Neuer ÖDP – Bundesvorsitzender aus Oberfranken
Christoph Raabs
Beim Bundesparteitag der ÖDP ( ÖkologischDemokratischePartei ) am vergangenen Wochenende in Aschaffenburg wurde der 45jährige Christoph Raabs aus Neustadt b. Coburg zum neuen ÖDP Bundesvorsitzenden gewählt. Seine Vorgängerin Gabriella SchimmerGöresz war Ende letzten Jahres aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. Raabs wurde bei 4 Gegenkandidaten/innen bereits im ersten Wahlgang mit 51% der abgegebenen Stimmen gewählt. Christoph Raabs ist verheiratet und hat 2 Kinder ( Zwillinge). Er ist selbständiger LandmaschinenMeister. Neben der Familie, Haus und Hof, ist er als Hobby noch Schiedsrichter und Chorleiter. Seit 2008 sitzt er für die ÖDP im Coburger Kreisrat. Seit 2015 war er bereits Bundesschatzmeister der ÖDP. Im ÖDPKreisverband Coburg war er von 2006 2016 Kreisvorsitzender, seitdem ist er 2. Vorsitzender.
Zur 1. stellvertretenden ÖDP Bundesvorsitzenden wurde Agnes Becker ( Passau) wiedergewählt. 2. stellvertretente Bundesvorsitzende wurde Verena Föttinger (Rottweil, BadenWürttenberg), Bundesschatzmeister Günther BrendleBehnisch (Ansbach) und Bundesschriftführer Klaus von Birgelen (München). Zu Beisitzern gewählt wurden Sebastian Högen (Dresden), Kurt Rieger (Aachen), Jan Altnickel (Heidelberg) und Urban Mangold (Passau).
Im Mittelpunkt des Bundesparteitages stand nach den Neuwahlen noch die Verabschiedung des ÖDPProgramms zur Europawahl 2019. Außerdem wurde der Leitantrag “ Kampf dem konstruierten Schrott“ beschlossen. Dabei setzt sich die ÖDP zum Schutz der Verbraucher dafür ein, dass Haushaltsgeräte incl. Geräte der Informationsund Unterhaltungselektonik mindestens 5 Jahre halten müssen. In anderen europäischen Ländern gibt es bereits Gesetze, die den absichtlichen vorzeitigen Verschleiß als Straftatbestand verfolgen.
Desweiteren wandte sich der Parteitag mit großer Mehrheit gegen den Gesetzentwurf zum Polizeiaufgabengesetz (PAG) in Bayern und ähnliche Pläne in etlichen anderen Bundesländern. Unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung werden durch die Polizei die Freiheitsrechte der Bürger ausgehöhlt, ohne dass eine tatsächliche Gefahr für die öffentliche Sicher heit und Ordnung besteht. Unter anderem können Bürger für mehrere Tage ohne richterliche Überprüfung festgehalten werden.
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