MdB Anette Kramme: „Mittelabruf bei Breitbandförderung – Förderbedingungen müssen vereinfacht werden“
Der Mittelabfluss beim Breitbandförderprogramm des Bundes geht auch in Bayern noch zögerlich voran. Die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme fordert daher die rasche Umsetzung des Koalitionsvertrags. „Wir haben uns darauf verständigt, die Förderbedingungen zu vereinfachen. Das muss jetzt auch zeitnah erfolgen.“
Im Jahr 2015 ist das Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau gestartet. Seitdem können Kommunen, Städte oder Landkreise Fördermittel beantragen. Damit sollen unterversorgte Gebiete einen Netzzugang von mindestens 50 Mbit/s erhalten. Zum einen können Gelder für Beratungsleistungen im Hinblick auf Planung und Erstellung von Antragsunterlagen abgerufen werden. Davon profitieren auch etliche Gemeinden im Wahlkreis Bayreuth. Zum anderen geht es um die Bezuschussung von Umsetzungsprojekten mit bis zu 15 Mio. Euro. Als eine der ersten Kommunen erhielt die Stadt Pottenstein einen Förderbescheid über rund 4,6 Mio. Euro. Fördermittel von rund 1,3 Mio. Euro wurden auch bereits dem Markt Gößweinstein zugesagt. Die Stadt Ebermannstadt hat einen Bescheid über 539.000 Euro erhalten. Rund 5,4 Mio. Euro wurden dem Landratsamt Bayreuth bereits bewilligt.
Für Anette Kramme ist es vor allem wichtig, Innovationslücken zwischen Städten und ländlichen Gemeinden abzubauen. „Die Bedeutung einer flächendeckenden Breitbandversorgung insbesondere bei uns im ländlichen Raum steht außer Zweifel.“ Die Verfügbarkeit entsprechender Anschlussmöglichkeiten sei heute einer der wichtigsten Standortfaktoren überhaupt. Für den Verbraucher bedeute Breitband mehr Komfort, größere Vielfalt und eine höhere Qualität der Inhalte.
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