter anderem bezüglich Freizeitgestaltung,
• aber auch hinsichtlich Mitwirkung.

Wir sollten gemeinsam daran arbeiten, Jüngere für Politik zu interessieren, gerade auf kommunaler – undüber eine verbesserte Unterstützung unserer Städtepartnerschaften auch auf europäischer Ebene.

Ein wirklich bürgernahes Europa, jenseits sämtlicher EU-Organe, funktioniert nur über die Menschen vor Ort, in den Kommunen.Der Kitt unserer Gesellschaft ist das Ehrenamt.Ich will unsere Vereine fördern und Ehrenamtliche aus den Bereichen Sport, Kultur oder der Blaulichtfamilie stärker als bisher anerkennen und herausstellen, beispielsweise über den von uns seit Jahren beantragten jährlichen Ehrenamtsempfang.

Ich setzte und setze mich mit ganzer Kraft dafür ein, dass das Kolpinghaus Kulturzentrum wird, trotz aller Widerstände und mit dem Jungen Theater und weiteren Vereinen und Akteuren an unserer Seite. Die Kulturszene wartet auf das Kolpinghaus!

Das Rathaus darf hierbei nicht gegen das Kolpinghaus ausgespielt werden.Bei der Rathausplanung wurde Zeit vertan, es entstanden überflüssige Kostensteigerungen. Was nicht am Stadtrat lag – dieser war teilweise monatelang noch nicht einmal informiert. Ursache war viel mehr der nicht nachvollziehbare Austausch von in- und externen Experten.

Wir brauchen jetzt und nach der OB-Wahl

• eine zügige Weiterentwicklung des Rathauses
• aber auch eine Handhabung, die sicherstellt, dass wir sämtliche möglichen Fördermittel erhalten.

Erfreulicher Weise ist bei der Rathaussanierung dank der Unterstützung des

• Bundes,
• des Freistaates Bayern,
• des Bezirks Oberfranken
• und weiterer Geldgeber

eine Förderquote von deutlich über 90 Prozent möglich, dies bei einer Gesamtinvestitionssumme von über 20 Mio. Euro.

Ich danke ausdrücklich allen, die sich hierfür persönlich eingesetzt haben.

Wir benötigen den von uns seit Jahren beantragten Kulturentwicklungsplan.

Und ich will mich einsetzten für ein pragmatisches, nicht formalistisches finanzielles Förderwesen für Kultur und weitere Vereine.

Ich unterstütze die erforderliche Ertüchtigung unseres Kellerberges.Charakter und der Charme müssen hier allerdings zwingend erhalten bleiben, wir brauchen kein Kantinen-Ambiente.

Ich setze mich ein

• für einen sorgsamen Umgang mit unseren historischen Kronjuwelen, wie Kaiserpfalz oder Festungsanlage
• und auch für eine stadtteilspezifische Brauchtumspflege, dies insbesondere auch durch eine bessere Gestaltung der Kerwaplätze in unseren Stadtteilen.

Soweit zu meinen kommunalpolitischen Vorstellungen und Zielsetzungen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

auf welcher Grundlage möchte ich Oberbürgermeister werden?

Ich habe ein festes Christliches Fundament, bin u.a. engagiert bei der Kolpingfamilie.

Ich bin gesellschaftlich gut vernetzt, insbesondere auch im ehrenamtlichen Bereich, beispielsweise bei der DLRG, in zahlreichen weiteren Vereinen oder als Kulturbeirat im Jungen Theater Forchheim.

Meine familiären und beruflichen Verhältnisse sind abgeklärt und stabil.

Bei zurückliegenden Kommunalwahlen konnte ich recht ordentliche Ergebnisse erzielen.

Ich besitze nun 11 Jahre Erfahrung als Fraktionsvorsitzender, drei Jahre davon in der Ära nach OB Franz Stumpf, der mir ein guter Freund und wertvoller Ratgeber war.

Der Rücktritt von unserem Fraktionsmitglied Franz Stumpf vom Amt des Oberbürgermeisters führte bei mir

• zu einem deutlich erhöhten zeitlichen Aufwand,
• zu einer noch gründlicheren sachpolitischen Einarbeitung
• mit vielen intensiven und detaillierten Abstimmungen und Gesprächen mit der Verwaltung.

• Ich verstehe, aufgrund meiner Erfahrungen, wie Forchheim funktioniert.
• Ich kenne und verstehe viele Anliegen unserer Mitbürger – und nehme diese ernst.
• Nähe zu Menschen ist mir sehr wichtig,
  ich bin sehr gerne unter Leuten,
  ich stehe für eine ehrliche Dialogbereitschaft
  und bei der Suche nach der besten Lösung auch für Kompromissfähigkeit.
• Ich weiß, wie Forchheim besser funktionieren und mehr erreichen könnte.
• Und auch, wie man effizient und respektvoll zusammenarbeitet, auch bei teils unterschiedlicher Sichtweise.

Es entstand aufgrund der Gegebenheiten der letzten drei Jahre eine früher so nicht für möglich gehaltene vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Kolleginnen und Kollegen weiterer Fraktionen.

Oft entstanden große Gemeinsamkeiten und Schnittmengen zu beinahe allen – und dies hatte sehr gute sachpolitische Gründe.

Die Folge war oftmals, dass wir auf Grundlage vernünftiger Zielsetzungen und überzeugender Argumente erfolgreich um Mehrheiten werben und unsere Sichtweisen fraktionsübergreifend mit diesen, teilweise sehr großen Mehrheiten durchsetzen konnten.

Dies alles hatte zur Folge, dass ich im politischen Spektrum, nicht nur aus den Reihen unserer CSU, darüber hinaus von zahlreichen Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Kultur, den Vereinen oder unterschiedlichsten Mitbürgerinnen und Mitbürgern hinsichtlich einer OB-Kandidatur angesprochen wurde.Und ich stehe zur Verfügung.

Im Fall meiner Wahl zum Oberbürgermeister will ich selbstverständlich für alle Forchheimerinnen und Forchheimer da sein.

Und es wäre mir – mit Respekt vor dem Stadtrat – ein sehr wichtiges Anliegen,

• mit allen Mitgliedern vertrauensvoll zusammenzuarbeiten,
• eingegangene Anträge zeitnah zu bearbeiten und
• gefasste Beschlüsse konsequent umzusetzen.

Ich möchte auf Grundlage meiner Erfahrungen

• verantwortungsbewusst und engagiert gestalten.
• Dies offen, transparent und glaubwürdig,
• konsequent, mit Ausdauer und teamfähig.

Liebe Freundinnen und Freunde,

mit euch an meiner Seite – als Kandidatinnen und Kandidaten, Ratgeber oder anderweitiger Unterstützer, will ich gemeinsam in einen sehr ambitionierten und schließlich erfolgreichen Wahlkampf ziehen.

Dieser soll,

• primär ausgerichtet und orientiert am Menschen,
• teamorientiert, fachkompetent,
• anschaulich und kommunikativ,
• überzeugend sowie am Ende erfolgreich sein.

Letztendlich im Interesse und zum Wohle unserer Stadt und all unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger.

Ich tue dies engagiert, motiviert, wohl wissend, was auf mich zukommt, voll Respekt vor dem Wahlkampf und vor der Verantwortung im Falle meiner Wahl.

Und voll großer Zuversicht, dass es klappt; mit euch an meiner Seite!

Deshalb bitte ich euch heute um euer Vertrauen.

Herzlichen Dank!