GAL Bamberg: „Gewerbesteuereinnahmen sollen Kinderbetreuung verbessern“
Grüne wollen Steuersegen 2018 in Kitas und Schulkindbetreuung investieren
Ein warmer Gewerbesteuerregen geht derzeit auf Bamberg nieder, und „der sollte dort auf gedeihlichen Boden fallen, wo er gebraucht wird“, meinen die Bamberger Grünen mit Blick auf die aktuellen Zahlen zum Haushalt der Stadt Bamberg. So sind die Gewerbesteuereinnahmen im ersten Quartal 2018 um satte 79% höher als 2017. „Die Einnahmesituation ist dank guter Konjunktur heute so gut wie seit langem nicht mehr“, schätzt GAL-Fraktionsvorsitzende und Landtagskandidatin Ursula Sowa die Lage ein und fordert umgehende Investitionen an der notwendigsten Stelle.
Diese sieht GAL-Vorstandsmitglied Jonas Glüsenkamp in der Zukunft von Bambergs Kindern und in der Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Der Ausbau von Kindertagesstätten ist nach Meinung von Glüsenkamp zwar mittlerweile „in Gang gekommen, aber noch lange nicht so in Fahrt, dass die Stadt Bamberg dem Bedarf gerecht wird.“ Aus eigener Erfahrung weiß der junge Familienvater, der ebenfalls für den Landtag kandidiert, wie lange man einem Krippenplatz hinterher telefonieren muss.
Dass Bamberg hier jahrelange Versäumnisse aufzuholen hat, wird laut Glüsenkamp durch den aktuellen Städtevergleich des Bayerischen Städtetags deutlich: 2016 wurden in Bamberg nur 94 Euro pro Einwohner*in für Bau und Betrieb von Kindertagesstätten ausgegeben, das war der viertletzte Platz im Städte-Ranking. Nur Schwabach, Hof und Amberg lagen noch hinter Bamberg, alle anderen kreisfreien Städte in Bayern rangierten vor Bamberg, bis hin zu München mit einem Spitzenwert von 508 Euro.
Auch bei der Schulkinderbetreuung sehen die Grünen Investitionsbedarf. Als Beispiel nennt die finanzpolitische Sprecherin der GAL-Fraktion, Kiki Laaser, die Gaustadter Schule, wo es massiv an Unterbringungsangeboten nach Schulschluss mangelt und die betroffenen Eltern mehr Hortplätze einfordern. Ähnlich sehe es bei den Mittagsbetreuungen an den anderen Schulen aus. „Es fehlt der Stadt an flexiblen Lösungen wie die Nutzung anderer öffentlicher Räume.“ Für sehr ausbaufähig hält Kiki Laaser auch das städtische Ferienprogramm für Schulkinder.
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