Der Neue Wiesentbote

Ursula Sowa kritisiert Unwissenheit im Ministerium

Fehlt es Bayerischen Schulen an Geld? Laut einer Hochrechnung der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) fehlen den Kommunen bundesweit rund 158,8 Milliarden Euro für Investitionen. Fast ein Drittel davon entfällt allein auf den Bereich Schulen und Erwachsenenbildung. Ursula Sowa wollte wissen, wie sich die Situation in Bayern gestaltet und fragte die Staatsregierung nach der Höhe des Investitionsbedarfs (für Sanierung, Neu- und Ausbau) an bayerischen Schulen.

Die Antwort: Das Staatsministerium der Finanzen und für Heimat weiß nicht, wie viel Geld für den Schulbau nötig wäre. “Entsprechende Auskünfte können nur die Kommunen selbst erteilen”, heißt es in dem Schreiben. In den letzten zehn Jahren hat man zwar rund 2,88 Milliarden Euro in bauliche Investitionen an öffentlichen Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen gesteckt. Ob dies ausreicht scheint das Ministerium aber nicht zu interessieren.

Dagegen möchte Sowa vorgehen und fordert zeitnah eine Abfrage des Investitionsbedarfs im Schulbau bei den Kommunen durch das zuständige Ministerium. “Der Freistaat sollte wissen, wo der Schuh drückt, ehe er Pi mal Daumen Geld zur Verfügung stellt. Die Kommunen könnten mitteilen, wie viel Geld sie in der Vergangenheit im Bereich Schulbau ausgaben und welche Investitionen seit Jahren auf Eis liegen.“ Im Rahmen der Haushaltsberatungen beantragte Sowa auf Basis von Expertenmeinungen mehr Mittel für den Schulbau in Bayern.