Der Neue Wiesentbote

Henry Schramm (CSU) folgt Dr. Günther Denzler im Amt des Bezirkstagspräsidenten von Oberfranken nach. Der Kulmbacher Oberbürgermeister vereinigte bei der konstituierenden Sitzung des Bezirkstages am heutigen Donnerstag 20 der 21 Stimmen auf sich. Als Erster Stellvertreter wurde Andreas Starke (SPD) wiedergewählt. Zudem beschloss der Bezirkstag, drei weitere Stellvertreter des Bezirkstagspräsidenten zu bestellen.

Vereidigung von Henry Schramm durch den ältesten Bezirksrat, Reinhard Möller, im Beisein von Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz und Peter Meyer, neuer Direktor der Bezirksverwaltung. Foto: Studio Thomas Köhler

„Ich freue mich auf die Aufgaben, die in Zukunft auf das Amt des Bezirkstagspräsidenten zukommen werden. Zudem freue ich mich auf die gute und konstruktive Zusammenarbeit hier im Bezirkstag über Parteigrenzen hinweg“, bedankte sich Henry Schramm für das große Vertrauen bei der Wahl zum Bezirkstagspräsidenten von Oberfranken. Kurz zuvor stimmten in geheimer Abstimmung 20 der 21 Bezirksräte – ein Stimmzettel blieb leer – für den Kulmbacher Oberbürgermeister. Er wird in den kommenden Jahren das Ehrenamt des Bezirkstagspräsidenten zusätzlich zu seinem Amt als Oberbürgermeister ausüben.

Es gelte, gemeinsam die besten Lösungen für Oberfranken zu erreichen. „Ich lade alle Parteien ein, daran mitzuarbeiten. Dabei dürfen wir das Wohl unserer Bürgerinnen und Bürger nie aus dem Blick verlieren – gerade das der Schwächeren und Schwächsten unserer Gesellschaft. Dies ist unsere Hauptaufgabe, der wir uns als Bezirkstag stellen müssen“, appellierte Schramm an ein konstruktives Miteinander im höchsten politischen Gremium Oberfrankens. Als größte Herausforderungen nannte er die Bereiche Soziales und Gesundheitswesen. Der demografische Wandel, die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes, das Zukunftskonzept unserer Kliniken und der zunehmende Fachkräftemangel werden den Bezirk Oberfranken zukünftig beschäftigen.
Als Ersten Stellvertreter wählten die Mitglieder des Bezirkstags aus ihrer Mitte den Bamberger Oberbürgermeister Andreas Starke. Er erhielt ebenfalls 20 Stimmen. Drei weitere Stellvertreter werden den Bezirkstagspräsidenten in der kommenden Legislaturperiode unterstützen. Dies wurde ebenfalls im Rahmen der konstituierenden Sitzung festgelegt. In offener Abstimmung wurden Dr. Stefan Specht (CSU), Stefan Frühbeißer (Freie Wähler) und Dagmar Keis-Lechner (GRÜNE) zu weiteren Vertretern gewählt. „Diese breite Aufstellung soll das konstruktive Miteinander im Bezirkstag festigen, das bereits in der konstituierenden Sitzung zu spüren war“, verdeutlicht Schramm sein Ziel, möglichst alle Parteien mitzunehmen.

Kurz zuvor waren gleich 14 neue Bezirksrätinnen und Bezirksräte vereidigt worden. Damit erhält der Bezirkstag von Oberfranken, der aufgrund zweier Überhang- und dreier Ausgleichsmandate auf 21 Personen anwächst, in der Legislaturperiode 2018 bis 2023 ein völlig neues Gesicht. Weitere Tagesordnungspunkte der konstituierenden Sitzung waren die Verabschiedung der Geschäftsordnung und der Hauptsatzung sowie die Besetzung der Ausschüsse. Dem Rechnungsprüfungsausschuss wird zukünftig Thomas Nagel (FDP) vorstehen. Zudem wurden die Vertreter des Bezirks Oberfranken in den weiteren Gremien wie der Oberfrankenstiftung, der Zweckverbände und dem Verwaltungsrat der Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Oberfranken (GeBO) bestimmt.

Zur Behindertenbeauftragten des Bezirks Oberfranken wurde die Kulmbacherin Christina Flauder bestellt. Sie löst Egon Feilner ab, der das Ehrenamt in den zurückliegenden vier Jahren bekleidet hatte.

INFO:

Der Bezirkstag von Oberfranken ist größer und bunter geworden. 21 (bisher 17) Bezirksräte aus sieben Parteien (bisher fünf) gehören dem Gremium an. Die CSU stellt mit 8 Sitzen die größte Fraktion. Je drei Sitze entfallen auf die SPD, die Freien Wähler und die Grünen. Zwei Sitze nimmt die AfD ein, die damit erstmals im Bezirkstag von Oberfranken vertreten ist. Nach fünf Jahren zog mit Thomas Nagel erstmals wieder ein FDP-Kandidat in den Bezirkstag ein, Reinhard Möller von den Linken behielt sein Bezirkstagsmandat. Der oberfränkische Stimmenkönig bei der Wahl am 14. Oktober war ebenfalls der neu gewählte Bezirkstagspräsident Henry Schramm (CSU) mit 86.614 Gesamtstimmen. Die Aufwands-entschädigungen für den Bezirkstagspräsidenten (rund 6100 Euro) und seinen Ersten Stellvertreter (rund 1100 Euro) bleiben konstant.