Haushalt des Bezirks Oberfranken steht
Schürr und Hümmer verzeichnen Erfolge für den Landkreis Forchheim
Der Bezirk Oberfranken hat seinen Haushalt für das Jahr 2019 aufgestellt. Die Bezirksräte Ulrich Schürr und Manfred Hümmer zeigen sich sehr zufrieden mit dem Haushaltswerk des Bezirks. Der Gesamthaushalt umfasst das beeindruckende Volumen von 452 Millionen Euro.
„Es ist ein Haushalt für die Bürgerinnen und Bürger, der gleichzeitig von einem hohen Maß an sozialer Verantwortung geprägt ist“, freut sich der Stimmkreisabgeordnete Ulrich Schürr. Manfred Hümmer, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler im oberfränkischen Bezirkstag, zieht ebenfalls eine positive Bilanz. Dies nicht zuletzt auch deshalb, weil die Bezirksumlage mit dem gleich bleibenden Hebesatz von 17,5 Prozentpunkten belassen werden konnte. „Trotz deutlich gestiegener Ausgaben im Sozialbereich und entgegen einzelner Stimmen im Vorfeld der Haushaltsdebatte haben wir beiden Bezirksräte uns massiv dafür eingesetzt, den Hebesatz für die Bezirksumlage verträglich zugelassen und nicht zu erhöhen“, so Hümmer. „Dass es dann auch einstimmig so beschlossen wurde, freut uns besonders, denn dadurch werden nicht nur die Landkreise sondern mittelbar auch die Gemeinden entlastet.“
Sowohl Hümmer als auch Schürr betonen dabei die erfreuliche Einigkeit über die Fraktionsebenen hinweg. Kommunalpolitik funktioniere bei guter Führung harmonisch und sachorientiert.
Freiwillige Leistungen
Erfreulich ist auch die Entwicklung im Bereich der freiwilligen Leistungen. Diese umfassen ein Volumen von rund 4,5 Millionen. Zahlreiche regionale Projekte vor Ort werden damit unterstützt. Schürr und Hümmer hatten sich dafür stark gemacht, diesen Bereich einer grundlegenden Überprüfung zu unterziehen und strukturell neu aufzustellen. Diese Forderung der beiden Forchheimer Bezirksräte wurde aufgegriffen und wird nun im neuen Haushaltsjahr umgesetzt. Ein großes Augenmerk legen Schürr und Hümmer darauf, dass künftig noch mehr als bisher geschehen Projekte und Einrichtungen aus dem Landkreis Forchheim gefördert werden. „Der Landkreis Forchheim hat insoweit einen gewissen Nachholbedarf“, so Schürr und damit aber auch gleichzeitig ein Pfund, das man „bei allen Verhandlungen in die Waagschale werfe“. Die Unterstützung des Kuratenhauses in Heroldsbach war insoweit etwa ein schöner Erfolg für den Landkreis.
Erfolgreicher Einsatz für das Projekt Chorakademie Weißenohe
Einen ersten Erfolg konnten Schürr und Hümmer in ihrem gemeinsamen Einsatz für das Projekt der Chorakademie Weißenohe erzielen. Bislang stand der Bezirk dem Projekt eher zugeknöpft gegenüber. Diese Haltung des Bezirks konnte durch den Einsatz der beiden Räte in ihren jeweiligen Fraktionen gedreht werden. Der Bezirkstag fasste nun im Rahmen der Haushaltsaufstellung einen neuen Beschluss, mit dem eine jährliche Förderung von 20.000,- für den laufenden Betreib des Projekts in Aussicht gestellt wird. Der Bezirk fordert dabei eine Anhebung des bisher beschlossenen Förderrahmens des Landkreises von 10.000,- Euro pro Jahr auf ebenfalls 20.000,- Euro jährlich. Dafür wollen sich die beiden Bezirksräte im Forchheimer Kreistag stark machen.
Gesundheitswesen/Bezirkskliniken
Eine Mammutaufgabe der kommenden Jahre wird die Sanierung und der Neubau des Bezirksklinikums Kutzenberg für den Bezirk werden. Hierfür sind Mittel in einem Umfang von 60 Millionen Euro im ersten Abschnitt vorgesehen. „Damit ist eine wegweisende Entscheidung und ein Meilenstein im Hinblick auf eine qualitativ hochwertige und ortsnahe gesundheitliche Versorgung im Bereich der psychiatrischen und psychosomatischen Erkrankungen gesetzt worden“, so Schürr, der selbst auch Mitglied des Aufsichtsrats der Bezirkskliniken ist.
Im Bereich der Medizintechnik und den Einrichtungen vor Ort soll auch das Medical Valley Center in Forchheim und vom Bezirk profitieren. Hier ist die Oberfrankenstiftung Partner von Forschungsprojekten im Bereich der Nano-Technologie in Partnerschaft mit dem Bayerischen Wirtschaftsministerium. „Wir wollen dieses Projekt seitens des Bezirks und der Oberfrankenstiftung soweit als möglich unterstützen“, so Schürr.
Positives Fazit
Beide Bezirksräte ziehen ein erstes positives Fazit. Wir tauschen uns regelmäßig aus und stimmen uns ab. „Unser gemeinsames Ziel ist es, den Bezirk und unseren Landkreis Forchheim stark aufzustellen“, so Hümmer und Schürr abschließend.
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