Der Neue Wiesentbote

Parteitag der „wirksamsten Oppositionspartei Bayerns“ in Hirschaid

Sie hat am meisten erreicht, sie hat sich konsequent für Mensch und Natur durchgesetzt – die ÖDP Bayern hat eine lange Liste von Erfolgen aufzuweisen. ÖDP-Landesvorsitzender Klaus Mrasek machte in seiner Grundsatzrede klar: „Die ÖDP wurde nicht nur als die wirksamste Oppositionspartei Bayerns betitelt, sie hat die Visionen und Mittel Bayern wieder zu einer gesunden, lebenswerten und nachhaltigen Heimat zu machen!“ 250 Delegierte aus ganz Bayern waren am vergangenen Wochenende zum Landesparteitag nach Oberfranken in den Energiepark Hirschaid gekommen. Sie krempelten die Ärmel hoch, um „das stärkste Programm“ der 36-jährigen Parteigeschichte zu formulieren. Die Ökologisch-Demokratische Partei Bayern will ihren Aufwärtstrend in den Kommunen und im Land mit dem Einzug in den Landtag krönen.

12 Schwerpunktthemen stehen dem Programm voran. „ÖDP – die wachstumskritische Partei: Wir sind überzeugt, dass das Streben nach ständigem, materiellem Wachstum ein Irrweg ist“, darin waren sich die Delegierten einig. Die ÖDP ist darüber hinaus die Partei für den Klimaschutz. „Eine krisenunabhängige, klimaschonende Energieversorgung gibt es auf Dauer nur mit 100% erneuerbarer und möglichst dezentral erzeugter Energie – ohne Kohle und Atomkraft“, so der ÖDP-Chef. „Das Programm ist das Ergebnis intensiver Beratungen und eines demokratischen Prozesses in der Partei.“ Außerdem fordert die ÖDP ein Erziehungs- und Pflegegehalt, die Ausrichtung der Wirtschaft zum Wohl aller, verbesserten Tierschutz sowie eine verantwortungsvolle Landwirtschaft. Zur Kernkompetenz der ÖDP gehören ihre Erfolge bei der direkten Demokratie, wie aktuell das Volksbegehren „Damit Bayern Heimat bleibt – Betonflut eindämmen!“. Die ÖDP steht für mehr Transparenz und kämpft damit gegen die Korruption in der Politik.

In Hirschaid hat die ÖDP bewiesen, dass sie nicht nur programmatisch gut aufgestellt ist, sondern auch konsequent handelt: Mit online-Petitionen, Unterschriftenlisten und Mitmachaktionen in den Fußgängerzonen der bayerischen Städte will der ÖDP-Landesvorstand bayernweit für eine Verlängerung der gesetzlichen Mängelhaftung für Haushaltsgeräte, Informations- und Unterhaltungselektronik kämpfen. Fünf statt bisher zwei Jahre soll sie künftig gelten, um Ressourcenverschwendung zu stoppen und die Finanzen der Privathaushalte zu schonen. Die ÖDP wird diese Aktion den Bürgern im Wahljahr 2018 vorstellen.

Wenig Glauben schenkten die Delegierten den Ankündigungen des designierten Ministerpräsidenten Söder, künftig dem Flächenverbrauch den Kampf anzusagen. „Die Wandlung vom Saulus zum Paulus nehmen wir dem Heimatzerstörungsminister nicht ab“, so Klaus Mrasek. Der Parteitag gab grünes Licht für eine Petition, mit der Söder und die Landtagsmehrheit aufgefordert werden, noch vor der Wahl verbindliche Flächensparziele in das Landesentwicklungsprogramm aufzunehmen.

Der Karikaturist Horst Haitzinger hatte der ÖDP in der beliebten Löwenkarikatur mit dem Reißnagel am Gesäß bescheinigt: „Auch ein kleiner Reißnagel kann einen großen Hintern bewegen!“ Mit dem goldenen Reißnagel ehrt die ÖDP verdiente Persönlichkeiten. Peter-Michael Schmalz aus dem niederbayerischen Langquaid, Landkreis Kelheim, bekam in Hirschaid diese Auszeichnung verliehen. „In 29 Jahren hat Peter-Michael Schmalz für Partei, Gemeinde, Landkreis und Bezirk Herausragendes geleistet. Er steht beispielhaft für die vielen aktiven ÖDP-Mandatsträger in ganz Bayern“, würdigte Mrasek den Ausgezeichneten.

Ins Wahljahr startet die ÖDP kämpferisch: „Der Landesvorstand der ÖDP Bayern ist überzeugt, dass der CSU die Alleinherrschaft entrissen wird.“