Finanzielle Unterstützung für den Landkreis Forchheim
Michael Hofmann
Die Gesamtsumme der Schlüsselzuweisungen für den Landkreis Forchheim steigt weiter an. „Gegenüber dem Vorjahr fließen rund zwei Millionen mehr an finanzieller Unterstützung in den Landkreis“, freut sich MdL Michael Hofmann, Mitglied des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtags. Die Gemeinden, Städte und der Landkreis selbst erhalten in diesem Jahr insgesamt über 47 Millionen Euro. Die kreisangehörigen Gemeinden bekommen davon zusammen 25.883.768 Euro, der Landkreis 21.239.980 Euro und damit rund 1,27 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.
„Bayernweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 240 Millionen Euro auf rund 3,9 Milliarden Euro“, so der Stimmkreisabgeordnete. „Das ist neuer Rekord. Wir setzen hier ein deutliches Zeichen zur Stärkung der Kommunen, sie bilden schließlich das Fundament unseres Freistaates “, betont Hofmann.
Der Haushaltsexperte weist darauf hin, dass im kommunalen Finanzausgleich 2019 neben den höheren Schlüsselzuweisungen auch die Stärkung der Investitionen ein wesentlicher Schwerpunkt ist. So werden unter anderem die Fördermittel für den kommunalen Hochbau, insbesondere für Schulen und Kindertageseinrichtungen, um 10 Prozent auf 550 Millionen Euro erhöht. Auch die Mittel für den kommunalen Straßenbau und den Öffentlichen Personennahverkehr werden angehoben. Daneben werden die bayerischen Kommunen nach dem Wegfall der Straßenausbaubeiträge unter anderem durch neue Straßenausbaupauschalen unterstützt. „Insgesamt wird der kommunale Finanzausgleich 2019 – vorbehaltlich der Zustimmung des Bayerischen Landtags – auf einen neuen Höchststand von 9,97 Milliarden Euro steigen“, erklärt der Stimmkreisabgeordnete.
Außerdem können die Mittel für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen auf dem hohen Niveau von 150 Millionen Euro gehalten werden. „Darüber bin ich sehr froh, da es bei uns im Landkreis auch Kommunen gibt, die auf Stabilisierungshilfen zur Konsolidierung ihrer Haushalte angewiesen sind. Mit diesen Mitteln können wir gezielt die Gemeinden fördern, die es am Dringendsten brauchen“, so Hofmann.
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