Der Neue Wiesentbote

Erster Radentscheid in Deutschland erfolgreich: Bamberg wird Fahrradstadt!

Heute hat der Bamberger Stadtrat die sieben zulässigen Ziele der Initiative Radentscheid Bamberg angenommen und ein zusätzliches Maßnahmenpaket für bessere Radverkehrsinfrastruktur verabschiedet. Damit ist der Bamberger Radentscheid die erste erfolgreiche Initiative dieser Art im Bundesgebiet.

Die Initiative Radentscheid Bamberg trat im Frühjahr 2016 mit zehn Zielen für eine verbesserte Fahrradinfrastruktur ihrer Stadt an die Öffentlichkeit, die sich an die Ziele des Volksentscheids Fahrrad in Berlin anlehnten. Aktive aus dem Berliner Radentscheid unterstützten die Initiative in Bamberg von Beginn an. Mit dem Beschluss des Stadtrats ist der Bamberger Radentscheid der Erste bundesweit, der einen parlamentarischen Beschluss mit konkreten Maßnahmen, Zeitplänen und Budgets erreicht hat. Berlin wird mit dem auf das Radgesetz des Volksentscheid Fahrrad aufbauenden Mobilitätsgesetz im Frühjahr folgen.

“Herzliche Glückwünsche an die Bamberger Initiative und die ganze Stadt. Bamberg ist der Beweis, dass die städtische Verkehrswende aus der Bevölkerung heraus angestoßen werden kann und muss, weil die eigentlichen Verantwortlichen in der Politik das nicht hinkriegen. Bamberg ist beispielgebend. Wir wissen von einer Reihe von Städten aller Größen, in denen sich derzeit weitere zivilgesellschafltiche Initiativen formieren und sind uns sicher: In den kommenden Monaten wird die Bewegung noch weiter um sich greifen’, so Sina Arndt, Referentin für die bundesweite Koordination bei Changing Cities, dem Trägerverein des Volksentscheid Fahrrad in Berlin.

Nach der erfolgreichen Unterschriftensammlung im Frühjahr 2017 trat die Bamberger Initiative in einen langwierigen Verhandlungsprozess mit dem Oberbürgermeister der Stadt, Andreas Starke, ein. Nachdem dieser Anfang Januar 2018 das erzielte Verhandlungsergebnis nochmals in Frage stellte, strebte die Initiative eigentlich die Durchführung des Bürgerentscheids im März 2018 an. Durch massive Unterstützung und Solidarität aus dem ganzen Bundesgebiet mit dem Radentscheid Bamberg lenkte Starke letztlich ein und ließ eine entsprechende Vorlage für die heutige Gemeinderatssitzung fertigen.

“Der Oberbürgermeister hat erkannt, dass er den Bürgerentscheid verlieren würde. Deutschlandweit wollen fast 80 Prozent der Menschen eine Stadtentwicklung, die Alternativen zum Auto stärkt. Nur durch sein Einlenken konnte er ein politisches Desaster für rückwärtsgewandte und autozentrierte Stadtentwicklung noch abwenden”, resümiert Peter Feldkamp, Umweltexperte des Volksentscheid Fahrrad Berlin.

Weiterführende Links: Website des Radentscheids Bamberg: http://www.radentscheid-bamberg.de